The National Times - Zwei hochrangige Militärs in Polen zurückgetreten

The National Times - Zwei hochrangige Militärs in Polen zurückgetreten - Größte Armeekrise seit Jahren

Zwei hochrangige Militärs in Polen zurückgetreten - Größte Armeekrise seit Jahren

POLITIK 10.10.2023

Zwei hochrangige Militärs in Polen zurückgetreten - Größte Armeekrise seit Jahren / Foto: © AFP

Wenige Tage vor der Parlamentswahl in Polen sind zwei hochrangige Armeechefs des Landes zurückgetreten. Der Generalstabschef und der Chef des Einsatzführungskommandos hätten ihre Posten abgegeben, teilten ihre Sprecher am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP mit. Die beiden Armeevertreter gaben keine Gründe für ihren Rücktritt an. Polnische Medien berichteten aber über einen Konflikt mit dem Verteidigungsministerium im Zusammenhang mit den am Sonntag anstehenden Wahlen.

Textgröße ändern:

"General Rajmund Andrzejczak hat am Montag seinen Rücktritt vom Posten des Generalstabschefs eingereicht", sagte sein Sprecher. "Wie jeder Soldat hat er das Recht zurückzutreten, ohne seine Entscheidung zu begründen." Auch der Chef des Einsatzführungskommandos, Tomasz Piotrowski, trat zurück. Beide Militärs hatten ihre Posten seit 2018 inne.

Während offiziell keine Gründe genannt wurden, berichteten polnische Medien über einen tiefgehenden Konflikt der beiden Militärchefs mit Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak. Sie hätten sich Versuchen zur Einbindung der Armee in den Wahlkampf widersetzt.

Nach Einschätzung von Experten handelt es sich um die größte Krise innerhalb der polnischen Armee seit Jahren. Die Opposition forderte umgehend den Rücktritt des Verteidigungsministers.

In Polen wird am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Dabei stehen sich die rechtsnationalistische Regierungspartei PiS von Jaroslaw Kaczynski und die Bürgerkoalition des pro-europäischen Oppositionsführers Donald Tusk gegenüber. Umfragen deuten auf ein enges Rennen hin. Vom Wahlausgang hängt unter anderem ab, ob Polen wieder näher an Deutschland und die EU heranrückt oder ob Warschau seinen Konfrontationskurs fortsetzt. Auch die weitere Unterstützung der Ukraine steht auf dem Spiel.

G.Waters--TNT

Neue Hisbollah-Angriffe auf Israel - Netanjahu kündigt "gnadenlosen" Kampf gegen Miliz an

Nach dem folgenschwersten Angriff der Hisbollah auf Israel seit Wochen hat die Miliz im Libanon am Montag ihre Attacken im Nachbarland fortgesetzt. Die Hisbollah erklärte, eine "große Raketensalve" auf die Stadt Safed im Norden Israels abgefeuert zu haben. Zuvor hatte sie eigenen Angaben zufolge unter anderem einen Marinestützpunkt nahe der israelischen Stadt Haifa beschossen. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu kündigte an, weiterhin hart gegen die libanesische Miliz vorzugehen.

Weltgesundheitsgipfel: Scholz wirbt für Investitionen im Kampf gegen Krankheiten

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat für mehr finanzielle Unterstützung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) im weltweiten Kampf gegen Krankheiten und zur Verhinderung von Pandemien geworben. Die WHO brauche "eine nachhaltige Finanzierung, die Planungssicherheit und Flexibilität ermöglicht", sagte Scholz am Montagabend bei einer Geberveranstaltung des Weltgesundheitsgipfels in Berlin in einer auf Englisch gehaltenen Rede. Von der Arbeit der WHO profitierten alle, betonte Scholz.

Mit Nowitschok vergiftet: Untersuchung zu Tod von Britin nach Skripal-Anschlag

Mehr als sechs Jahre nach dem Tod einer Britin durch das Nervengift Nowitschok hat in Großbritannien am Montag eine öffentliche Untersuchung zu dem Fall begonnen. Die 44-Jährige, die vier Monate nach dem Giftanschlag auf den früheren russischen Doppelagenten Sergej Skripal starb, sei womöglich als Unbeteiligte Opfer eines "illegalen und empörenden internationalen Attentatsversuchs" geworden, sagte der Anwalt Andrew O'Connor. Skripal, der den Anschlag 2018 überlebt hatte, machte Kreml-Chef Wladimir Putin dafür verantwortlich.

Westbalkan-Staaten vereinbaren bei Gipfel in Berlin Aktionsplan für gemeinsamen Markt

Auf dem Weg zu einem EU-Beitritt der Westbalkan-Staaten ist bei einem Gipfel in Berlin am Montag ein Aktionsplan für einen gemeinsamen regionalen Markt auf den Weg gebracht worden. Dieser werde helfen, die Sozial- und Arbeitsstandards zwischen den Ländern noch besser zu koordinieren, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach dem Berlin-Prozess genannten Treffen im Bundeskanzleramt. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen lobte die Vereinbarung. Diese werde helfen, die Länder des westlichen Balkans schneller in den EU-Binnenmarkt zu integrieren.