Sicherheitpaket: Paus begrüßt Maßnahmen gegen Terrorpropaganda im Netz

The National Times - Sicherheitpaket: Paus begrüßt Maßnahmen gegen Terrorpropaganda im Netz

KULTUR 30.08.2024

Sicherheitpaket: Paus begrüßt Maßnahmen gegen Terrorpropaganda im Netz / Foto: © AFP

Familienministerin Lisa Paus (Grüne) hat die im Sicherheitspaket der Bundesregierung vereinbarten Maßnahmen zur Eindämmung terrorverherrlichender Inhalte in den sozialen Medien begrüßt. Sie hob am Freitag positiv hervor, "dass wir uns in der Bundesregierung darauf verständigt haben, eine Verschärfung des Digital Services Act (DSA) auf EU-Ebene einzufordern". Das EU-Gesetz für digitale Dienste sieht bereits ein Vorgehen unter anderem gegen Terrorpropaganda im Netz vor - die Bundesregierung will nun auf eine Verschärfung hinwirken.

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"Online-Plattformen sind nach dem DSA verpflichtet, geeignete und verhältnismäßige Maßnahmen zum Schutz von jungen Internet-Usern zu ergreifen", erklärte Paus. Das geschehe noch nicht ausreichend. "Das Internet und soziale Medien sind eines der am intensivsten genutzten Propaganda-Kanäle extremistischer Akteure, insbesondere auch islamistischer Akteure und Netzwerke. Und das Netz ist zunehmend auch ein Raum der Radikalisierung von jungen Tätern."

In Reaktion auf den mutmaßlich islamistisch motivierten tödlichen Messeranschlag in Solingen hatte sich die Bundesregierung am Donnerstag auf ein Maßnahmenpapier für mehr Sicherheit geeinigt. Damit soll auch der radikale Islamismus wirksamer bekämpft werden. Die Verschärfung des DSA hat laut dem Papier den Zweck, "durch Benennen konkreter Straftatbestände wie das Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger und terroristischer Organisationen und Volksverhetzung eine konsequente Bekämpfung strafrechtlicher Inhalte auf Online-Plattformen zu ermöglichen".

F.Morgan--TNT

An Wand geklebte Banane bei Auktion in New York für 6,2 Millionen Dollar versteigert

Eine mit Klebeband an einer Wand befestigte Banane ist bei einer Auktion in New York am Mittwoch für 6,2 Millionen Dollar versteigert worden. Der Kryptowährungsunternehmer Justin Sun sei der neue Besitzer des umgerechnet rund 5,88 Millionen Euro teuren Werks "Comedian" des Italieners Maurizio Cattelan, erklärte das Auktionshaus Sotheby's. Bei der Auktion war ein Richtpreis von einer bis 1,5 Millionen Dollar ausgegeben worden, vor fünf Jahren hatte das Werk noch für 120.000 Dollar zum Verkauf gestanden.

Trauerfeier für One-Direction-Sänger Payne in England

Fünf Wochen nach dem Tod von One-Direction-Star Liam Payne bei einem Balkon-Sturz in Argentinien haben Familienmitglieder und Freunde in Großbritannien Abschied von dem Sänger genommen. An der Trauerfeier in Amersham in Südengland nahmen am Mittwoch auch Paynes frühere Bandkollegen Harry Styles, Niall Horan, Zayn Malik und Louis Tomlinson teil.

Smartphone- und Autohersteller Xiaomi steigert Quartalsumsatz um 30 Prozent

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US-Musiklegende Quincy Jones posthum mit Ehren-Oscar ausgezeichnet

Der vor zwei Wochen verstorbene US-Musiker, Produzent und Komponist Quincy Jones ist posthum mit einem Ehren-Oscar für sein Lebenswerk ausgezeichnet worden. Seine Tochter, die Schauspielerin Rashida Jones, nahm den Ehren-Oscar am Sonntag bei einer Gala in Hollywood entgegen. Der Titan der US-Musikindustrie war am 3. November im Alter von 91 Jahren gestorben.