Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. In der Datenschutzerklärung erfahren Sie mehr.

The National Times - Bundestag gedenkt mit Schweigeminute der Opfer von Hamas-Angriff auf Israel

Bundestag gedenkt mit Schweigeminute der Opfer von Hamas-Angriff auf Israel

POLITIK 11.10.2023
Bundestag gedenkt mit Schweigeminute der Opfer von Hamas-Angriff auf Israel

Nach dem Angriff der radikalislamischen Hamas auf Israel hält der Bundestag am Mittwoch eine Schweigeminute für die Opfer ab. Wie das Bundespräsidialamt mitteilte, werden zu Beginn der Plenarsitzung am Nachmittag (13.00 Uhr) auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Israels Botschafter Ron Prosor zugegen sein. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas wird laut Parlament zur Lage in Israel sprechen.

Textgröße ändern:

Die militante Palästinenserorganisation Hamas hatte am Samstag tausende Raketen auf Israel abgefeuert, gleichzeitig waren hunderte Kämpfer in den Süden Israels eingedrungen. Mehr als 900 Menschen starben auf israelischer Seite. Am Donnerstag hält Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Regierungserklärung zu Israel im Bundestag. Im Parlament wurde im Vorfeld an einem fraktionsübergreifenden Antrag im Zusammenhang mit dem Hamas-Angriff gearbeitet.

L.Graham--TNT

Empfohlen

Westbalkan-Staaten vereinbaren bei Gipfel in Berlin Aktionsplan für gemeinsamen Markt

Auf dem Weg zu einem EU-Beitritt der Westbalkan-Staaten ist bei einem Gipfel in Berlin am Montag ein Aktionsplan für einen gemeinsamen regionalen Markt auf den Weg gebracht worden. Dieser werde helfen, die Sozial- und Arbeitsstandards zwischen den Ländern noch besser zu koordinieren, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach dem Berlin-Prozess genannten Treffen im Bundeskanzleramt. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen lobte die Vereinbarung. Diese werde helfen, die Länder des westlichen Balkans schneller in den EU-Binnenmarkt zu integrieren.

SPD-Vorstoß zur Wirtschaftspolitik spaltet Ampel-Koalition

Lob von den Grünen, Kritik von der FDP: Mit ihren wirtschaftspolitischen Vorschlägen hat die SPD bei ihren Koalitionspartnern gegensätzliche Reaktionen hervorgerufen. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai kritisierte die Forderungen der SPD für den bevorstehenden Wahlkampf am Montag rundweg als "falsch", weil sie Menschen und Unternehmen weiter belasten würden. Grünen-Chef Omid Nouripour hingegen sah viel Übereinstimmung mit den Positionen seiner Partei. Die CDU wies die Vorstellungen der SPD zurück.

Litauen: Nach erster Runde der Parlamentswahl zeichnet sich Regierungswechsel ab

Nach der ersten Runde der Parlamentswahl in Litauen zeichnet sich ein Regierungswechsel ab. Die oppositionellen Sozialdemokraten sicherten sich 20 der per Verhältniswahlrecht vergebenen Hälfte der Parlamentssitze und somit mehr Mandate als alle anderen Parteien. Damit dürften sie Beobachtern zufolge die bislang regierende konservative Heimatpartei als stärkste Kraft ablösen. Die sozialdemokratische Parteichefin Vilija Blinkeviciute sagte am Montag, sie strebe eine Dreierkoalition mit zwei weiteren linksgerichteten Parteien an.

Frankreichs Rechtspopulistin Le Pen beteuert vor Gericht Unschuld

Die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen hat bei ihrer ersten Anhörung in einem Prozess um die Veruntreuung von EU-Geldern ihre Unschuld beteuert. "Ich habe absolut nicht den Eindruck, den geringsten Regelverstoß begangen zu haben", sagte sie am Montag vor dem Pariser Strafgericht. In dem Verfahren, in dem neben Le Pen zahlreiche Vertreter der früheren Führungsriege der Partei angeklagt sind, geht es um die mutmaßliche Scheinbeschäftigung von Assistenten im Europaparlament.

Textgröße ändern: