Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. In der Datenschutzerklärung erfahren Sie mehr.

The National Times - Städtetagsvizepräsident fordert Durchgreifen gegen Proteste vor Politikerhäusern

Städtetagsvizepräsident fordert Durchgreifen gegen Proteste vor Politikerhäusern

GESUNDHEIT 16.02.2022
Städtetagsvizepräsident fordert Durchgreifen gegen Proteste vor Politikerhäusern
Städtetagsvizepräsident fordert Durchgreifen gegen Proteste vor Politikerhäusern

Der Vizepräsident des Deutschen Städtetags, Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), hat ein hartes Durchgreifen gegen Coronaproteste vor den Wohnhäusern von Politikerinnen und Politikern gefordert. "Alles Strafwürdige muss zur Anzeige gebracht und dann auch konsequent verfolgt und bestraft werden", sagte er am Mittwoch im Mitteldeutschen Rundfunk (MDR). Am Montagabend waren bis zu 700 Menschen vor das Privathaus des Oberbürgermeisters von Halberstadt in Sachsen-Anhalt, Daniel Szarata (CDU), gezogen. Sie hatten teils Fackeln oder Trillerpfeifen dabei.

Textgröße ändern:

Am Sonntagabend hatte eine Gruppe von rund 60 Kritikern der Coronamaßnahmen in Baden-Württemberg versucht, eine Absperrung vor dem Wohnhaus von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) zu überwinden. Die Polizei konnte sie jedoch stoppen. Bundesweit sorgte im Dezember auch ein Fackelzug vor das Haus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) für Empörung.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hatte den Aufmarsch von Halberstadt am Dienstag scharf verurteilt. Es gebe "rote Linien", erklärte er. Jung sagte dem MDR nun, dass Straftaten schnellstmöglich geahndet würden, sei die Pflicht von Staatsanwaltschaften und Gerichten.

D.Cook--TNT

Empfohlen

Brüssel wirft China Benachteiligung von EU-Firmen bei Medizinprodukten vor

Der Handelsstreit zwischen der EU und China weitet sich auf medizinisches Material wie Pflaster und Röntgengeräte aus. "Wir haben festgestellt, dass China die EU-Hersteller von medizinischem Material bei öffentlichen Ausschreibungen erheblich benachteiligt", teilte EU-Handelskommissar Maros Sefcovic am Dienstag mit. Die Kommission werde nun mögliche Gegenmaßnahmen prüfen.

Drogeriekette dm will Online-Shop für rezeptfreie Medikamente starten

Die Drogeriekette dm will in den Handel mit rezeptfreien, aber apothekenpflichtigen Medikamenten einsteigen. "Wir werden nichtverschreibungspflichtige OTC-Produkte online anbieten, die Kunden bisher nur in der Apotheke kaufen können", sagte dm-Chef Christoph Werner der "Frankfurter Allgemeinen" (Dienstag). In den Geschäften dürften diese Waren nicht angeboten werden, daher der Weg über einen Online-Shop.

Debatte um Habecks Forderung nach Krankenkassenbeiträgen auf Kapitalgewinne

Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat mit der Forderung nach Einbeziehung von Kapitaleinkünften in die Finanzierung der Krankenkassen eine Debatte ausgelöst. In der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" vom Sonntagabend kritisierte der Bundeswirtschaftsminister, dass Kapitalerträge bislang von Sozialversicherungsbeiträgen freigestellt sind. Gegen den Vorstoß gab es am Montag Widerspruch von FDP und CDU.

Habeck fordert Krankenkassenbeiträge auch auf Kapitalgewinne

Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat mit der Forderung nach Einbeziehung von Kapitaleinkünften in die Finanzierung der Krankenkassen eine Debatte ausgelöst. In der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" vom Sonntagabend kritisierte der Bundeswirtschaftsminister, dass Kapitalerträge bislang von Sozialversicherungsbeiträgen freigestellt sind. Gegen den Vorstoß gab es am Montag aber auch Widerspruch.

Textgröße ändern: