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Getöteter Hamas-Chef Hanija wird in Katar beigesetzt
Der in der iranischen Hauptstadt Teheran getötete Chef des Hamas-Politbüros Ismail Hanija wird am Freitag im Golfemirat Katar beigesetzt. Hanija soll in der Hauptstadt Doha beerdigt werden, wo er sich zuletzt im Exil aufhielt. Vertreter der Hamas und des Iran hatten am Donnerstag bei einer Trauerfeier in Teheran mit Vergeltung gedroht, international wächst die Sorge über eine weitere Eskalation des Konflikts.
Blinken: "Überwältigende Beweise" für Oppositionssieg bei Wahl in Venezuela
Bei der hochumstrittenen Präsidentschaftswahl in Venezuela gibt es nach Angaben von US-Außenminister Antony Blinken "überwältigende Beweise" für einen Sieg der Opposition. "Angesichts der überwältigenden Beweise ist für die Vereinigten Staaten und vor allem für das venezolanische Volk klar, dass Edmundo González Urrutia bei der Präsidentschaftswahl am 28. Juli die meisten Stimmen erhalten hat", erklärte Blinken am Donnerstag (Ortszeit).
Bedenken bei EU wegen gelockerten Visa-Regeln für Russen in Ungarn
Nach der Lockerung von Visa-Bestimmungen für russische und belarussische Staatsbürger in Ungarn hat EU-Innenkommissarin Ylva Johansson Bedenken geäußert. Sie teile die vor wenigen Tagen geäußerten Bedenken der Konservativen im EU-Parlament und habe einen Brief mit Fragen nach Budapest geschickt, erklärte Johansson am Donnerstag im Onlinedienst X, ehemals Twitter.
Ex-Außenminister Sarif zum iranischen Vizepräsidenten ernannt
Der neue iranische Präsident Massud Peseschkian hat nach Angaben von Staatsmedien Ex-Außenminister Mohammed Dschawad Sarif zu seinem Stellvertreter ernannt. Sarif solle "wichtige nationale und internationale Entwicklungen" überwachen und außerdem beaufsichtigen, inwiefern es gelinge, "die Ziele der Verfassung zu erreichen", erklärte Peseschkian in einem am Donnerstag von der amtlichen Nachrichtenagentur Irna veröffentlichten Ernennungsschreiben.
Venezuelas Oppositionsführerin Machado hält sich aus Angst um ihr Leben versteckt
Nach der höchst umstrittenen Wiederwahl von Venezuelas autoritärem Staatschef Nicolás Maduro hält sich Oppositionsführerin María Corina Machado aus Angst um ihr Leben mittlerweile versteckt. "Ich schreibe diese Zeilen aus einem Versteck, um mein Leben, meine Freiheit und die meiner Landsleute fürchtend", hieß es am Donnerstag in einem Gastbeitrag von Machado in der US-Zeitung "Wall Street Journal". Sie forderte einen "sofortigen" Stopp der Repressionen gegen die Proteste gegen Maduros weitere Amtszeit.
Scholz zur Freilassung Krasikows: "Niemand hat sich die Entscheidung einfach gemacht"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Freilassung des sogenannten Tiergarten-Mörders Vadim Krasikow im Zuge des Gefangenenaustauschs mit Russland mit der Gefahr für Leib und Leben in Russland inhaftierter deutscher Staatsbürger begründet. "Niemand hat sich die Entscheidung einfach gemacht, einen zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilten Mörder nur nach wenigen Jahren der Haft abzuschieben", sagte Scholz am Donnerstagabend am Flughafen Köln/Bonn.
Nach Häftlingsaustausch: US-Vizepräsidentin Harris ruft Nawalny-Witwe an
Nach dem historischen Gefangenenaustausch zwischen dem Westen und Russland hat US-Vizepräsidentin Kamala Harris die Witwe des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny angerufen. Harris habe mit Julia Nawalnaja über den Häftlingsaustausch gesprochen und der Nawalny-Witwe ihre Unterstützung ausgesprochen, teilte am Donnerstag die Sprecherin Nawalnajas, Kira Jarmisch, im Onlinedienst X mit.
