The National Times - Lambrecht bekräftigt Nein zu Waffenlieferungen an die Ukraine

Wetter - Sydney 21°C

Lambrecht bekräftigt Nein zu Waffenlieferungen an die Ukraine

POLITIK 22.01.2022

Lambrecht bekräftigt Nein zu Waffenlieferungen an die Ukraine

In der Debatte um mögliche Waffenlieferungen an die Ukraine hält Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) an einem Nein fest. Es sei "Konsens in der Bundesregierung", dass Waffenlieferung angesichts der zugespitzten Lage "aktuell nicht hilfreich" seien, sagte Lambrecht im Interview mit der "Welt am Sonntag". Die Bundesregierung müsse alles tun, um die Krisenlage zu deeskalieren. Zugleich kündigte Lambrecht die Lieferung eines kompletten Feldlazaretts an die Ukraine an.

Textgröße ändern:

Das Feldlazaratt werde der Ukraine im Februar übergeben, "inklusive der nötigen Ausbildung, alles von Deutschland mit 5,3 Millionen Euro kofinanziert", sagte Lambrecht. Darüber hinaus habe die Bundesregierung die Ukraine bereits durch die Lieferung von Beatmungsgeräten unterstützt. Auch würden verletzte Soldaten der Ukraine in Bundeswehr-Krankenhäusern behandelt.

Mit Blick auf lauter werdende Forderungen nach Waffenlieferungen in die Ukraine sagte Lambrecht, sie verstehe, "dass man die Ukraine unterstützen will". Dies tue Deutschland aber bereits. Vor allem von Vertretern des Koalitionspartners FDP kamen zuletzt Forderungen, die restriktive Position der Bundesregierung in Bezug auf Waffenlieferungen zu überdenken.

Die aktuelle Lage an der russisch-ukrainischen Grenze bezeichnete Lambrecht als besorgniserregend. "Wenn über 100.000 russische Soldaten direkt an der ukrainischen Grenze zusammengezogen sind, ist das eine extrem bedrohliche Situation. Wir sind alarmiert, sehen die Gefahr – und tun alles, sie abzuwenden."

N.Taylor--TNT

Wahlbeteiligung in den Wahllokalen bis 14.00 Uhr bei 52 Prozent

Die Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl ist zumindest in den Wahllokalen bis 14.00 Uhr deutlich höher ausgefallen als im Jahr 2021. Bis zum frühen Nachmittag gaben am Sonntag rund 52 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, wie die Bundeswahlleiterin Ruth Brand mitteilte. 2021 waren es zu diesem Zeitpunkt nur 36,5 Prozent gewesen.

Moskau kündigt Treffen mit US-Diplomaten "Ende der Woche" an

Die USA und Russland werden nach Angaben aus Moskau ihre direkten Gespräche in den kommenden Tagen fortsetzen. "Ende der Woche" werde es ein Treffen zwischen Abteilungsleitern der Außenministerien beider Länder geben, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur Tass am Sonntag den russischen Vize-Außenminister Sergej Riabkow. Von dem Treffen "erwarten wir uns wirkliche Fortschritte", erklärte Riabkow.

Bundestagswahl: Mehr Wähler in Wahllokalen

Bei der Bundestagswahl zeichnet sich zumindest in den Wahllokalen eine hohe Wahlbeteiligung ab. Erste Zahlen aus den Bundesländern deuteten auf deutlich mehr Wähler in den Wahlräumen hin. Dafür gibt es weniger Briefwähler. Die Wahllokale sind bis 18.00 Uhr geöffnet; insgesamt rund 59,2 Millionen Wahlberechtigte sind dazu aufgerufen, ihre Stimme abzugeben.

Zehntausende bei Trauerfeier für getöteten Hisbollah-Chef in Beirut

Begräbniszeremonie und Machtdemonstration im Libanon: Zehntausende Anhänger haben am Sonntag an der Trauerfeier für den vor fünf Monaten von Israel getöteten Hisbollah-Anführer Hassan Nasrallah in Beirut teilgenommen. Das Camille-Chamoun-Stadion am Stadtrand mit rund 78.000 Plätzen war voll besetzt, wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Während Nachfolger und Verbündete das Vermächtnis des langjährigen Hisbollah-Chefs lobten, verkündete die israelische Armee, die Welt sei ohne Nasrallah "besser".

Textgröße ändern: