Urteil am Bundesgerichtshof: Birkenstock-Sandalen sind keine Kunst

The National Times - Urteil am Bundesgerichtshof: Birkenstock-Sandalen sind keine Kunst

KULTUR 20.02.2025

Urteil am Bundesgerichtshof: Birkenstock-Sandalen sind keine Kunst / Foto: © AFP/Archiv

Birkenstock-Sandalen sind keine Kunst - wenn es nach einem neuen Urteil des Bundesgerichtshof (BGH) geht. Sie genießen damit nicht den weitgehenden Schutz des Urheberrechts, wie der BGH am Donnerstag in Karlsruhe entschied. Birkenstock war vor Gericht gezogen, weil Konkurrenten ähnliche Schuhe verkauften. (Az. I ZR 16/24 u.a.)

Textgröße ändern:

Birkenstock wollte erreichen, dass diese Konkurrenten - Tchibo, das dänische Modeunternehmen Bestseller und shoe.com, einer Tochter der Wortmann-Gruppe - ihre Sandalen nicht mehr verkaufen dürfen. Vor dem Oberlandesgericht Köln hatte die Klage keinen Erfolg, die Revisionen gegen das Kölner Urteil wurden nun vom BGH zurückgewiesen.

Das Oberlandesgericht sah die Voraussetzungen dafür, dass die Sandalen als Werke der angewandten Kunst gelten, nicht erfüllt. Es seien zwar Designklassiker, der kreative Gestaltungsspielraum werde aber durch den Zweck der Schuhe eingeschränkt. Der BGH fand keine Rechtsfehler in dem Kölner Urteil.

Vertreter von Birkenstock verwiesen nach der Urteilsverkündung in Karlsruhe darauf, dass in Deutschland und anderen europäischen Ländern noch ähnliche Gerichtsverfahren laufen. Sie setzen darauf, dass schlussendlich der Europäische Gerichtshof (EuGH) entscheidet.

C.Blake--TNT

Neun Finalisten für ESC-Vorentscheid stehen - Mit "Baller" ein deutsches Lied

Neun Sängerinnen, Sänger und Bands haben den Einzug ins Finale des deutschen Vorentscheids zum Eurovision Song Contest (ESC) geschafft. Im Halbfinale im Privatsender RTL am Samstagabend wählte eine Jury um Entertainer Stefan Raab aus 14 Startern die neun Finalteilnehmer aus. In einer Woche kann nun das Publikum über den deutschen Beitrag beim ESC-Finale am 17. Mai im schweizerischen Basel entscheiden.

Goldener Bär der Berlinale für norwegischen Film "Oslo-Stories: Träume"

Der Film "Oslo-Stories: Träume" ("Drømmer") des norwegischen Filmemachers Dag Johan Haugerud ist bei der Berlinale mit dem Goldenen Bären als Bester Film ausgezeichnet ausgezeichnet worden. Der Film sei eine Meditation über die Liebe, sagte Jury-Präsident Todd Haynes bei der Preisverleihung am Samstagabend in Berlin. Er vereine klare Beobachtung, kluge Kamera und perfekte Performance.

Shakira sagt Konzert in ihrer Heimat Kolumbien wegen Sicherheitsbedenken ab

Pop-Ikone Shakira hat ein Konzert in ihrem Heimatland Kolumbien wegen Sicherheitsbedenken aufgrund eines beschädigten Bühnendaches abgesagt. Wie die Organisatoren des Konzerts im Rahmen der Welttournee der 48-jährigen Grammy-Gewinnerin am Freitag (Ortszeit) mitteilten, wurde beim Aufbau für das am Montag geplante Konzert das Dach der Bühne so beschädigt, "dass die Sicherheit der Künstlerin in Gefahr" gewesen wäre. Das im Atanasio Girardot Stadion in Medellín geplante Konzert solle aber möglichst nachgeholt werden.

Goldene und Silberne Bären werden bei Filmfest Berlinale verliehen

In Berlin werden am Samstag (18.00 Uhr) die Preise der diesjährigen 75. Internationalen Filmfestspiele Berlinale verliehen. Eine siebenköpfige Jury unter dem Vorsitz des US-Regisseurs Todd Haynes vergibt im Berlinale-Palast am Potsdamer Platz die begehrten Bären. Für den besten Film gibt es einen Goldenen Bären, mit Silbernen Bären werden unter anderem die beste Regie und das beste Drehbuch ausgezeichnet.