The National Times - Bremens Innensenator warnt vor anhaltender Gefahr durch Rechtsextremisten

Bremens Innensenator warnt vor anhaltender Gefahr durch Rechtsextremisten


Bremens Innensenator warnt vor anhaltender Gefahr durch Rechtsextremisten
Bremens Innensenator warnt vor anhaltender Gefahr durch Rechtsextremisten / Foto: © AFP/Archiv

Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) hat vor einer anhaltenden Bedrohung durch Rechtsextremisten und Anhänger von Verschwörungsideologien gewarnt. Die Coronapandemie verstärke Aktivitäten der entsprechenden Akteure im virtuellen Raum, erklärte Mäurer am Freitag bei der Vorstellung des Bremer Verfassungsschutzberichts für 2021. Proteste gegen Maßnahmen zur Coronaeindämmung seien von extremistischen Kräften teilweise "massiv" beeinflusst worden.

Textgröße ändern:

Auch die Gefahr rechtsterroristisch motivierter Anschläge sei im vergangenen Jahr "konstant hoch geblieben", erklärte Mäurer. Allein in Bremen liege das Personenpotenzial in diesem Bereich bei 190 Männern und Frauen. Zwar sei die Zahl der extremistischen Gewalttaten von Angehörigen dieser Szene 2021 deutlich von elf auf eine gesunken, fügte er an. Dies dürfe aber niemanden in falscher Sicherheit wiegen. Hass und Hetze im Internet sorgten für einen Nährboden, in dem sich Menschen immer weiter radikalisierten.

Die Beobachtung der virtuellen Aktivitäten in den fraglichen Netzwerken sei daher "zu Recht" ein Schwerpunkt der Arbeit des Verfassungsschutzes, betonte der Innensenator. Dabei seien ein frühzeitiges Eingreifen und ein enger Austausch der Sicherheitsbehörden entscheidend im Kampf gegen den Rechtsextremismus. Weitere Schwerpunkte bildeten aber zugleich auch die Gefahren aus dem linksextremistischen und dem islamistischen Spektrum.

Im Bereich des Linksextremismus in Bremen sei nach wie vor eine "hohe Militanz" feststellbar, erklärte die Innenbehörde. Diese äußere sich seit Jahren insbesondere durch Brandanschläge, von denen im vergangenen Jahr zehn gezählt worden seien. Diese richteten sich meist gegen Gebäude und Autos, jedoch sinke "bei der Auswahl der Ziele erkennbar die Hemmschwelle, Menschenleben zu gefährden oder den Tod in Kauf zu nehmen". Die Gesamtzahl der gewaltorientierten Linksextremisten in Bremen liege derzeit bei 240.

V.Allen--TNT

Empfohlen

DAK: Problematischer Konsum von Social Media bei einem Viertel der Jugendlichen

Mehr als ein Viertel der Kinder und Jugendlichen in Deutschland weisen einer Studie zufolge einen problematischen Konsum sozialer Medien auf. Über 25 Prozent der Zehn- bis 17-Jährigen nutzen diese auf eine pathologische oder zumindest für ihre Gesundheit riskante Weise, wie aus einer am Mittwoch in Berlin vorgestellten Studie der Krankenkasse DAK-Gesundheit hervorgeht. Das ist eine leichte Verbesserung im Vergleich zum Vorjahr, die Zahlen liegen aber immer noch deutlich über dem vorpandemischen Niveau von 2019.

Bundesinstitut: Keine Hinweise auf Opioidkrise in Deutschland

In Deutschland gibt es nach Angaben des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) nach wie vor keine Hinweise auf eine Opioidkrise wie in den USA. Die Verordnungen von opioidhaltigen Schmerzmitteln, sogenannten Analgetika, sank in Deutschland zwischen 2005 und 2020 um 19 Prozent, wie das BfArM am Dienstag in Bonn mitteilte.

Erkrankter Papst Franziskus: Vatikan gibt "leichte Verbesserungen" bekannt

Mehr als drei Wochen nach der Einlieferung von Papst Franziskus ins Krankenhaus haben sich die Ärzte vorsichtig optimistisch geäußert. "Der klinische Zustand des Heiligen Vaters ist in den letzten Tagen stabil geblieben und zeugt daher von einer guten Reaktion auf die Therapie", hieß es in einer kurzen Erklärung des Vatikan vom Samstagabend. Diese Einschätzung wurde am Sonntagabend bestätigt, der Zustand des 88-Jährigen sei "stabil".

Papst zeigt laut Vatikan "gute Reaktion auf die Therapie"

Mehr als drei Wochen nach der Einlieferung von Papst Franziskus ins Krankenhaus haben sich die Ärzte vorsichtig optimistisch geäußert. "Der klinische Zustand des Heiligen Vaters ist in den letzten Tagen stabil geblieben und zeugt daher von einer guten Reaktion auf die Therapie", hieß es in einer kurzen Erklärung des Vatikan vom Samstagabend. Die Ärzte wollten demnach nun allerdings die Entwicklung der kommenden Tage abwarten, bevor sie eine Prognose zum weiteren Krankheitsverlauf abgeben.

Textgröße ändern: