The National Times - Zwei hochrangige Militärs in Polen zurückgetreten

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Zwei hochrangige Militärs in Polen zurückgetreten - Krise in der Armee

POLITIK 10.10.2023

Zwei hochrangige Militärs in Polen zurückgetreten - Krise in der Armee / Foto: © AFP

Wenige Tage vor der Parlamentswahl in Polen sind zwei hochrangige Militärs des Landes zurückgetreten. Der Generalstabschef und der Chef des Einsatzführungskommandos hätten ihre Posten abgegeben, teilten ihre Sprecher am Dienstag mit. Nach Einschätzung von Experten wurde durch den Rücktritt die größte Krise innerhalb der polnischen Armee seit Jahren ausgelöst. Anlass sind offenbar Meinungsverschiedenheiten mit dem Verteidigungsministerium im Zusammenhang mit den am Sonntag anstehenden Wahlen.

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Die beiden Armeevertreter gaben keine Gründe für ihren Rücktritt an. "General Rajmund Andrzejczak hat am Montag seinen Rücktritt vom Posten des Generalstabschefs eingereicht", sagte sein Sprecher lediglich. "Wie jeder Soldat hat er das Recht zurückzutreten, ohne seine Entscheidung zu begründen." Auch der Chef des Einsatzführungskommandos, Tomasz Piotrowski, trat zurück. Beide Militärs hatten ihre Posten seit 2018 inne.

Während offiziell keine Gründe genannt wurden, berichteten polnische Medien über einen tiefgehenden Konflikt der beiden Militärchefs mit Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak. Sie hätten sich unter anderem Versuchen zur Einbindung der Armee in den Wahlkampf widersetzt. Blaszczak wiederum hatte Piotrowski im Frühjahr vorgeworfen, die Suche nach Trümmern einer im Nordwesten des Landes niedergegangenen Rakete vernachlässigt und niemanden über den Vorfall informiert zu haben.

Polens Präsident Andrzej Duda nahm die Rücktritte nach Angaben eines Sprechers an. Es sei jetzt "absolut entscheidend, die Kontinuität der Kommandogewalt und die Effektivität der Einsätze zu erhalten". Deshalb sollten so schnell wie möglich Nachfolger für die beiden hochrangigen Armeeposten ernannt werden.

Die Opposition ihrerseits forderte den Rücktritt von Verteidigungsminister Blaszczak. "Es gibt den Krieg in der Ukraine, den Krieg im Nahen Osten - und die polnische Armee zerbröckelt", erklärte etwa der Fraktionschef der Neuen Linken, Krzysztof Gawkowski, im Onlinedienst X (vormals Twitter). Oppositionschef Donald Tusk wiederum erklärte, er wisse von zehn weiteren zurückgetretenen hochrangigen Militärs. Dies wurde vom Generalstab aber dementiert.

In Polen wird am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Dabei stehen sich die rechtsnationalistische Regierungspartei PiS von Jaroslaw Kaczynski und die Bürgerkoalition des pro-europäischen Oppositionsführers Tusk gegenüber. Umfragen deuten auf ein enges Rennen hin.

Vom Wahlausgang hängt unter anderem ab, ob Polen wieder näher an Deutschland und die EU heranrückt oder ob Warschau seinen Konfrontationskurs fortsetzt. Auch die weitere Unterstützung der Ukraine steht auf dem Spiel.

V.Bennett--TNT

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