Karlsruhe entscheidet über Thüringer Corona-Verordnung von Herbst 2020

The National Times - Karlsruhe entscheidet über Thüringer Corona-Verordnung von Herbst 2020

Karlsruhe entscheidet über Thüringer Corona-Verordnung von Herbst 2020 / Foto: © AFP/Archiv

Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht am Donnerstag (09.30 Uhr) in Karlsruhe einen Beschluss zur Thüringer Corona-Sonderverordnung vom Oktober 2020. Der thüringische Verfassungsgerichtshof in Weimar muss in einem von der AfD-Landtagsfraktion angestrebten Verfahren entscheiden und legte in Karlsruhe verschiedene Fragen vor. Er will wissen, ob die Landesregierung auch Monate nach Pandemiebeginn noch auf Grundlage des damals geltenden Infektionsschutzgesetzes solche Eingriffe beschließen durfte, ohne das Parlament einzubeziehen. (Az. 1 BvN 1/21)

Textgröße ändern:

Die Landesregierung hatte für den November 2020 - wie die anderen Bundesländer - Kontaktbeschränkungen und die Schließung von Gaststätten angeordnet. Die Länder griffen für ihre Verordnungen auf eine allgemeine Regelung des Infektionsschutzrechts zurück. Erst Mitte November trat bundesweit eine Gesetzesänderung in Kraft, die explizit Maßnahmen gegen die Coronapandemie betraf. Die AfD-Landtagsfraktion hielt die Verordnung für unvereinbar mit der Thüringer Verfassung und zog darum vor Gericht.

K.M.Thompson--TNT

Lauterbach: Wir brauchen die Krankenhausreform jetzt

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die von ihm vorgelegte Krankenhausreform im Bundestag erneut gegen Kritik verteidigt. "Wir brauche diese Reform jetzt", sagte Lauterbach am Donnerstag in der Schlussdebatte über den Gesetzentwurf. Ziel sei ein Umbau des Systems, der Krankenhäuser mit qualitativ hochwertiger Versorgung ebenso schütze wie kleinere Kliniken auf dem Land.

Vergiftungsgefahr: Bundesinstitut warnt vor hochkonzentriertem Koffeinpulver

Das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) hat vor Gesundheitsschäden durch hochkonzentriertes Koffeinpulver gewarnt. Als Nahrungsergänzungsmittel angebotene koffeinhaltige Pulver könnten bereits in geringen Mengen schwere Vergiftungen hervorrufen, teilte das BfR in Berlin mit. Eine versehentliche Überdosierung sei leicht möglich.

Wegen Knollenblätterpilzen: Drei Kinder mit Leberversagen in Uniklinik Essen

Nach dem mutmaßlichen Verzehr von Knollenblätterpilzen werden drei Kinder mit akuten Vergiftungssymptomen in der Universitätsklinik Essen behandelt. Bei den in der Nacht zum Dienstag eingelieferten Kindern liege ein akutes Leberversagen vor, wie die Universitätsmedizin Essen mitteilte. Sie benötigten dringend eine Notfalltransplantation.

AOK-Umfrage: Mehr als 80 Prozent der Deutschen haben Rückenprobleme

Mehr als 80 Prozent der Deutschen haben nach eigenen Angaben Rückenprobleme. In einer am Montag in Berlin veröffentlichten Forsa-Umfrage für die AOK gaben 81 Prozent an, im vergangenen Jahr mindestens einmal unter Rückenschmerzen gelitten zu haben. Die meisten kennen zwar die Risikofaktoren, viele beugen aber nicht vor. Zeitmangel und der innere Schweinehund sind demnach die größten Hürden für gezieltes Rückentraining.