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Vertreter von fast 50 Ländern Europas beraten in Granada

POLITIK 05.10.2023

Vertreter von fast 50 Ländern Europas beraten in Granada / Foto: © AFP

Vertreter von fast 50 Ländern Europas beraten am Donnerstag im südspanischen Granada über den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und andere Krisenherde auf dem Kontinent. Es ist der dritte Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft, einer informellen Gesprächsplattform zu Themen wie Geopolitik, Digitalisierung und Klimawandel.

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Eingeladen sind die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten und von 20 weiteren Ländern. Unklar ist, ob der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nach Granada kommt. Am letzten Gipfeltreffen in Moldau im Juni hatte er teilgenommen. Am Rande des Treffens in Granada war eigentlich eine deutsch-französische Vermittlungsinitiative im Militärkonflikt um Bergkarabach geplant. Der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew ließ aber erklären, er wolle nicht nach Spanien kommen, um mit Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan zu beraten.

E.Cox--TNT

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Die demokratische US-Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris hat ihren republikanischen Rivalen Donald Trump wegen dessen Drohungen mit militärischem Vorgehen gegen politische Gegner als "zunehmend instabil" bezeichnet. Bei einer Wahlkampfkundgebung in Erie im umkämpften Bundesstaat Pennsylvania zeigte die US-Vizepräsidentin am Montag (Ortszeit) eine Videomontage von Trump, der zur Inhaftierung politischer Gegner aufruft und wiederholt vom "Feind im Inneren" spricht. "Donald Trump ist zunehmend instabil und aus dem Gleichgewicht geraten und er ist auf unkontrollierte Macht aus", sagte Harris.

Brüssel kündigt neues Gesetz zu Rückführung illegal eingereister Migranten an

Brüssel will einen neuen Gesetzentwurf zur Rückführung illegal eingereister Migranten vorlegen. Dies kündigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem am Montagabend veröffentlichten Brief an die 27 Mitgliedstaaten an. Der Vorschlag der EU-Kommission werde "klare Kooperationsverpflichtungen für rückgeführte Personen" enthalten und habe die Absicht, "den Rückführungsprozess wirksam zu straffen".

EU-Beitrittsprozess: EU eröffnet erste Verhandlungskapitel mit Albanien

Mehr als zwei Jahre nach dem offiziellen Beginn der Gespräche über einen EU-Beitritt Albaniens gehen die Verhandlungen in die nächste Phase. Beide Seiten kommen am Dienstag (08.00 Uhr) am Rande eines Treffens der 27 Europaminister in Luxemburg zusammen. Dabei werden die ersten Verhandlungskapitel eröffnet, in denen es unter anderem um die demokratischen Institutionen in Albanien geht.

Baerbock empfängt Außenminister Nordmazedoniens zu Antrittsbesuch in Berlin

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) empfängt am Dienstag ihren nordmazedonischen Amtskollegen Timco Mucunski zu dessen Antrittsbesuch in Berlin. Bei dem Treffen soll es um aktuelle europa- und außenpolitische Themen gehen, wie das Auswärtige Amt mitteilte. Nach dem Gespräch ist ein gemeinsamer Pressetermin geplant (11.00 Uhr).

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