The National Times - Erneut tausende Teilnehmer bei Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen

Erneut tausende Teilnehmer bei Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen


Erneut tausende Teilnehmer bei Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen
Erneut tausende Teilnehmer bei Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen

In zahlreichen deutschen Städten sind am Montagabend erneut tausende Menschen auf die Straßen gegangen, um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Den Mitteilungen der Polizei zufolge verliefen die oft als "Spaziergänge" deklarierten Proteste in den meisten Fällen friedlich. Vereinzelt schritt die Polizei ein, um Zusammenstöße mit Gegendemonstranten zu unterbinden. Außerdem löste die Polizei Versammlungen, die gegen Demonstrations- und Corona-Auflagen verstießen, auf. Dabei gab es erneut Festnahmen sowie Verletzte.

Textgröße ändern:

In Rostock standen rund 3000 Maßnahmen-Gegner etwa 1000 Polizisten gegenüber. Als die Beamten einen Aufzug der Demonstranten zu stoppen versuchten, warfen einige Flaschen und Böller auf die Polizisten. Die Beamten setzten Pfefferspray ein und nahmen elf Menschen fest. Bei Durchsuchungen fanden sie selbstgebaute Pyrotechnik sowie einen "Schießkugelschreiber" mitsamt Munition. "Das Vorhandensein einer schussbereiten Waffe sowie Munition ist eine äußerst gefährliche und besorgniserregende Entwicklung", erklärte der Leiter der Polizeiinspektion Rostock, Achim Segebarth.

Allein in Thüringen nahmen laut Polizeiangaben landesweit mehr als 21.000 Demonstranten an oftmals nicht angemeldeten Protesten teil. Der "überwiegende" Teil der Demonstranten missachtete dabei offenbar die Infektionsschutzregeln. Die Polizei erstattete deshalb dutzende Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten und Straftaten. In Gera widersetzten sich Demonstranten der Festnahme durch die Polizei. Dabei wurden drei Beamte sowie drei "Protestler" laut Behördenangaben leicht verletzt.

In Braunschweig und Cottbus versuchten Demonstranten, Polizeiketten zu durchbrechen. Bei einer Demonstration, zu der die Gewerkschaft Verdi in Braunschweig aufgerufen hatte, versprühte ein Demonstrant Pfefferspray. Dadurch wurden mehrere Menschen verletzt - darunter eine Polizistin und der "Sprayer" selbst.

In Sachsen, wo es in den vergangenen Wochen immer wieder zu besonders gewaltsamen Zusammenstößen gekommen war, verliefen die zahlreichen angemeldeten und unangemeldeten Demonstrationen diesen Montag offenbar vergleichsweise friedlich. In Meißen fuhr ein Auto einer Demonstrantin beim Passieren einer Kreuzung über die Füße. Die Verkehrspolizei ermittelt.

Auch in Bayern verliefen die Demonstrationen diesmal überwiegend friedlich. Allein in Nürnberg versammelten sich laut Polizei geschätzt 5500 Teilnehmer bei einer angemeldeten Demonstration unter dem Motto "Wiederherstellung der Grundrechte". Auch in Berlin, Köln und München gingen zahlreiche Demonstranten auf die Straße.

In Kassel gerieten laut Polizeiangaben Gegner der Corona-Maßnahmen mit einem Gegendemonstranten aneinander. Die Beamten stellten eine "mutmaßlich wechselseitige Körperverletzung" fest. In Landau stellte die Polizei schließlich Strafanzeige "wegen des Verdachts der Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole". Ein Demonstrant hatte nämlich eine "Deutschlandflagge mit Bananenabbildung" dabei.

C.Stevenson--TNT

Empfohlen

Trump ordnet US-Rückzug aus Weltgesundheitsorganisation an

Die USA verlassen unter ihrem neuen Präsidenten Donald Trump die Weltgesundheitsorganisation (WHO). "Die Weltgesundheitsorganisation hat uns abgezockt", sagte Trump am Montagabend (Ortszeit) nur wenige Stunden nach seinem Amtsantritt bei der Unterzeichnung eines Dekrets zum WHO-Austritt. Die USA zahlten der UN-Organisation deutlich höhere Beiträge als etwa China, betonte Trump. Die WHO, Deutschland und die EU sowie Medizin-Experten reagierten mit Bedauern und Besorgnis.

Bundesgerichtshof fordert mündliche Aufklärung vor ärztlichen Eingriffen

Bei der Aufklärung über die Risiken medizinischer Eingriffe dürfen Ärzte ihre Patienten nicht allein mit Papier abspeisen. "Es muss jedenfalls der für die selbstbestimmte Entscheidung notwendige Inhalt mündlich mitgeteilt werden", stellte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil klar. (Az. VI ZR 188/23)

Frühere Ampel-Parteien einigen sich auf Abschaffung von Honorargrenzen für Hausärzte

Die früheren Ampel-Parteien haben sich auf ein Gesetz zur Abschaffung der Honorargrenzen für Hausärzte geeinigt. Damit werde ein zentraler Versorgungsbereich stabilisiert, erklärten die Grünen zu der Einigung mit SPD und FDP am Montag. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sagte, als Folge der Reform würden Hausarzttermine künftig "einfacher zu bekommen sein" und "überflüssige Facharzttermine wegfallen". Dies senke die Kosten im Gesundheitssystem.

Studie: 39 Prozent der Deutschen nehmen Medikamente oder Hilfsmittel zum Schlafen

Fast vier von zehn Deutschen greifen laut einer Studie zu Medikamenten oder anderen Hilfsmitteln für einen besseren Schlaf. Mit 57 Prozent ist der Anteil unter den 18- bis 29-Jährigen besonders hoch, wie aus einer am Montag in Leverkusen veröffentlichten Umfrage im Auftrag der Betriebskrankenkasse Pronova BKK hervorgeht. Deutlich niedriger ist der Wert in der Altersgruppe der über 60-Jährigen. Hier nehmen nur 28 Prozent Medikamente oder andere Mittel.

Textgröße ändern: