Demokratische US-Senatorin Dianne Feinstein mit 90 Jahren gestorben

The National Times - Demokratische US-Senatorin Dianne Feinstein mit 90 Jahren gestorben

POLITIK 29.09.2023

Demokratische US-Senatorin Dianne Feinstein mit 90 Jahren gestorben / Foto: © AFP/Archiv

Die demokratische US-Senatorin Dianne Feinstein ist tot. Die Parteifreundin von Präsident Joe Biden starb im Alter von 90 Jahren, wie mehrere US-Medien am Freitag übereinstimmend berichteten. Die dienstälteste US-Senatorin hatte zuletzt immer wieder mit gesundheitlichen Problemen zu kämpfen.

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Die im kalifornischen San Francisco geborene Feinstein war 1992 erstmals in den Senat gewählt worden und genoss über die Parteigrenzen hinweg große Anerkennung. In der Kongresskammer war sie federführend bei hunderten Gesetzesentwürfen und hatte jahrelang den Vorsitz im mächtigen Geheimdienstausschuss inne.

So verfasste sie 1994 ein Gesetz für ein Verbot von halbautomatischen Gewehren. Sie erstellte außerdem einen 6700 Seiten umfassenden Bericht über das geheime Folterprogramm des US-Auslandsgeheimdienstes CIA während des "Kriegs gegen den Terror".

Eines der Hauptanliegen Feinsteins war der Kampf gegen die laxen Waffengesetze in den USA. Vor ihrer Wahl in den Senat war sie unter anderem 1978 Bürgermeisterin von San Francisco geworden, nachdem ihr Vorgänger George Moscone und der Schwulenrechtsaktivist Harvey Milk im Rathaus erschossen worden waren.

In den Senat wurde Feinstein 1992 als erste Frau aus Kalifornien gewählt. Sie wurde dort zur am längsten dienenden weiblichen Senatorin der Geschichte.

Die Demokraten haben im Senat eine sehr knappe Mehrheit von 51 der 100 Sitze. Nach Feinsteins Tod kann der Gouverneur von Kalifornien, der Demokrat Gavin Newsom, eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger bestimmen.

S.Ross--TNT

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