Empfohlen
Letzte Nachrichten
Iran: Faeser warnt vor Antisemitismus - Union fordert Solidarität mit Israel
Vor dem Hintergrund der Eskalation im Nahen Osten hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vor mehr Antisemitismus in Deutschland gewarnt. "Die Spirale, dass Eskalationen im Nahen Osten zu noch mehr widerwärtigem Judenhass bei uns führen, müssen wir durchbrechen", verlangte Faeser am Montag im Redaktionsnetzwerk (RND) Deutschland. Die Union forderte die Bundesregierung zur raschen Unterstützung Israels auf. Außerdem wurden Rufe nach schärferen Sanktionen gegen Teheran laut.
Singapurs Regierungschef Lee tritt im Mai zurück - Vize-Premier Wong übernimmt Amt
Singapurs Regierungschef Lee Hsien Loong hat für den kommenden Monat seinen Rücktritt angekündigt. "Ich werde am 15. Mai 2024 von meinem Amt als Premierminister zurücktreten und Vizepremierminister Lawrence Wong wird am selben Tag als der nächste Premierminister vereidigt", erklärte Lee am Montag in den Onlinenetzwerken. "Ich bitte all Singapurer, Lawrence und seinem Team ihre volle Unterstützung zu geben und mit ihnen daran zu arbeiten, eine bessere Zukunft für Singapur zu schaffen."
Georgien: Ausschreitungen im Parlament bei Debatte zu Gesetz zu "ausländischen Mächten"
Während einer Debatte über ein umstrittenes Gesetz zu "Interessen ausländischer Mächte" haben sich Abgeordnete des georgischen Parlaments am Montag eine Prügelei geliefert. Auf Videobildern war zu sehen, wie ein Oppositionsmitglied einem Angehörigen der Regierungspartei einen Schlag gegen den Kopf versetzte, was eine Schlägerei zwischen mehreren Abgeordneten auslöste und zum Abbruch der Direktübertragung aus dem Parlament führte.
Trump zu Auftakt von Schweigegeld-Prozess bei New Yorker Gericht eingetroffen
Ex-US-Präsident Donald Trump ist am Montag zum Auftakt seines Schweigegeldprozesses bei einem New Yorker Gericht eingetroffen. Es handelt sich um den ersten Strafprozess gegen einen früheren US-Präsidenten in der Geschichte des Landes.
Bayerischer Verfassungsschutzbericht: Innenminister Herrmann warnt vor Extremismus
Die extremistischen Szenen bleiben in Bayern gefährlich. "Es gibt keine Entwarnung, im Gegenteil", erklärte der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Montag in München bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für 2023. Das rechtsextremistische Personenpotenzial stieg dem Bericht zufolge an. Auch seien mehr Reichsbürger identifiziert worden. Die Zahl linksextremistischer Straftaten nahm zu.
Nach Angriff des Iran: Appelle auch an Israel zur "Deeskalation"
Nach dem iranischen Angriff auf Israel richten sich die internationalen Forderungen nach einer Deeskalation ausdrücklich auch an Israel: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) appellierte am Montag an Israel, "selbst zur Deeskalation" der Lage im Nahen Osten beizutragen. Großbritannien und Frankreich riefen Israel auf, eine "Eskalation" zu vermeiden. Zuvor hatten bereits die USA deutlich gemacht, dass sie Israel bei einem möglichen Gegenschlag gegen den Iran nicht unterstützen würden. UN-Generalsekretär António Guterres verlangte von allen Seiten "maximale Zurückhaltung".
Regierung will Empfehlungen zu Reform des Abtreibungsrechts sorgfältig prüfen
Die Bundesregierung hat die Vorlage von Empfehlungen einer Kommission zur Reform des Abtreibungsrechts begrüßt, aber Erwartungen an schnelle Änderungen aber gedämpft. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sprach von einem "sehr wichtigen Bericht". Nun brauche es vor möglichen Änderungen "einen breiten gesellschaftlichen und natürlich auch parlamentarischen Konsens". Er warnte dabei aber vor einer weiteren "Debatte, die die Gesellschaft spaltet".
Expertenrat bestätigt Verfehlen von Klimazielen im Verkehrssektor
Der Verkehrssektor in Deutschland hat die Klimaziele im vergangenen Jahr deutlich verfehlt - dies hat der Expertenrat für Klimafragen in seinem Prüfbericht zur Berechnung der deutschen Treibhausgasemissionen 2023 bestätigt. Die Überschreitung der CO2-Emissionen im Verkehrsbereich könne als "praktisch sicher gelten", sagte der Expertenrats-Vorsitzende Hans-Martin Henning am Montag bei der Präsentation. Demnach bestätigen die Wissenschaftler auch die Zahlen des Umweltbundesamts, wonach die Treibhausgasemissionen 2023 insgesamt sektorübergreifend gegenüber dem Vorjahr deutlich gesunken waren.
Gewalttätige Zusammenstöße bei propalästinensischer Mahnwache in Berlin
Bei einer propalästinensischen Mahnwache in Berlin hat es am Sonntagabend gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen Teilnehmern und der Polizei gegeben. Nach Angaben vom Montag setzte die Polizei unter anderem Reizgas ein, nachdem es zu tätlichen Angriffen auf Beamte und einer versuchter Gefangenenbefreiung gekommen war. 13 Demonstrantinnen und Demonstranten sowie vier Einsatzkräfte der Polizei wurden durch die eingesetzten Reizstoffe verletzt.
Scholz mahnt bei Besuch in Shanghai faire Wettbewerbsbedingungen an
Bei seinem Besuch in China hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) faire Wettbewerbsbedingungen für deutsche Unternehmen angemahnt. "Was für uns von allergrößter Bedeutung ist, dass Rechte für Unternehmen gewährleistet werden, dass man faire Wettbewerbsbedingungen hat, auch mit lokalen Unternehmen, die hier tätig sind", sagte Scholz am Montag bei seinem Besuch in der chinesischen Wirtschaftsmetropole Shanghai.
Neue Forderungen nach Schließung von Islamischem Zentrum in Hamburg
Nach dem iranischen Angriff auf Israel sind in Deutschland neue Forderungen nach der Schließung des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH) laut geworden. "Das IZH hat es über Jahre versäumt, sich von den Extremisten klar zu distanzieren", sagte Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz der "Welt". Dem IZH wird vorgeworfen, als Propagandazentrum des Iran in Deutschland zu agieren.
Guterres fordert nach iranischem Angriff im UN-Sicherheitsrat "Zurückhaltung"
Nach dem iranischen Angriff auf Israel hat UN-Generalsekretär António Guterres von allen Seiten "maximale Zurückhaltung" gefordert. "Weder die Region noch die Welt können sich weiteren Krieg leisten", sagte Guterres bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates, bei der sich die UN-Botschafter Israels und Irans einen heftigen Schlagabtausch lieferten. Auch einen Tag nach dem Angriff ging die israelische Armee am Montag unterdessen weiter gegen die radikalislamische Hamas im Gazastreifen vor.
Syrischer Ex-General in Stockholm wegen "Beihilfe" zu Kriegsverbrechen vor Gericht
In Schweden muss sich am Montag ein ranghoher syrischer Ex-General wegen seiner mutmaßlichen Rolle bei Kriegsverbrechen während des syrischen Bürgerkrieges verantworten. Ein Gericht in Stockholm wirf dem in Schweden lebenden Mohammed Hamo "Beihilfe" zu Kriegsverbrechen vor. Der Ex-Brigadegeneral ist der ranghöchste syrische Ex-Militär, der in Europa vor Gericht steht. Der Prozess gegen den 65-Jährigen dauert voraussichtlich bis Ende Mai. Bei einer Verurteilung droht ihm lebenslange Haft.
Historischer Schweigegeld-Prozess gegen Trump beginnt in New York
In New York beginnt am Montag das historische Gerichtsverfahren gegen den voraussichtlichen erneuten US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump wegen Kaschierung einer Schweigegeldzahlung. Es ist der erste Strafprozess gegen einen früheren US-Präsidenten. Trump ist angeklagt, ein Schweigegeld von 130.000 Dollar an die frühere Pornodarstellerin Stormy Daniels per Fälschung von Geschäftsdokumenten geheim gehalten zu haben. Er ist in 34 Fällen solcher Fälschungen angeklagt, dem 77-jährigen Republikaner droht eine Haftstrafe.
Baerbock bei internationaler humanitärer Konferenz für den Sudan in Paris
Ein Jahr nach dem Beginn der Kämpfe im Sudan findet am Montag in Paris eine von Frankreich, Deutschland und der EU organisierte internationale humanitäre Konferenz für den ostafrikanischen Krisenstaat und seine Nachbarländer statt. Dabei sollen weitere Mittel zur Unterstützung der Krisenregion gesammelt werden. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) gibt vorab eine Pressekonferenz (9.30 Uhr) mit dem französischen Außenminister Stéphane Séjourné, dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell und dem EU-Kommissar für humanitäre Hilfe, Janez Lenarcic.
Faeser besucht in Bulgarien EU-Außengrenze zur Türkei
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) reist am Montag nach Bulgarien, um sich über den Schutz der EU-Außengrenze zu informieren. Zusammen mit ihrem bulgarischen Kollegen Kalin Stojanow besucht sie die bulgarisch-türkische Grenze in der Grenzregion Plowdiw. Laut Bundesinnenministerium steht dabei der künftige Einsatz der EU-Grenzschutzbehörde Frontex und die Umsetzung der EU-Asylreform im Fokus. Diese sieht unter anderem Asylverfahren direkt an den europäischen Außengrenzen vor.
Guterres im UN-Sicherheitsrat: "Die Welt kann sich keinen weiteren Krieg leisten"
UN-Generalsekretär António Guterres hat bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates zur Lage im Nahen Osten eindringlich vor einer Eskalation des Konflikts zwischen Israel und dem Iran gewarnt. "Weder die Region noch die Welt können sich weiteren Krieg leisten", sagte Guterres am Sonntag. "Der Nahe Osten steht am Abgrund. Die Menschen in der Region sind mit der realen Gefahr eines verheerenden, umfassenden Konflikts konfrontiert."
G7 sichern Israel Unterstützung zu - USA drängen auf Zurückhaltung
Nach dem iranischen Angriff auf Israel haben Deutschland und die anderen G7-Staaten dem Land ihre "volle Solidarität und Unterstützung" zugesichert. Die USA riefen Israel zugleich zu einer "vorsichtigen" Reaktion auf und stellten klar, dass sie sich an einem möglichen Vergeltungsschlag gegen Teheran nicht beteiligen würden. Zuvor hatte der Iran erstmals in der Geschichte Israel direkt angegriffen und damit die Ängste vor einem Flächenbrand im Nahen Osten verstärkt.
Gerüchte über Kontrollpunkt-Öffnung: Tausende ziehen im Gazastreifen nach Norden
Im Gazastreifen haben sich am Sonntag tausende Menschen auf den Weg nach Norden gemacht, nachdem sich Gerüchte über die Öffnung eines Kontrollpunktes verbreitet hatten. Wie ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP berichtete, zogen die meisten Menschen zu Fuß auf der Küstenstraße von Süden nach Norden, darunter Mütter mit kleinen Kindern und Familien, die ihr Gepäck auf Eselskarren verstaut hatten.
