Djir-Sarai: "Ampel" für schlechte FDP-Resultate bei Landtagswahlen verantwortlich

The National Times - Djir-Sarai: "Ampel" für schlechte FDP-Resultate bei Landtagswahlen verantwortlich

POLITIK 08.10.2023

Djir-Sarai: "Ampel" für schlechte FDP-Resultate bei Landtagswahlen verantwortlich / Foto: © AFP/Archiv

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat die Uneinigkeit der Ampel-Koalition für das schlechte Abschneiden seiner Partei bei den Landtagswahlen in Hessen und Bayern verantwortlich gemacht. Es sei nicht um landespolitische Themen, sondern "die bundespolitische Stimmung" gegangen, sagte Djir-Sarai am Sonntag in der ARD. Bei den entscheidenden Fragen, der wirtschaftlichen Entwicklung und dem "Megathema" Migration, "da muss diese Koalition ein gemeinsames Verständnis entwickeln".

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Dies sei aus seiner Sicht lange nicht der Fall gewesen. "Da müssen wir uns zusammen setzen, was wir gemeinsam als Koalition erreichen können", betonte der FDP-Generalsekretär. Die Parteien müssten zudem besprechen, ob sie überhaupt in der Lage seien, diese Ziele zu erreichen. Die Herausforderungen seien "enorm", dies könne niemand wegreden.

FDP-Vize Wolfgang Kubicki gab ebenfalls der Ampel-Koalition die Schuld für die schlechten Wahlergebnisse. "Wir sehen, dass alle Ampel-Parteien ins Minus gerutscht sind", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Das sei "desaströs". Wenn die Koalition in zentralen politischen Fragen wie dem Atomausstieg, dem Gebäudeenergiegesetz oder der Migrationspolitik immer Lösungen präsentiere, "die entweder keine sind oder die völlig am Willen der Menschen im Land vorbei gehen, dann verlieren alle".

Kubicki forderte konkret unter anderem ein Moratorium bei Einbürgerungen, "bis wir in der Migrationsfrage wieder Boden unter den Füßen haben", kein Geld mehr für die Seenotrettung im Mittelmeer und den Stopp aller finanziellen Zuwendungen an die Palästinenser.

S.Ross--TNT

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