Sicherheitpaket: Paus begrüßt Maßnahmen gegen Terrorpropaganda im Netz

The National Times - Sicherheitpaket: Paus begrüßt Maßnahmen gegen Terrorpropaganda im Netz

KULTUR 30.08.2024

Sicherheitpaket: Paus begrüßt Maßnahmen gegen Terrorpropaganda im Netz / Foto: © AFP

Familienministerin Lisa Paus (Grüne) hat die im Sicherheitspaket der Bundesregierung vereinbarten Maßnahmen zur Eindämmung terrorverherrlichender Inhalte in den sozialen Medien begrüßt. Sie hob am Freitag positiv hervor, "dass wir uns in der Bundesregierung darauf verständigt haben, eine Verschärfung des Digital Services Act (DSA) auf EU-Ebene einzufordern". Das EU-Gesetz für digitale Dienste sieht bereits ein Vorgehen unter anderem gegen Terrorpropaganda im Netz vor - die Bundesregierung will nun auf eine Verschärfung hinwirken.

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"Online-Plattformen sind nach dem DSA verpflichtet, geeignete und verhältnismäßige Maßnahmen zum Schutz von jungen Internet-Usern zu ergreifen", erklärte Paus. Das geschehe noch nicht ausreichend. "Das Internet und soziale Medien sind eines der am intensivsten genutzten Propaganda-Kanäle extremistischer Akteure, insbesondere auch islamistischer Akteure und Netzwerke. Und das Netz ist zunehmend auch ein Raum der Radikalisierung von jungen Tätern."

In Reaktion auf den mutmaßlich islamistisch motivierten tödlichen Messeranschlag in Solingen hatte sich die Bundesregierung am Donnerstag auf ein Maßnahmenpapier für mehr Sicherheit geeinigt. Damit soll auch der radikale Islamismus wirksamer bekämpft werden. Die Verschärfung des DSA hat laut dem Papier den Zweck, "durch Benennen konkreter Straftatbestände wie das Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger und terroristischer Organisationen und Volksverhetzung eine konsequente Bekämpfung strafrechtlicher Inhalte auf Online-Plattformen zu ermöglichen".

F.Morgan--TNT

National Gallery in London verbietet nach Attacken von Aktivisten Flüssigkeiten

Die National Gallery in London verbietet nach einer Reihe von Attacken von Aktivisten Flüssigkeiten, um die Sicherheit der Kunstwerke zu erhöhen. Ab Freitag seien mit Ausnahme von Babynahrung, abgepumpter Muttermilch und verschreibungspflichtiger Medikamente alle Flüssigkeiten verboten, teilte das Kunstmuseum am Donnerstag mit. Die Attacken hätten "physischen Schaden an den Kunstwerken verursacht" und bei der Erfüllung des Auftrags gestört, "dafür zu sorgen, dass großartige Kunst für jeden und überall zugänglich ist".

Sturz aus Hotel in Buenos Aires: One-Direction-Star Liam Payne gestorben

Der britische Sänger Liam Payne, Mitglied der Erfolgsband One Direction, ist mit 31 Jahren aus einem Hotel in Buenos Aires gestürzt und gestorben. Payne habe "sehr schwere Verletzungen erlitten", sagte am Mittwoch der Leiter des Rettungsdienstes der argentinischen Hauptstadt, Alberto Crescenti, im Lokalfernsehen. Es habe "keine Möglichkeit der Wiederbelebung" gegeben. Schon kurz nach Bekanntwerden des Todes von Payne versammelten sich trauernde Fans in der Nähe des Hotels.

35 Jahre nach Wende: Honecker und Kohl nun als Räuchermännchen

35 Jahre nach der Wende bringen sächsische Holzkünstler den früheren DDR-Staatsratsvorsitzenden Erich Honecker und den ehemaligen Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) als Räuchermännchen auf den Markt. Die Räucherfiguren "Erich" und "Helmut" können ab Mitte November und damit pünktlich zur Vorweihnachtszeit über den Onlineshop der Seiffener Volkskunst gekauft werden.

Neue Klagen gegen US-Rapper "Diddy" Combs: Auch Männer unter den Klägern

Gegen den US-Rapper Sean "Diddy" Combs sind mehrere weitere Klagen wegen schwerer Missbrauchsvorwürfe eingereicht worden. Bei den Klägerinnen und Klägern handelt es sich um zwei Frauen und vier Männer, von denen einer zum Tatzeitpunkt noch minderjährig war, wie ihre Anwälte am Montag erklärten. Die dem 54-jährigen Musiker vorgeworfenen Taten sollen demnach im Zeitraum von 1995 bis 2021 begangen worden sein.