G7 versichern Israel volle Unterstützung und fordern vom Iran Ende der Angriffe
Die G7-Staaten haben Israel nach dem iranischen Angriff ihre "volle Solidarität und Unterstützung" versichert. Zugleich warnten sie in einer am Sonntag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung vor "weiteren Versuchen einer Destabilisierung" im Nahen Osten. Sollte es dazu kommen, werde die G7-Gruppe "zusätzliche Maßnahmen" ergreifen. "Der Iran und seine Stellvertreter" müssten ihre Angriffe einstellen, forderten die sieben wichtigen Industrieländer.
EU ruft nach iranischem Angriff auf Israel zu "größter Zurückhaltung" auf
Nach dem iranischen Angriff auf Israel hat die Europäische Union vor einer Eskalation im Nahen Osten gewarnt. "In dieser äußerst angespannten regionalen Situation kann eine erneute Eskalation in niemandes Interesse sein", hieß es in einer vom EU-Außenbeauftragten Josep Borrell im Namen der 27 Mitgliedstaaten am Sonntag verbreiteten Erklärung. "Wir rufen alle Parteien auf, größte Zurückhaltung zu üben." Borrell berief zudem eine Dringlichkeitssitzung der EU-Außenminister für Dienstag ein.
Lufthansa stellt Flüge nach Tel Aviv sowie nach Erbil und Amman vorübergehend ein
Nach dem iranischen Angriff auf Israel hat die Lufthansa ihre regulären Flüge nach Tel Aviv sowie ins irakische Erbil und in Jordaniens Hauptstadt Amman vorübergehend eingestellt. Diese Entscheidung gelte vorerst bis einschließlich Montag, teilte ein Unternehmenssprecher am Sonntag mit. Ab Dienstag plane die Lufthansa "zum jetzigen Zeitpunkt mit einer Wiederaufnahme des regulären Flugverkehrs zu diesen drei Destinationen".
Israelischer Geheimdienst: Hamas lehnt Vorschlag für Waffenruhe im Gazastreifen ab
Die islamistische Palästinenserorganisation Hamas hat nach Angaben des israelischen Geheimdienstes Mossad den jüngsten Vorschlag internationaler Vermittler für eine Waffenruhe im Gazastreifen abgelehnt. Die Ablehnung des Vorschlags zeige, dass der Chef der Hamas im Gazastreifen, Jahja Sinwar, weder eine humanitäre Vereinbarung noch eine Rückkehr der Geiseln wolle, teilte der Mossad am Sonntag in einer vom Büro des israelischen Regierungschefs veröffentlichten Erklärung mit.
Von Lauterbach geplante Gesundheitskioske aus Gesetzesentwurf gestrichen
Die von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geplanten Gesundheitskioske in ärztlich unterversorgten ländlichen Gebieten und strukturschwachen Stadtvierteln drohen nach einem Medienbericht Sparzwängen zum Opfer zu fallen. Wie das ARD-Hauptstadtstudio am Sonntag berichtete, hat Lauterbachs Ministerium die Kioske in einem Entwurf des Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzes komplett gestrichen. Es sei davon auszugehen, dass der von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) vorgegebene Spardruck Lauterbach dazu bewogen habe.
Angst vor Eskalationsspirale nach iranischem Angriff auf Israel
Der erste direkte Angriff Irans auf Israel hat die Weltgemeinschaft erschüttert und die Ängste vor einer Eskalationsspirale in der Region verstärkt. "Wir verurteilen den iranischen Angriff scharf und warnen vor jeder weiteren Eskalation", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). US-Präsident Joe Biden kündigte eine G7-Videokonferenz noch für Sonntag an, auch der UN-Sicherheitsrat wollte tagen. Zuvor hatte der Iran erstmals in der Geschichte von seinem Staatsgebiet aus direkt Israel angegriffen.
Angriff auf Israel: Deutsche Politiker fordern härtere Gangart gegenüber dem Iran
Einhellige Verurteilung und Forderung nach Konsequenzen: Nach dem direkten und massiven Angriff Irans auf Israel haben deutsche Politiker am Sonntag ein härteres Vorgehen gegenüber Teheran gefordert. Parteiübergreifend gab es Rufe nach verschärften Sanktionen und nach einem Kurswechsel in der Iran-Politik auf EU-Ebene.
