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Österreichisches Parlament stimmt über Impfpflicht ab

GESUNDHEIT 20.01.2022

Österreichisches Parlament stimmt über Impfpflicht ab

Das Parlament in Österreich stimmt am Donnerstag über den von der Regierung vorgelegten Gesetzentwurf zur Impfpflicht ab. Erwachsene ab 18 Jahren sollen sich demnach ab Anfang Februar gegen das Coronavirus impfen lassen müssen - sonst drohen Geldstrafen. Ausnahmen von der Impfpflicht soll es für Schwangere und für Menschen geben, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können. Auch Jugendliche sind von der Regelung ausgenommen.

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Auf den Gesetzentwurf haben sich die Regierungsparteien ÖVP und Grüne mit der sozialdemokratischen SPÖ und den liberalen Neos geeinigt. Die Annahme der Vorlage gilt daher als gesichert. Lediglich die rechtspopulistische FPÖ lehnt die Impfpflicht strikt ab. Unter anderem in der Hauptstadt Wien werden Proteste gegen die Parlamentsentscheidung erwartet.

D.S.Robertson--TNT

Barmer: Viele Arbeitsausfälle wegen Grippe in Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt

Influenzainfektionen sind in Deutschland regional sehr ungleich verteilt. Nach einer der Nachrichtenagentur AFP am Freitag vorliegenden Barmer-Analyse gab es in der fünften Kalenderwoche vom 27. Januar bis zum 2. Februar in Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt besonders viele Krankschreibungen wegen Grippe, während es in Hamburg und Bremen die wenigsten Arbeitsausfälle gab.

Bewährungsstrafe für Corona-Subventionsbetrug in Rheinland-Pfalz

Das Landgericht im rheinland-pfälzischen Kaiserslautern hat einen 27-Jährigen wegen Subventionsbetrugs mit falschen Coronatests im Umfang von mehr als 300.000 Euro zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen Betrugs in zwölf Fällen, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. 29.000 Euro wurden von dem Angeklagten eingezogen.

Karlsruhe hält an Einschätzung zu Impfpflicht in Pflege während Pandemie fest

Die Einschätzung des Bundesverfassungsgerichts, dass die Impfpflicht in Pflege und Medizin während der Pandemie verfassungsgemäß war, bleibt auch nach einer neuen Entscheidung unverändert. Eine vom Verwaltungsgericht Osnabrück vorgelegte Frage dazu ist unzulässig, wie das Gericht am Donnerstag in Karlsruhe erklärte. Nach einer früheren Regelung des Infektionsschutzgesetzes hatten Beschäftigte in der Pflege und in medizinischen Einrichtungen nachweisen müssen, dass sie gegen Corona geimpft oder davon genesen waren. (1 BvL 9/24)

RKI: Höhepunkt von Grippewelle offenbar erreicht

Die Grippewelle hat in Deutschland offenbar ihren Höhepunkt erreicht. Wie aus dem aktuellen Wochenbericht der Arbeitsgemeinschaft Influenza des Robert-Koch-Instituts (RKI) hervorgeht, wurden in der Woche vom 10. bis zum 16. Februar bislang 46.569 labordiagnostisch bestätigte Influenzainfektionen gemeldet. Damit seien die Zahlen im Vergleich zur Vorwoche relativ stabil geblieben. In knapp 6340 Fällen kamen die Patientinnen und Patienten den Angaben zufolge in ein Krankenhaus.

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