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Studie: Ausgaben für Atomwaffen binnen fünf Jahren um ein Drittel angestiegen
Die Atommächte investieren laut einer Studie immer höhere Summen in die Aufrüstung ihrer Nuklearwaffenarsenale. In den vergangenen fünf Jahren seien die Ausgaben um mehr als ein Drittel angestiegen, teilte die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (Ican) am Montag mit. Auch das Stockholmer Friedensforschungsinstitut (Sipri) äußerte sich besorgt über die Modernisierung der Atomwaffen und die erhöhte die Zahl der einsatzbereiten Sprengköpfe.
Rechtsextreme Szeneimmobilien: Weit mehr als die Hälfte in Ostdeutschland
In Ostdeutschland gibt es überdurchschnittlich viele von Rechtsextremisten genutzte Immobilien. 61 Prozent der bundesweit 210 rechten Szeneobjekte befanden sich im Jahr 2022 in Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin, wie aus einer am Montag von den Innenministerien dieser Länder und der Berliner Senatsverwaltung für Inneres veröffentlichten Broschüre hervorgeht.
Umfrage: Jeder zehnte junge Mensch in Deutschland fühlt sich sehr einsam
Jeder zehnte junge Mensch in Deutschland fühlt sich sehr einsam. In einer von der Bertelsmann-Stiftung am Montag veröffentlichten Umfrage lag der Anteil der stark einsamen jungen Menschen zwischen 16 und 30 Jahren bei elf Prozent. Werden noch diejenigen hinzugezählt, die sich moderat einsam fühlen, betrifft dies insgesamt 46 Prozent. Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) forderte, das Thema "aus der Tabuzone" herauszuholen.
Haushaltsstreit: Baerbock warnt vor Auseinanderbrechen der Koalition
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat im Haushaltsstreit vor einem Auseinanderbrechen der Ampel-Koalition gewarnt und Kompromissbereitschaft angemahnt. "Den größten Gefallen, den wir den Feinden der liberalen Demokratie im In- und Ausland tun könnten, wäre, dass noch eine europäische Demokratie vorzeitig in Neuwahlen geht", sagte Baerbock der "Süddeutschen Zeitung" vom Montag. "Unser verdammter Job als Regierung ist es, auch in schwierigen Zeiten Probleme miteinander zu lösen."
EU-Staats- und Regierungschefs beraten über Spitzenposten
Bei einem Sondergipfel beraten die EU-Staats- und Regierungschefs am Montagabend über die Vergabe der Spitzenposten nach den Europawahlen (ab 18.00 Uhr). Dabei geht es um eine zweite fünfjährige Amtszeit für EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Die Europäische Volkspartei (EVP) um CDU und CSU war mit von der Leyen als Spitzenkandidatin stärkste Kraft bei den Wahlen geworden.
Sipri-Bericht: Friedensforschungsinstitut besorgt über atomare Aufrüstung
Angesichts der zunehmenden geopolitischen Spannungen hat die Bedeutung von Atomwaffen einer Studie zufolge besorgniserregend zugenommen. Die neun Atommächte hätten "ihre Atomwaffenarsenale weiter modernisiert", hieß es in einem am Montag veröffentlichten Bericht des Internationalen Stockholmer Friedensforschungsinstituts (Sipri). Mehrere von ihnen hätten im vergangenen Jahr "neue nuklear bewaffnete oder nuklearfähige Waffensysteme in Betrieb genommen".
Vor EU-Gipfel zu Spitzenjob-Vergabe: EVP-Chef Weber fordert schnelle Einigung
Vor dem EU-Gipfel zur Vergabe der Brüsseler Spitzenposten nach der Europawahl drängt der Parteichef der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, auf eine schnelle Einigung. "Europa braucht jetzt keine Machtspiele, sondern Stabilität", sagte er der "Welt" (Montagsausgabe). Es müsse Klarheit geben und "keine langwierigen Debatten". Die EU-Staats- und Regierungschefs kommen am Montagabend zu einem Sondergipfel zusammen, um über die Vergabe der Spitzenposten zu beraten.
