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FDP-Fraktionschef Dürr bekräftigt Forderung nach Ende erster Coronamaßnahmen

GESUNDHEIT 11.02.2022

FDP-Fraktionschef Dürr bekräftigt Forderung nach Ende erster Coronamaßnahmen

FDP-Bundestags-Fraktionschef Christian Dürr hat seine Forderung nach einem schnellen Auslaufen von ersten Corona-Schutzmaßnahnen bekräftigt. Die in der kommenden Woche tagende Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) solle "erste Schritte" beschließen, sagte er am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Zuerst könne die 2G-Pflicht im Einzelhandel entfallen. Auch die Kontaktnachverfolgung könne bald gestoppt werden, ebenso die nach wie vor geltenden Kontaktbeschränkungen für private Treffen Geimpfter.

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Die jetzigen Coronaschutzmaßnahmen würden nach der derzeitigen Gesetzeslage am 19. März auslaufen. Dürr plädierte dafür, bereits "jetzt Schritt für Schritt zu öffnen" und einen "gleitenden Übergang" zu diesem Stichtag zu organisieren. Das sei besser als am 20. März "ad hoc" alles auf einmal aufzuheben.

Am 19. März läuft nach jetzigem Stand die Geltungsdauer eines Passus im Bundesinfektionsschutzgesetz ab, auf den die Bundesländer ihre Corona-Eindämmungsmaßnahmen stützen. Der Bundestag könnte die Gültigkeit einmalig um weitere drei Monate verlängern.

Dürr sagte dazu im "Morgenmagazin", das Gesundheitssystem sei derzeit "glücklicherweise nicht überlastet". Sollten künftig neue Coronavirus-Varianten auftauchen, sei der Bundestag auch kurzfristig "handlungsfähig". Dann könnten Maßnahmen wieder eingeführt werden.

S.Collins--TNT

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Angesichts der Debatte um eine Termingarantie haben sich Ärzteverbände für eine Strafgebühr für Patienten ausgesprochen, die vereinbarte Arzttermine nicht wahrnehmen. Sie begründeten dies mit der hohen Zahl versäumter Termine, die dann für andere Patientinnen und Patenten nicht mehr zur Verfügung stünden. Der Vorstoß rief am Dienstag scharfen Widerspruch hervor - unter anderem von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD).

Drogenbeauftragter verteidigt Cannabis-Legalisierung - CSU will erneutes Verbot

Ein Jahr nach der teilweisen Cannabis-Legalisierung hat der Bundesdrogenbeauftragte Burkhard Blienert (SPD) den Schritt der Ampel-Regierung gegen Kritik aus der Union verteidigt. "Das Cannabisgesetz hat für einen ehrlicheren und entkriminalisierten Umgang mit Drogen einen wichtigen Beitrag geleistet", sagte Blienert den Zeitungen der Mediengruppe Bayern vom Dienstag. Vor allem die CSU dringt jedoch darauf, Cannabis wieder zu verbieten, wie Bayerns Innenminister Joachim Herrmann in der "Augsburger Allgemeinen" bekräftigte.

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Rund 1,4 Millionen Menschen sind in Deutschland nach aktuellen Daten von Demenz betroffen. Im Jahr 2022 lebten 2,8 Prozent der über 40-Jährigen mit der Diagnose Demenz, wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Montag in Berlin berichtete. Frauen sind dabei stärker betroffen als Männer.

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