Scholz sagt Ukraine Lieferung von weiterem Patriot-System zu

The National Times - Scholz sagt Ukraine Lieferung von weiterem Patriot-System zu

POLITIK 05.10.2023

Scholz sagt Ukraine Lieferung von weiterem Patriot-System zu / Foto: © AFP/Archiv

Deutschland unterstützt die Ukraine mit einem weiteren Luftabwehrsystem vom Typ Patriot. Das kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag am Rande des Gipfeltreffens der Europäischen Politischen Gemeinschaft im spanischen Granada an. "Das ist ein sehr weitreichender Schutz", sagte Scholz. Die Patriots gehörten zu den "wirksamsten Verteidigungswaffen".

Textgröße ändern:

Zuletzt war in Deutschland vielfach Kritik an Scholz laut geworden, weil er bisher die von der Ukraine gewünschten Taurus-Marschflugkörper nicht freigegeben hat. Seine Vorbehalte begründete er in Granada erneut mit einer möglichen Eskalation im russischen Angriffskrieg.

Das neue Patriot-System werde "der Sicherheit der Ukraine in großem Umfang dienen", sagte der Kanzler weiter. Das wisse auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, versicherte Scholz nach einem bilateralen Gespräch mit ihm.

Selenskyj erklärte im Onlinedienst X, ehemals Twitter, Deutschland arbeite daran, "der Ukraine für die Wintermonate ein weiteres Patriot-System bereitzustellen". "Ich bin dankbar für Deutschlands Unterstützung bei der Verteidigung unserer Freiheit und unseres Volkes", fügte der ukrainische Staatschef hinzu.

Q.Marshall--TNT

Nach Militärdrohung gegen politische Gegner: Harris bezeichnet Trump als "zunehmend instabil"

Die demokratische US-Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris hat ihren republikanischen Rivalen Donald Trump wegen dessen Drohungen mit militärischem Vorgehen gegen politische Gegner als "zunehmend instabil" bezeichnet. Bei einer Wahlkampfkundgebung in Erie im umkämpften Bundesstaat Pennsylvania zeigte die US-Vizepräsidentin am Montag (Ortszeit) eine Videomontage von Trump, der zur Inhaftierung politischer Gegner aufruft und wiederholt vom "Feind im Inneren" spricht. "Donald Trump ist zunehmend instabil und aus dem Gleichgewicht geraten und er ist auf unkontrollierte Macht aus", sagte Harris.

Brüssel kündigt neues Gesetz zu Rückführung illegal eingereister Migranten an

Brüssel will einen neuen Gesetzentwurf zur Rückführung illegal eingereister Migranten vorlegen. Dies kündigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem am Montagabend veröffentlichten Brief an die 27 Mitgliedstaaten an. Der Vorschlag der EU-Kommission werde "klare Kooperationsverpflichtungen für rückgeführte Personen" enthalten und habe die Absicht, "den Rückführungsprozess wirksam zu straffen".

EU-Beitrittsprozess: EU eröffnet erste Verhandlungskapitel mit Albanien

Mehr als zwei Jahre nach dem offiziellen Beginn der Gespräche über einen EU-Beitritt Albaniens gehen die Verhandlungen in die nächste Phase. Beide Seiten kommen am Dienstag (08.00 Uhr) am Rande eines Treffens der 27 Europaminister in Luxemburg zusammen. Dabei werden die ersten Verhandlungskapitel eröffnet, in denen es unter anderem um die demokratischen Institutionen in Albanien geht.

Baerbock empfängt Außenminister Nordmazedoniens zu Antrittsbesuch in Berlin

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) empfängt am Dienstag ihren nordmazedonischen Amtskollegen Timco Mucunski zu dessen Antrittsbesuch in Berlin. Bei dem Treffen soll es um aktuelle europa- und außenpolitische Themen gehen, wie das Auswärtige Amt mitteilte. Nach dem Gespräch ist ein gemeinsamer Pressetermin geplant (11.00 Uhr).