Israel gibt Tötung von Hamas-Militärchef bekannt - Eskalation befürchtet
Israel hat nach eigenen Angaben den Hamas-Militärchef Mohammed Deif getötet. Deif sei bei einem Luftangriff am 13. Juli im Gazastreifen "eliminiert" worden, erklärte die Armee am Donnerstag. Einen Tag zuvor war bereits der Hamas-Anführer Ismail Hanija bei einem Angriff in Teheran getötet worden, für den der Iran Israel verantwortlich machte. International wächst nun die Sorge vor groß angelegten Vergeltungsschlägen des Iran und seiner Verbündeten.
Votum der US-Demokraten über Harris als Präsidentschaftskandidatin hat begonnen
Die US-Demokraten haben am Donnerstag mit ihrer Abstimmung zur offiziellen Nominierung von Vizepräsidentin Kamala Harris als Präsidentschaftskandidatin begonnen. Für das elektronische Votum sind fünf Tage bis Montag 18.00 Uhr US-Ostküstenzeit (24.00 Uhr MESZ angesetzt. Harris ist die Nominierung sicher, sie hat bei der Abstimmung keine Konkurrenz.
Historischer Gefangenenaustausch des Westens mit Russland: Mehrere Deutsche frei
Beim größten Gefangenenaustausch zwischen Russland und dem Westen seit dem Kalten Krieg sind am Donnerstag 24 Häftlinge freigekommen - unter ihnen mehrere inhaftierte Deutsche. Wie die Regierungen in Ankara, Washington und Berlin mitteilten, wurden bei dem vom türkischen Geheimdienst ausgeführten "historischen Gefangenenaustausch" auch der in Deutschland inhaftierte sogenannte Tiergarten-Mörder sowie der in Russland verurteilte US-Reporter Evan Gershkovich ausgeflogen. Insgesamt sieben Staaten waren an dem Austausch beteiligt.
Scholz-Sprecher zu Gefangenenaustausch: Haben uns "Entscheidung nicht leicht gemacht"
Die Bundesregierung hat die Freilassung von 16 Häftlingen aus Russland und Belarus im Zuge eines mit Moskau vereinbarten Gefangenenaustausches bestätigt. Die Regierung habe sich "diese Entscheidung nicht leicht gemacht", erklärte Kanzlersprecher Steffen Hebestreit am Donnerstag in Berlin. Denn im Gegenzug hätten in Europa inhaftierte "russische Staatsangehörige mit geheimdienstlichem Hintergrund" freigelassen worden müssen, darunter der in Deutschland wegen des sogenannten Tiergarten-Mordes verurteilte Vadim Krasikow.
"Tiergarten-Mörder" und deutscher Häftling in Belarus kommen bei Gefangenenaustausch frei
Im Zuge des groß angelegten Gefangenenaustauschs zwischen Russland und dem Westen ist auch der sogenannte Tiergarten-Mörder Vadim Krasikow freigekommen. Wie das türkische Präsidialamt am Donnerstag mitteilte, zählt der Russe Krasikow zu den insgesamt 26 ausgetauschten Häftlingen. Außerdem kam der Deutsche Rico Krieger frei, der im mit Russland verbündeten Belarus Ende Juni zum Tode verurteilt und am Dienstag begnadigt worden war.
Mutmaßliche IS-Spendensammler: Haftbefehl gegen weiteren Verdächtigen eröffnet
Nach der Zerschlagung eines Finanzierungsnetzwerks der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) ist gegen einen weiteren mutmaßlichen Unterstützter der Haftbefehl eröffnet worden. Vakhid A. wurde am Donnerstag dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mitteilte.