Trotz heftiger Kritik am Kanzler: Weil stellt sich klar hinter Scholz
Nach heftiger parteiinterner Kritik hat Bundeskanzler Olaf Scholz Rückendeckung von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (beide SPD) bekommen. Scholz sei "unangefochten die Nummer Eins der SPD" sagte Weil am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". "Scholz hat wirklich das Vertrauen der SPD. Ich sehe auch überhaupt keine Alternative."
Frankreichs Fußballstar Mbappé bezieht vor Neuwahlen klar Stellung gegen Rechts
Frankreichs Fußballstar Kylian Mbappé hat vor den Neuwahlen in seinem Land klar Stellung gegen Rechts bezogen. Er sei "gegen Extreme und gegen Ideen, die spalten", sagte der Kapitän der französischen Nationalmannschaft am Sonntag in Düsseldorf am Rande der Fußball-Europameisterschaft. Zugleich verteidigte er seinen Mannschaftskollegen Marcus Thuram, der zuvor explizit Stellung gegen den rechtspopulistischen Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen bezogen hatte.
Israels Armee kündigt tägliche Kampfpause zugunsten von Hilfslieferungen an
Die israelische Armee will im Süden des Gazastreifens bis auf Weiteres tagsüber eine "taktische Pause der militärischen Aktivität" einhalten. Die örtlich begrenzte Pause solle die Auslieferung einer größeren Menge an Hilfsgütern ermöglichen, kündigte die Armee am Sonntag an. Am Vortag waren zehn Soldaten bei Einsätzen in dem Palästinensergebiet getötet worden.
Schwester von Marine Le Pen tritt als RN-Kandidatin bei Wahl in Frankreich an
Die Schwester von Rechtspopulistin Marine Le Pen tritt für den Rassemblement National (RN) als Kandidatin bei der Parlamentswahl in Frankreich an. Wie Marie-Caroline Le Pen am Sonntag im Online-Dienst X bekanntgab, kandidiert sie in einem Wahlkreis im Département Sarthe in Nordwesten des Landes für die Rechtspopulisten. Die 64-jährige ist derzeit Abgeordnete im regionalen Rat der Hauptstadtregion Ile-de-France, einer Art Regionalparlament.
Ukraine-Konferenz in der Schweiz umreißt Grundlinien für mögliche Friedensgespräche
Über 90 Länder haben bei der Ukraine-Konferenz in der Schweiz Grundlinien für mögliche Friedensgespräche zwischen Kiew und Moskau aufgezeigt. Die große Mehrheit der Teilnehmer forderte am Sonntag die Beteiligung "aller Parteien" an einem Friedensprozess und betonte zugleich die Bedeutung der Souveränität der Ukraine und die Unverletzlichkeit ihrer Grenzen. Die Abschlusserklärung wurde von einer sehr großen Mehrheit der Teilnehmerländer unterstützt, nicht aber von vielen Brics-Staaten wie Indien oder Brasilien.
Forderungen aus der Union: Bürgergeld für ukrainische Flüchtlinge stoppen
Aus der Union kommen neue Forderungen nach einem Ende von Bürgereldzahlungen an nach Deutschland geflohene Ukrainer im wehrfähigen Alter. "Während es für Kiew angesichts des brutalen russischen Angriffs um alles geht, ducken sich hierzulande viele wehrfähige Ukrainer weg", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei, am Sonntag der Funke-Mediengruppe. Bemühungen der ukrainischen Regierung, diese zur Rückkehr zu bewegen, würden durch die "Bürgergeld-Praxis hintertrieben".
Französischer Nazijäger Klarsfeld würde Rechtspopulisten in Stichwahl wählen
Der französische Nazijäger Serge Klarsfeld würde sich im Fall eines Duells zwischen den Rechtspopulisten vom RN und den Linkspopulisten bei der anstehenden Parlamentswahl in Frankreich für den RN entscheiden. Diese Entscheidung würde er "ohne Zögern" fällen, sagte Klarsfeld dem französischen Fernsehsender LCI am Samstagabend. Der RN habe sich "gemausert" und "unterstützt die Juden", fügte der 88-Jährige hinzu, der seit Jahrzehnten zusammen mit seiner deutschen Frau Beate Klarsfeld gegen Nazis und Antisemitismus kämpft.
Erklärung für Ukraine-Konferenz: Alle Parteien in Friedensprozess einbeziehen
Die große Mehrheit der Teilnehmer an der Ukraine-Konferenz in der Schweiz fordert die Beteiligung "aller Parteien" an einem Friedensprozess. In der AFP vorliegenden Abschlusserklärung vom Sonntag heißt es: "Wir glauben, dass das Erreichen von Frieden die Einbeziehung von und den Dialog zwischen allen Parteien erfordert."
Israels Armee kündigt tägliche "Pause" für Hilfslieferungen im Gazastreifen an
Die israelische Armee will im Süden des Gazastreifens bis auf Weiteres tagsüber eine "taktische Pause der militärischen Aktivität" einhalten. Die örtlich begrenzte Pause solle die Auslieferung einer größeren Menge an Hilfsgütern ermöglichen, kündigte die Armee am Sonntag an. Am Vortag waren nach israelischen Angaben acht Soldaten bei einem Einsatz in dem Palästinensergebiet getötet worden.
Frankreichs Rechtspopulisten wollen öffentlich-rechtlichen Rundfunk privatisieren
Im Falle eines Siegs bei der französischen Parlamentswahl will der Chef der französischen Rechtspopulisten vom Rassemblement National (RN), Jordan Bardella, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk privatisieren. "Das Ziel, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zum Zweck von Einsparungen langfristig zu privatisieren, bleibt aktuell", sagte Bardella am Sonntag im öffentlich-rechtlichen Sender France 3. Die Partei hatte damit bereits bei den Präsidentschaftswahlen vor zwei Jahren Wahlkampf gemacht.
Bundesinnenministerium will Afghanen offenbar über Usbekistan abschieben
Um nicht mit den radikalislamischen Taliban zusammenarbeiten zu müssen, will das Bundesinnenministerium ausreisepflichtige Afghanen einem Bericht des "Spiegels" zufolge über Usbekistan abschieben. Das Ministerium von Nancy Faeser (SPD) führe entsprechende Gespräche mit den usbekischen Behörden, berichtete das Magazin am Sonntag. Die Unionsländer erhöhten derweil mit Blick auf die anstehende Ministerpräsidentenkonferenz beim Thema Migrationspolitik den Druck auf die Regierung - etwa mit der Forderung nach einer Auslagerung von Asylverfahren.
Ramaphosa bleibt Präsident Südafrikas - ANC kündigt "inklusive" Regierung an
Trotz Verlusten seiner Partei Afrikanischer Nationalkongress (ANC) bei der Wahl wird Cyril Ramaphosa auch in den kommenden fünf Jahren an der Spitze Südafrikas stehen. Bei der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Parlaments wurde der 71-Jährige am späten Freitagabend in seinem Amt als Staatspräsident bestätigt. Ramphosa will laut ANC ein "inklusives" Regierungskabinett bilden. Der ANC ist erstmals seit 30 Jahren auf Koalitionspartner angewiesen.
Geburtstag am selben Tag stellt Hessens Ministerpräsident und Ehefrau vor Probleme
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) und seine Ehefrau haben mitunter damit zu kämpfen, dass sie beide am selben Tag Geburtstag haben. "Meine Frau leidet ein bisschen unter dem Datum, weil sie immer gerne groß feiern würde, aber meine Lust auf noch ein Fest so kurz nach Weihnachten und Silvester meist nicht besonders ausgeprägt ist", verriet Rhein der "Augsburger Allgemeinen" vom Montag. Beide haben am 2. Januar 1972 Geburtstag.
