The National Times - Mehrere Bundestagsausschüsse befassen sich in Sondersitzungen mit Ukraine

Wetter - Sydney 24°C

Mehrere Bundestagsausschüsse befassen sich in Sondersitzungen mit Ukraine

POLITIK 22.02.2022

Mehrere Bundestagsausschüsse befassen sich in Sondersitzungen mit Ukraine

Wegen der Krise um das russische Vorgehen in Bezug auf die Ukraine haben mehrere Bundestagsausschüsse Sondersitzungen angesetzt. Am Mittwoch tagt um 11.00 Uhr zunächst der Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union, um 14.00 Uhr folgt der Auswärtige Ausschuss. Das teilten die parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer der Koalitionsfraktionen, Katja Mast (SPD), Irene Mihalic (Grüne) und Johannes Vogel (FDP) am Dienstag gemeinsam mit.

Textgröße ändern:

Der Verteidigungsausschuss plant demnach seine Sondersitzung für Donnerstag um 14.00 Uhr. Die drei Parlamentsgeschäftsführerinnen und -geschäftsführer begrüßten die außerplanmäßigen Treffen. "Damit zeigt das Parlament seine unmittelbare Handlungsfähigkeit in dieser schwierigen Situation", erklärten sie.

Bereits am Morgen hatte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), die Tagung des Gremiums angekündigt. "Angesichts der dramatischen Lage werde ich zu einer Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages einladen", schrieb er auf Twitter.

Der russische Präsident Wladimir Putin hatte am Montag die Unabhängigkeit der Separatisten-Gebiete in der Ostukraine anerkannt. Er kündigte zudem die Entsendung russischer Soldaten in diese Regionen an.

A.M.Owen--TNT

USA und Iran führen in Rom zweite Runde der Atomgespräche

In Rom hat am Samstag die zweite Runde der Atomgespräche zwischen den USA und dem Iran begonnen. Wie das iranische Staatsfernsehen berichtete, starteten die Verhandlungen zwischen Irans Außenminister Abbas Araghtschi und dem US-Gesandten Steve Witkoff um 11.30 Uhr. Die Gespräche werden vom Oman vermittelt und finden in der Botschaft des Golfstaates statt. Sie sollen möglichst zu einem neuen Abkommen über das iranische Atomprogramm führen.

Neue Runde der Atomgespräche zwischen USA und Iran in Rom

In Rom werden am Samstagvormittag die Atomgespräche zwischen den USA und Italien in einer zweiten Runde fortgeführt. Wie das iranische Staatsfernsehen berichtete, sollten die Verhandlungen zwischen Irans Außenminister Abbas Araghtschi und dem US-Gesandten Steve Witkoff um 10.30 Uhr beginnen. Die Gespräche werden vom Golfstaat Oman vermittelt, sie sollen möglichst zu einem neuen Abkommen über das iranische Atomprogramm führen.

Iranische Delegation zu Atomgesprächen mit USA in Rom eingetroffen

Eine Delegation aus dem Iran unter Leitung von Außenminister Abbas Araghtschi ist am Samstagmorgen zur Fortsetzung der Atomgespräche mit den USA in Italien eingetroffen. Das iranische Staatsfernsehen zeigte Aufnahmen von Araghtschi beim Aussteigen aus einem offiziellen Flugzeug der "Islamischen Republik Iran" in Rom. Die Gespräche zwischen Araghtschi und dem US-Gesandten Steve Witkoff werden vom Golfstaat Oman vermittelt, sie sollen möglichst zu einem neuen Abkommen über das iranische Atomprogramm führen.

SPD-Generalsekretär Miersch fordert von Union gemeinsame Haltung zu AfD-Kandidaten

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch erwartet von der Union eine gemeinsame Ablehnung von AfD-Kandidaten für den Vorsitz von Bundestagsausschüssen. "Ich kann mir nicht vorstellen, einen Abgeordneten der AfD zum Vorsitzenden eines Bundestagsausschusses zu wählen", sagte Miersch der "Bild"-Zeitung vom Samstag. "Einer Partei, die unsere Demokratie systematisch angreift, werde ich keine herausgehobene Rolle im Parlament zubilligen", fügte der SPD-Politiker hinzu. Er erwarte, "dass die künftige Koalition diesen Grundsatz teilt und klar Haltung zeigt".

Textgröße ändern: