Junge Union fordert nach Landtagswahl Rücktritt von Innenministerin Faeser

The National Times - Junge Union fordert nach Landtagswahl Rücktritt von Innenministerin Faeser

POLITIK 09.10.2023

Junge Union fordert nach Landtagswahl Rücktritt von Innenministerin Faeser / Foto: © AFP/Archiv

Nach dem Debakel für die SPD bei der Landtagswahl in Hessen hat die Junge Union den Rücktritt von Spitzenkandidatin Nancy Faeser (SPD) vom Amt der Bundesinnenministerin gefordert. "Das historisch schlechte Ergebnis der SPD in ihrem ehemaligen Stammland Hessen war ein Misstrauensvotum gegen die Bundesinnenministerin", erklärte JU-Chef Johannes Winkel am Montag. Die SPD war in Hessen hinter der AfD auf dem dritten Platz gelandet.

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Es sei "offensichtlich, dass dieses Misstrauen nicht auf landespolitischen Vorstellungen Frau Faesers, sondern auf ihrer Arbeit als Innenministerin gründet", fuhr Winkel fort. Die Bundesregierung, die in der Migrationspolitik in den vergangenen beiden Jahren stets "europäische Lösungen" gefordert und genau diese in Brüssel blockiert habe, brauche einen Neuanfang". Dieser könne nur mit einer Neubesetzung im Bundesinnenministerium gelingen.

Die CDU von Ministerpräsident Boris Rhein hatte die Landtagswahl in Hessen am Sonntag laut dem vorläufigen Ergebnis mit 34,6 Prozent klar gewonnen. Ihm gratulierte die Junge Union zu dessen "überragendem Wahlsieg". Die SPD büßte bei der Wahl fast fünf Prozentpunkte ein und kam auf 15,1 Prozent.

A.M.Murray--TNT

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Nach dem folgenschwersten Angriff der Hisbollah auf Israel seit Wochen hat die Miliz im Libanon am Montag ihre Attacken im Nachbarland fortgesetzt. Die Hisbollah erklärte, eine "große Raketensalve" auf die Stadt Safed im Norden Israels abgefeuert zu haben. Zuvor hatte sie eigenen Angaben zufolge unter anderem einen Marinestützpunkt nahe der israelischen Stadt Haifa beschossen. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu kündigte an, weiterhin hart gegen die libanesische Miliz vorzugehen.

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