"Spiegel": Innenministerium will Afghanen über Usbekistan abschieben
Um nicht mit den radikalislamischen Taliban zusammenarbeiten zu müssen, will das Bundesinnenministerium ausreisepflichtige Afghanen einem Bericht des "Spiegels" zufolge über Usbekistan abschieben. Wie das Magazin am Sonntag berichtete, führt das Ministerium von Nancy Faeser (SPD) entsprechende Gespräche mit den usbekischen Behörden. Eine Ministeriumsdelegation sei zu diesem Zweck bereits Ende Mai in die Hauptstadt Taschkent gereist.
Nuklearsicherheit und Rückkehr verschleppter Kinder im Fokus von Ukraine-Konferenz
Mit einem Fokus auf Ernährungssicherheit, die Vermeidung einer Atomkatastrophe und die Rückkehr von nach Russland verschleppten Kindern geht die internationale Ukraine-Konferenz in der Schweiz am Sonntag in ihren zweiten Tag. Dabei werden sich die Vertreter der mehr als 90 teilnehmenden Länder des Treffens im Luxus-Resort Bürgenstock nahe Luzern in drei Arbeitsgruppen aufteilen, die sich mit humanitären Fragen, Nuklearsicherheit sowie Ernährungssicherheit und der Freiheit der Seefahrt auf dem Schwarzen Meer befassen.
Zwei Wochen vor Neuwahl in Frankreich: Hunderttausende protestieren gegen Rechts
Zwei Wochen vor den Neuwahlen in Frankreich haben sich hunderttausende Menschen bei landesweiten Demonstrationen gegen einen möglichen Rechtsruck gestemmt. Polizeiangaben zufolge nahmen am Samstag im ganzen Land rund 250.000 Menschen an den Kundgebungen in zahlreichen Städten teil. Die Veranstalter sprachen sogar von rund 640.000 Demonstranten. Ex-Präsident François Hollande kündigte überraschend seine Kandidatur für die Nationalversammlung an. Die Frist für die Bewerber endet am Sonntagabend.
Trump preist seine geistigen Fähigkeiten an - und verwechselt Namen seines Arztes
Der frühere US-Präsident Donald Trump hat bei einer Rede mit den Ergebnissen eines Tests seiner geistigen Fähigkeiten geprahlt - und dann prompt den Namen des untersuchenden Arztes verwechselt. Der 78-jährige voraussichtliche Präsidentschaftskandidat der Republikaner pries am Samstag in der Stadt Detroit seine Scharfsinnigkeit an und forderte seinen Konkurrenten, den amtierenden US-Präsidenten Joe Biden, dazu auf, sich demselben Test zu unterziehen, den Trump selbst unter dem damaligen Arzt des Weißen Hauses, Ronny Jackson, absolviert hatte.
Ramaphosa als Präsident Südafrikas wiedergewählt - ANC kündigt "inklusive" Regierung an
Neue Ära mit demselben Präsidenten: In Südafrika ist Staatschef Cyril Ramaphosa am späten Freitagabend bei der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Parlaments im Amt bestätigt worden - von einer Regierung, in welcher der seit 30 Jahren allein regierende Afrikanische Nationalkongress (ANC) erstmals auf Koalitionspartner angewiesen ist. Am Samstag kündigte die ANC an, Ramaphosa werde ein "inklusives" Regierungskabinett vorstellen.