Ukraine stärkt ihre Verteidigung im Osten mit Waffen und Drohnen
Angesichts der unablässigen russischen Angriffe hat die Ukraine ihre Verteidigung im Osten bei der Frontstadt Tschassiw Jar nach eigenen Angaben verstärkt. Es seien zusätzliche Waffen und Drohnen dorthin geschickt worden, gab Armeechef Oleksandr Syrskyj am Sonntag bekannt. Die Lage an der Front im Osten hatte sich nach seinen Worten vom Samstag zuletzt "erheblich verschlechtert".
Nach Irans Angriffen auf Israel: Scholz warnt vor weiterer Eskalation
Nach den Angriffen Irans auf Israel hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor einer weiteren Eskalation in der Region gewarnt. "Wir können nur alle warnen, insbesondere den Iran, so weiterzumachen", sagte Scholz bei einem Besuch im chinesischen Chongqing am Sonntag. "Wir verurteilen den iranischen Angriff scharf und warnen vor jeder weiteren Eskalation."
Habeck verteidigt zum Jahrestag Atomausstieg - Union will korrigieren
Ein Jahr nach dem Atomausstieg in Deutschland hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) den Schritt verteidigt. Alle an die Wand gemalten Schreckensszenarien seien nicht eingetreten, sagte Habeck den Zeitungen der Funke Mediengruppe am Wochenende. Dagegen sprach CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann von einem "historischen Fehler", den die Union korrigieren wolle.
Angriff auf Israel: Außenpolitiker fordern härtere Gangart gegenüber dem Iran
Nach dem groß angelegten Angriff des Iran auf Israel haben deutsche Außenpolitiker ein härteres Vorgehen gegen Teheran gefordert. Die EU und Deutschland müssten "endlich eine härtere Gangart gegenüber Iran einlegen", schrieb der Vorsitzende des Außenausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), in der Nacht zum Sonntag im Onlinedienst X. "Das Mullahregime destabilisiert und radikalisiert den ganzen Nahen und Mittleren Osten."
Iran greift Israel erstmals direkt mit Raketen und Drohnen an
Gefährliche Eskalation im Nahen Osten: Der Iran hat Israel erstmals direkt von seinem Staatsgebiet aus mit Drohnen und Raketen angegriffen. Nach bangen Stunden gab die israelische Armee am Sonntagmorgen dann bekannt, dass der Angriff "vereitelt" worden sei. Mehr als 200 Drohnen und Raketen seien zu "99 Prozent" abgefangen worden. Der Angriff löste internationale höchste Besorgnis und Angst vor einem regionalen Krieg aus. US-Präsident Joe Biden kündigte ein G7-Treffen für Sonntag an, auch der UN-Sicherheitsrat wollte tagen.
Iranischer Angriff auf Israel: Biden will G7-Treffen einberufen
Angesichts des beispiellosen iranischen Luftangriffs auf Israel will US-Präsident Joe Biden am Sonntag ein Treffen der G7-Staaten einberufen. Er wolle mit den Staats- und Regierungschefs der Staatengruppe eine "einheitliche diplomatische Antwort" auf den "dreisten" iranischen Angriff koordinieren, erklärte Biden am Samstag (Ortszeit). Der Iran hatte israelischen Angaben zufolge in der Nacht zu Sonntag mehr als 200 Drohnen und Raketen auf Israel abgefeuert.
Eskalation in Nahost: Iran greift erstmals direkt Israel an
Eskalation in Nahost: Der Iran hat erstmals seine Drohung wahrgemacht und Israel direkt mit Drohnen und Raketen angegriffen. Der Iran habe "Drohnen von seinem Territorium aus in Richtung Israel abgefeuert", erklärte der israelische Armeesprecher Daniel Hagari am Samstagabend. Iranische Staatsmedien berichteten wenig später, die Revolutionsgarden des Landes hätten bei dem "umfangreichen" Angriff auch Raketen auf Israel abgefeuert.
Iranischer Angriff: Biden sichert Israel "unerschütterliche" Unterstützung zu
US-Präsident Joe Biden hat Israel nach dem Beginn des iranischen Luftangriffs auf das Land seine "unerschütterliche" Unterstützung zugesichert. "Unsere Verpflichtung für Israels Sicherheit gegen Bedrohungen aus dem Iran und von dessen Stellvertretern ist unerschütterlich", erklärte Biden am Samstagabend (Ortszeit) im Onlinedienst X. Er hatte zuvor eine Dringlichkeitssitzung mit seinem für Sicherheitsangelegenheiten zuständigen Team abgehalten.
Scholz verurteilt iranische Luftangriffe auf Israel "mit aller Schärfe"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die iranischen Luftangriffe auf Israel "mit aller Schärfe" verurteilt. "Mit dieser unverantwortlichen und durch nichts zu rechtfertigenden Attacke riskiert Iran einen regionalen Flächenbrand", erklärte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am frühen Sonntagmorgen. "In diesen schweren Stunden steht Deutschland eng an der Seite Israels", fügte er hinzu. Weitere Reaktionen werde die Bundesregierung "nun eng mit unseren G7-Partnern und Verbündeten besprechen".
Baerbock: Verurteilen laufenden iranischen Angriff aufs Allerschärfste
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat den iranischen Angriff auf Israel scharf verurteilt. "Iran hat Drohnen und Raketen auf Israel abgeschossen. Wir verurteilen den laufenden Angriff, der eine ganze Region ins Chaos stürzen kann, aufs Allerschärfste", schrieb Baerbock in der Nacht zu Sonntag im Onlinedienst X. "Der Iran und seine Proxies müssen diesen sofort einstellen", forderte Baerbock. "Israel gilt in diesen Stunden unsere ganze Solidarität", fügte die Außenministerin hinzu.
Irans Angriff auf Israel: Biden in "ständigem Austausch" mit Verbündeten
Die USA haben ihrem engen Verbündeten Israel nach dem Beginn des iranischen Luftangriffs ihre "unerschütterliche" Unterstützung zugesichert. Die USA stünden "an der Seite des israelischen Volkes" und würden Israel bei seiner Verteidigung "gegen diese Bedrohungen durch den Iran" unterstützen, erklärte die Sprecherin des Nationalen Sicherheitsrats der USA, Adrienne Watson.
Staatsmedien: Irans Revolutionsgarden feuern "Drohnen und Raketen" auf Israel ab
Die iranischen Revolutionsgarden haben den Staatsmedien zufolge einen "umfangreichen" Angriff mit "Drohnen und Raketen" auf Israel gestartet. Als Reaktion "auf die zahlreichen Verbrechen" Israels und den Angriff auf ein iranisches Konsulargebäude in der syrischen Hauptstadt Damaskus habe die Luftwaffe der Revolutionsgarden "dutzende Raketen und Drohnen" auf festgelegte Ziele in Israel abgefeuert, berichtete das iranische Staatsfernsehen am frühen Sonntagmorgen (Ortszeit) unter Berufung auf die Revolutionsgarden.
Armee: Iran hat direkten Drohnenangriff auf Israel gestartet
Der Iran hat nach Angaben der israelischen Armee einen direkten Drohnenangriff auf Israel gestartet. "Der Iran hat vor Kurzem Drohnen von seinem Territorium aus in Richtung Israel abgefeuert", erklärte der israelische Armeesprecher Daniel Hagari am Samstagabend. Israel arbeite eng mit den USA und seinen Partnern in der Region zusammen, um gegen die Drohnen "vorzugehen und sie abzufangen", fügte Hagari hinzu.