Vor Landtagswahl in Sachsen: Wahlkämpfer der Linken mit Machete bedroht
Ein Unbekannter hat ein Wahlkampfteam der Linkspartei im sächsischen Dohna mit einer Machete bedroht. Zu dem Vorfall kam es am Mittwoch, als fünf Wahlhelfer im Alter von 14 bis 20 Jahren Werbematerial an Haushalte verteilten, wie die Polizeidirektion Dresden am Donnerstag mitteilte.
US-Medien: Russland und der Westen vereinbaren groß angelegten Gefangenenaustausch
Russland und der Westen haben nach Informationen von US-Medien einen groß angelegten Gefangenenaustausch vereinbart, der auch die Freilassung des in Russland verurteilten US-Reporters Evan Gershkovich umfasst. Wie der US-Sender CNN am Donnerstag berichtete, soll nicht nur der im März 2023 inhaftierte Reporter des "Wall Street Journal" freikommen, sondern auch der frühere US-Soldat Paul Whelan. Der Sender ABC News berichtete, an dem Austausch seien mehrere weitere westliche Länder beteiligt.
Fördergeld-Affäre: Union lässt Sondersitzung des Bildungsausschusses einberufen
Die Union macht in der Fördergeld-Affäre weiter Druck auf Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP). Diese soll auf Antrag von CDU/CSU am 10. September in einer Sondersitzung den Mitgliedern des Bundestags-Bildungsausschuss erneut Rede und Antwort stehen. Wie aus einem am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP vorliegenden Schreiben zweier CDU-Bildungspolitiker hervorgeht, wurde dem Antrag stattgegeben und die Sondersitzung einberufen. Scharfe Kritik am Vorgehen der Union kommt von der FDP.
Presse: Prüfer haben "erhebliche Zweifel" an Ampel-Plänen für Haushalt 2025
Der wissenschaftliche Beirat beim Bundesfinanzministerium zweifelt nach einem Medienbericht daran, dass die milliardenschwere Finanzlücke im Haushaltsentwurf für 2025 wie geplant verringert werden kann. Wie das "Handelsblatt" am Donnerstag berichtete, warnt das Gremium in einem Brief, es habe "erhebliche Zweifel", ob die von der Bundesregierung erwogenen Maßnahmen ausreichten. Der Zeitung zufolge sind deshalb wahrscheinlich grundlegende Nachverhandlungen des Budgets nötig.
Lufthansa setzt Flüge nach Tel Aviv aus und verlängert Flugstopp nach Beirut
Die Lufthansa setzt wegen der weiter zunehmenden Spannungen im Nahen Osten ihre Flüge nach Tel Aviv aus. Alle Passagier- und Frachtflüge der Airlines des Konzerns in die israelische Metropole würden "bis einschließlich 8. August vorläufig ausgesetzt", erklärte ein Sprecher am Donnerstag. Zudem werde die Streichung der Flüge in die libanesische Hauptstadt Beirut bis vorerst zum 12. August verlängert.
Israel meldet Tötung von Hamas-Militärchef - Furcht vor Eskalation in der Region
Israel hat einen schweren Schlag gegen die oberste Führungsebene der Hamas ausgeführt: Die israelische Armee gab am Donnerstag bekannt, sie habe den Hamas-Militärchef Mohammed Deif am 13. Juli bei einem Luftangriff im Gazastreifen getötet. Einen Tag zuvor war bereits der Hamas-Anführer Ismail Hanija im Iran getötet worden. Nach dem tödlichen Angriff auf Hanija - für den Teheran Israel verantwortlich macht - und nun dem Tod von Deif wuchs international die Sorge, dass groß angelegte Vergeltungsschläge folgen könnten.