Israel kündigt tägliche "taktische Pause" im Süden des Gazastreifens an
Die israelische Armee hat am Sonntag angekündigt, im Süden des Gazastreifens bis auf Weiteres eine tägliche "taktische Pause der militärischen Aktivität" einzuhalten. Die örtlich begrenzte Pause solle jeweils von 08.00 bis 19.00 Uhr gelten und die Auslieferung einer größeren Menge an Hilfsgütern ermöglichen, erklärte die Armee. Sie betreffe den Weg, der vom Grenzübergang Kerem Schalom bis zur Salah-al-Din-Straße und dann weiter in den Norden führe.
Gefangenenaustausch: Schwedischer EU-Diplomat kommt aus iranischer Haft frei
Im Rahmen eines umstrittenen Gefangenenaustauschs sind der seit über zwei Jahren im Iran inhaftierte schwedische EU-Diplomat Johan Floderus und ein weiterer schwedischer Häftling aus dem Gefängnis freigelassen worden und nach Schweden zurückgekehrt. "Sie sind durch die Hölle auf Erden gegangen und nun in der Lage, wieder mit ihren Liebsten zusammen zu sein", sagte am Samstagabend Regierungschef Ulf Kristersson in Stockholm. Im Gegenzug kam ein in Schweden verurteilter iranischer Gefängnisdirektor frei.
1400 unerlaubte Einreisen im Vorfeld der Fußball-EM festgestellt
Bei den wegen der Fußball-Europameisterschaft vorübergehend eingeführten stationären Grenzkontrollen hat die Bundespolizei bereits vor Beginn des Turniers 1400 unerlaubte Einreisen festgestellt. Zudem seien 900 Menschen vom 7. bis 13. Juni an der Einreise gehindert worden, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) der "Bild am Sonntag". Außerdem seien 173 Haftbefehle vollstreckt worden.
Acht israelische Soldaten im Gazastreifen getötet - Neue Proteste gegen Netanjahu
Bei einem Einsatz im Gazastreifen sind nach Angaben der israelischen Armee acht Soldaten getötet worden. Der Vorfall habe sich im Süden des Palästinensergebiets in der Region Rafah ereignet, teilte die Armee am Samstag mit. Der Tod der Soldaten überschattete auch eine Demonstration in Tel Aviv, bei der tausende Menschen erneut gegen Regierungschef Benjamin Netanjahu und seine Gaza-Politik protestierten.
Biden: Wahlkampf-Gala mit Hollywood-Stars statt Ukraine-Konferenz in der Schweiz
Statt zur Ukraine-Konferenz in der Schweiz ist US-Präsident Joe Biden nach dem G7-Gipfel in Italien nach Kalifornien gejettet, wo er bei einem Dinner mit Hollywood-Stars seine Wahlkampfkasse füllen wollte. Die Veranstaltung am Samstagabend in Los Angeles habe bereits im Vorfeld 28 Millionen Dollar (26,1 Millionen Euro) Spendengelder eingebracht, teilte Bidens Wahlkampfteam mit. An dem Gala-Dinner sollten unter anderem George Clooney und Julia Roberts teilnehmen.
Erneut Proteste gegen Netanjahu - Trauer um acht im Gazastreifen getötete Soldaten
In Israel haben erneut tausende Menschen gegen Regierungschef Benjamin Netanjahu und seine Gaza-Politik protestiert. Sie forderten am Samstag in Tel Aviv Neuwahlen und stärkere Anstrengungen für die Freilassung der von der Hamas entführten Geiseln sowie ein Ende des Militäreinsatzes im Gazastreifen. Überschattet wurde die Demonstration von der Nachricht, dass acht israelische Soldaten bei einem Einsatz in dem Palästinensergebiet getötet wurden.
Suche nach Weg zu "gerechtem Frieden" bei Ukraine-Konferenz in der Schweiz
Zum Auftakt der internationalen Ukraine-Konferenz in der Schweiz hat Präsident Wolodymyr Selenskyj seine Hoffnung auf einen "gerechten Frieden" zum Ausdruck gebracht. "Ich glaube, dass hier auf dem Gipfel Geschichte geschrieben wird", sagte Selenskyj am Samstag im Luxus-Ressort Bürgenstock nahe Luzern. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) betonte die globale Bedeutung von Frieden in der Ukraine. Er räumte allerdings ein, dass dafür noch "enorme Anstrengungen" erforderlich seien.
Scholz betont in der Schweiz globale Bedeutung von Frieden in der Ukraine
Bei der Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die globale Bedeutung einer Beendigung des Krieges betont. Zwar gehe es natürlich zuvorderst um Frieden für die Ukraine, aber auch "unsere globale Sicherheit und die auf Regeln basierte internationale Ordnung" stünden auf dem Spiel, sagte Scholz am Samstag in Bürgenstock.
Hunderttausende protestieren in Frankreich gegen den Rechtsruck
Zwei Wochen vor einer Neuwahl sind in Frankreich hunderttausende Menschen bei landesweiten Demonstrationen gegen einen Rechtsruck auf die Straße gegangen. Polizeiangaben zufolge nahmen am Samstag im ganzen Land rund 250.000 Menschen an den Kundgebungen in zahlreichen Städten teil. Die Veranstalter sprachen sogar von rund 640.000 Demonstranten.
Biden und Trump einigen sich auf Regeln für erstes TV-Duell
US-Präsident Joe Biden und sein mutmaßlicher Wahl-Herausforderer Donald Trump haben sich auf die Regeln für ihr erstes TV-Duell Ende des Monats geeinigt. Die Debatte solle 90 Minuten dauern, teilte am Samstag der Fernsehsender CNN mit. Es werde am 27. Juni zwei Moderatoren geben, aber kein Studio-Publikum.
Organisatoren: 640.000 Menschen protestieren in Frankreich gegen den Rechtsruck
In Frankreich sind bei landesweiten Demonstrationen nach Angaben der Organisatoren rund 640.000 Menschen gegen den Rechtsruck im Land auf die Straße gegangen. Allein in der Hauptstadt Paris schlossen sich am Samstag 250.000 Teilnehmer einer Kundgebung an, wie die Gewerkschaft CGT mitteilte. Demnach fanden landesweit insgesamt 182 Veranstaltungen statt, zu denen ein Bündnis aus fünf Gewerkschaften, linken Parteien und Organisationen aufgerufen hatte. Für Sonntag sind weitere Demonstrationen geplant, vor allem in Lyon.
Acht israelische Soldaten im Gazastreifen getötet - Gefechte auch mit Hisbollah
Bei einem Einsatz im Gazastreifen sind nach Angaben der israelischen Armee acht Soldaten getötet worden. Der Vorfall habe sich im Süden des Gazastreifens ereignet, teilte die Armee am Samstag mit. Israelischen Medienberichten zufolge wurden die Soldaten in der Stadt Rafah getötet. Das gepanzerte Fahrzeug, in dem sie fuhren, sei explodiert.
Neuer slowakischer Präsident Pellegrini will politische Spaltung bekämpfen
In der Slowakei hat Peter Pellegrini und damit ein Verbündeter des pro-russischen Regierungschefs Robert Fico das Präsidentenamt übernommen. Bei seiner Amtseinführung am Samstag rief Pellegrini dazu auf, das politisch gespaltene Land zu einen. "Politik sollte nicht spalten", sagte er in seiner Antrittsrede. "Sie sollte negative und zerstörerische Gefühle nicht anheizen."
Selenskyj hofft bei Konferenz in der Schweiz auf "gerechten Frieden"
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat zu Beginn einer zweitägigen Ukraine-Konferenz in der Schweiz seine Hoffnung auf einen "gerechten Frieden" zum Ausdruck gebracht. "Ich glaube, dass hier auf dem Gipfel Geschichte geschrieben wird", sagte Selenskyj am Samstag im Luxus-Ressort Bürgenstock am Vierwaldstädter See und fügte hinzu: "Möge so bald wie möglich ein gerechter Frieden geschaffen werden."