The National Times - Kassenärzte wollen Impfpflicht nicht in Praxen umsetzen

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Kassenärzte wollen Impfpflicht nicht in Praxen umsetzen

GESUNDHEIT 19.01.2022

Kassenärzte wollen Impfpflicht nicht in Praxen umsetzen

Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, will die geplante Impfpflicht nicht in den vertragsärztlichen Arztpraxen umsetzen lassen. "Wir werden unseren Ärzten nicht zumuten, eine Impfpflicht gegen den Willen der Patienten zu exekutieren", sagte Gassen der "Bild-Zeitung" am Mittwoch. "Die Praxen sind kein Ort, um staatliche Maßnahmen durchzusetzen, sondern leben vom Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient."

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Die Kassenärzte lehnen dem Bericht zufolge auch die vom nordrhein-westfälischen Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) ins Gespräch gebrachte Beratungspflicht für Impfunwillige ab. Der stellvertretende KBV-Vorsitzende Stefan Hofmeister sagte dem Blatt, "die Entscheidung um die Impfpflicht ist eine politische. Wenn die Bundesregierung diese beschließen will, muss sie sich auch um die Umsetzung kümmern."

Der Bundestag debattiert kommende Woche erstmals über eine allgemeine Impfpflicht. Zwangsimpfungen waren dabei allerdings ohnehin nie im Gespräch gewesen.

K.M.Thompson--TNT

Barmer: Viele Arbeitsausfälle wegen Grippe in Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt

Influenzainfektionen sind in Deutschland regional sehr ungleich verteilt. Nach einer der Nachrichtenagentur AFP am Freitag vorliegenden Barmer-Analyse gab es in der fünften Kalenderwoche vom 27. Januar bis zum 2. Februar in Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt besonders viele Krankschreibungen wegen Grippe, während es in Hamburg und Bremen die wenigsten Arbeitsausfälle gab.

Bewährungsstrafe für Corona-Subventionsbetrug in Rheinland-Pfalz

Das Landgericht im rheinland-pfälzischen Kaiserslautern hat einen 27-Jährigen wegen Subventionsbetrugs mit falschen Coronatests im Umfang von mehr als 300.000 Euro zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen Betrugs in zwölf Fällen, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. 29.000 Euro wurden von dem Angeklagten eingezogen.

Karlsruhe hält an Einschätzung zu Impfpflicht in Pflege während Pandemie fest

Die Einschätzung des Bundesverfassungsgerichts, dass die Impfpflicht in Pflege und Medizin während der Pandemie verfassungsgemäß war, bleibt auch nach einer neuen Entscheidung unverändert. Eine vom Verwaltungsgericht Osnabrück vorgelegte Frage dazu ist unzulässig, wie das Gericht am Donnerstag in Karlsruhe erklärte. Nach einer früheren Regelung des Infektionsschutzgesetzes hatten Beschäftigte in der Pflege und in medizinischen Einrichtungen nachweisen müssen, dass sie gegen Corona geimpft oder davon genesen waren. (1 BvL 9/24)

RKI: Höhepunkt von Grippewelle offenbar erreicht

Die Grippewelle hat in Deutschland offenbar ihren Höhepunkt erreicht. Wie aus dem aktuellen Wochenbericht der Arbeitsgemeinschaft Influenza des Robert-Koch-Instituts (RKI) hervorgeht, wurden in der Woche vom 10. bis zum 16. Februar bislang 46.569 labordiagnostisch bestätigte Influenzainfektionen gemeldet. Damit seien die Zahlen im Vergleich zur Vorwoche relativ stabil geblieben. In knapp 6340 Fällen kamen die Patientinnen und Patienten den Angaben zufolge in ein Krankenhaus.

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