Nach Tod von Direktkandidaten: SPD Weimar verzichtet auf neuen Bewerber
Nach dem Tod eines SPD-Direktkandidaten wenige Wochen vor der Landtagswahl in Thüringen verzichten die Sozialdemokraten auf die Nachnominierung eines neuen Bewerbers oder einer neuen Bewerberin. Das teilte der SPD-Kreisverband Weimar am Donnerstag nach einer Sitzung des Kreisvorstandes mit. Unter Einbeziehung der Familie des Verstorbenen sei einstimmig entschieden worden, keinen neuen Kandidaten zu bestimmen.
Kreml: Von Nato gelieferte F16-Kampfjets werden Lage an der Front nicht ändern
Die Lieferung von F16-Kampfjets durch Nato-Staaten an die Ukraine wird nach Einschätzung des Kreml das Geschehen an der Front nicht wesentlich beeinflussen. "Die Anzahl dieser Flugzeuge wird nach und nach schwinden, sie werden abgeschossen", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Donnerstag. "Selbstverständlich werden diese Lieferungen keinen wesentlichen Einfluss auf die Ereignisse an der Front haben."
IW: Mietwohnungen werden immer knapper
Einer Auswertung zufolge wird es immer schwieriger Mietwohnungen in deutschen Großstädten zu finden. Wie das Kölner Institut der deutschen Wirtschaft (IW) am Donnerstag mitteilte, wurden im ersten Quartal 2024 verglichen mit Anfang 2022 in den sieben größten deutschen Städten 27 Prozent weniger Wohnungen zur Miete angeboten. Gleichzeitig bleibe die Nachfrage hoch, "die Lage auf dem Wohnungsmarkt spitzt sich damit immer weiter zu", erklärte das IW.
Unionsfraktion zu Gesprächen über Wahlrecht bereit - aber Streit um Thema
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat sich die Unionsfraktion im Bundestag zu Gesprächen über Änderungen am Wahlrecht bereiterklärt. "Die SPD weiß, dass wir bei vernünftigen Vorschlägen immer gesprächsbereit sind", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der Union im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), der Nachrichtenagentur AFP. Das von ihm geforderte Gesprächsthema stieß in der Regierungskoalition jedoch umgehend auf Ablehnung.
Israel gibt Tötung von Hamas-Militärchef Deif bekannt - Furcht vor Eskalation
Einen Tag nach dem gewaltsamen Tod von Hamas-Anführer Ismail Hanija im Iran hat Israel die Tötung von Hamas-Militärchef Mohammed Deif bekanntgegeben. Nach einer "Analyse der Geheimdienstinformationen" könne bestätigt werden, dass Deif bei einem Luftangriff am 13. Juli in der Region Chan Junis im südlichen Gazastreifen "eliminiert" worden sei, erklärte die Armee am Donnerstag. Nach der Tötung von Hanija - für die Teheran Israel verantwortlich macht - und nun dem Tod von Deif wuchs international die Sorge, dass die Hamas und Teheran Vergeltung üben könnten.
Provokation im Wahlkampf: Trump zweifelt Harris' afroamerikanische Identität an
Der republikanische US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat in einer für Empörung sorgenden Attacke die afroamerikanische Identität seiner Rivalin Kamala Harris in Frage gestellt. Harris habe sich immer als indisch beschrieben, doch "dann machte sie plötzlich eine Kehrtwende und wurde eine Schwarze", sagte der Ex-Präsident am Mittwoch bei einer Veranstaltung mit afroamerikanischen Journalisten in Chicago. Das Weiße Haus nannte die Äußerungen "abstoßend" und "beleidigend".
Israelische Armee: Hamas-Militärchef Deif am 13. Juli im Gazastreifen getötet
Die israelische Armee hat den Militärchef der Hamas, Mohammed Deif, nach eigenen Angaben Mitte Juli bei einem Luftangriff im Gazastreifen getötet. "Die IDF (israelische Armee) teilen mit, dass am 13. Juli 2024 IDF-Kampfflugzeuge in der Region Chan Junis angegriffen haben, und nach einer Analyse der Geheimdienstinformationen kann bestätigt werden, dass Mohammed Deif bei dem Angriff eliminiert wurde", hieß es in einer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung der Armee.
Nahost: US-Außenminister Blinken ruft "alle Parteien" zur Deeskalation auf
Nach dem tödlichen Angriff auf den Hamas-Chef Ismail Hanija hat US-Außenminister Antony Blinken alle Beteiligten des Nahost-Konflikts zur Deeskalation aufgerufen. Ziel müsse ein Waffenstillstand sein, für den "alle Parteien miteinander reden und eskalierende Handlungen beenden müssen", sagte Blinken am Donnerstag in der mongolischen Hauptstadt Ulan Bator. Vertreter der Hamas und aus dem Iran drohten bei einer Trauerfeier für Hanija in Teheran mit Vergeltung.
Venezuela: Oppositionspolitikerin Machado ruft zu weiteren Protesten auf
Nach der Präsidentschaftswahl in Venezuela hat Oppositionspolitikerin María Corina Machado zu weiteren Protesten gegen den offiziell verkündeten Wahlsieg von Amtsinhaber Nicolás Maduro aufgerufen. "Jetzt liegt es an uns allen, die Wahrheit, die wir alle kennen, zur Geltung zu bringen", schrieb Machado am Mittwochabend (Ortszeit) im Onlinedienst X unter Bezugnahme auf den aus ihrer Sicht feststehenden Wahlsieg von Oppositionskandidat Edmundo González Urrutia.
Techniker erwartet massive Beitragserhöhungen bei gesetzlichen Krankenkassen
In der gesetzlichen Krankenversicherung droht nach Einschätzung der Techniker Krankenkasse (TK) eine Erhöhung der Sätze auf bis zu 20 Prozent bis zum Ende des Jahrzehnts. Anfang kommenden Jahres werde es bereits "auf breiter Front deutliche Beitragssatzsteigerungen in der gesamten gesetzlichen Krankenversicherung" geben, sagte der TK-Vorstandsvorsitzende Jens Baas den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Donnerstag. Bis zu 0,6 Prozentpunkte mehr im kommenden Jahr seien "absolut realistisch".
EU-Gesetz für Künstliche Intelligenz tritt in Kraft
In der EU tritt am Donnerstag ein erster Rechtsrahmen für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in Kraft. Das Gesetz verbietet Anwendungen, die Menschen nach Kriterien wie Hautfarbe oder ihrer religiösen Ansichten in Gruppen einteilen. KI-gesteuerte Gesichtserkennung dürfen die Polizei und Sicherheitsbehörden künftig nur dann nutzen, wenn eine richterliche Anordnung vorliegt. Entwickler müssen KI-generierte Inhalte im Netz zudem klar kennzeichnen.
US-Demokraten beginnen mit Votum über Harris als Präsidentschaftskandidatin
Die US-Demokraten beginnen am Donnerstag mit ihrer Abstimmung zur offiziellen Nominierung von Vizepräsidentin Kamala Harris als Präsidentschaftskandidatin. Für das elektronische Votum sind fünf Tage angesetzt. Harris ist die Kandidatur sicher. Nach Angaben der Parteizentrale unterstützten im bisherigen Nominierungsprozess 99 Prozent der teilnehmenden Parteidelegierten ihre Bewerbung um die Präsidentschaftskandidatur. Bei der jetzt anstehenden, endgültigen Entscheidung hat sie keine Konkurrenz.
Trump greift Harris mit Blick auf ihre Herkunft scharf an
Der Präsidentschaftskandidat der US-Republikaner, Donald Trump, hat Vizepräsidentin Kamala Harris mit Blick auf die Herkunft der voraussichtlichen Präsidentschaftskandidatin der Demokraten scharf angegriffen. Trump sagte am Mittwoch (Ortszeit) bei einer Veranstaltung mit afroamerikanischen Journalisten in Chicago, "sie war immer indischer Abstammung und hat nur mit indischer Abstammung geworben".