Rhein kündigt nach Landtagswahl in Hessen Sondierungsgespräche mit Grünen an

The National Times - Rhein kündigt nach Landtagswahl in Hessen Sondierungsgespräche mit Grünen an

POLITIK 09.10.2023

Rhein kündigt nach Landtagswahl in Hessen Sondierungsgespräche mit Grünen an / Foto: © AFP/Archiv

Einen Tag nach der Landtagswahl in Hessen hat Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) Sondierungsgespräche mit den Grünen angekündigt. "Wir werden jetzt so schnell wie möglich in Sondierungsgespräche einsteigen - wir beginnen natürlich mit unserem Koalitionspartner", sagte Rhein am Montagabend nach einer Sitzung des CDU-Landesvorstands in Hofheim. Die schwarz-grüne Koalition habe "sehr erfolgreich" zusammengearbeitet, fügte er hinzu.

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Rhein kündigte aber auch an, mit der SPD und der FDP Sondierungsgespräche führen zu wollen. "Ich lege großen Wert darauf, auch mit der FDP zu sprechen, weil wir eine lange Beziehung als hessische Union zur FDP haben", sagte Rhein. Ein Koalitionsvertrag müsse angesichts eines gestiegenen Wahlergebnisses für die CDU und eines großen Abstands zu möglichen Koalitionspartnern auch die Handschrift der Union tragen, forderte er. "Das muss sich natürlich am Ende auch in einem Koalitionsvertrag niederschlagen." Rhein hatte bereits zuvor angekündigt, dass die Sondierungsgespräche noch in dieser Woche beginnen könnten.

Aus der Landtagswahl am Sonntag ging die CDU laut vorläufigem Endergebnis mit 34,6 Prozent als klare Siegerin hervor. Die AfD erreichte mit 18,4 Prozent den zweiten Platz. Die SPD von Spitzenkandidatin und Bundesinnenministerin Nancy Faeser sicherte sich mit 15,1 Prozent knapp den dritten Platz.

Es folgten die Grünen mit 14,8 Prozent und die FDP mit 5,0 Prozent. Die Linke verpasste mit 3,1 Prozent den Wiedereinzug in den Wiesbadener Landtag. Die Wahlbeteiligung lag laut Landeswahlleitung bei 66,0 Prozent und damit niedriger als 2018 mit 67,3 Prozent.

In den neuen Landtag ziehen 133 Abgeordnete ein. Die CDU erhält 52 Mandate, gefolgt von der AfD mit 28 Mandaten. Auf die SPD entfallen 23 Sitze, auf die Grünen 22. Die FDP kommt auf acht Mandate. Rechnerisch ist nach der Landtagswahl neben einer Neuauflage der bereits regierenden schwarz-grünen Koalition auch ein schwarz-rotes Bündnis möglich.

G.Morris--TNT

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