Lauterbach rechnet mit schneller und einvernehmlicher Einigung über Corona-Regeln

The National Times - Lauterbach rechnet mit schneller und einvernehmlicher Einigung über Corona-Regeln

Lauterbach rechnet mit schneller und einvernehmlicher Einigung über Corona-Regeln / Foto: © AFP/Archiv

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rechnet trotz derzeitiger Uneinigkeit in der Koalition über Corona-Maßnahmen für den Herbst mit einer einvernehmlichen Lösung. "Das Drama, auf welches jetzt alle warten, wird ausbleiben", sagte Lauterbach am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". Sobald der Expertenrat sein Gutachten über die bisherigen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie vorlege, werde sich die Bundesregierung "einvernehmlich und auch schnell einigen".

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Lauterbach hatte zuletzt einen Sieben-Punkte-Plan für den Herbst angekündigt. Uneinigkeit herrscht vor allem in der Frage nach der Verlängerung des Infektionsschutzgesetzes. Die FDP sprach sich dagegen aus, noch vor der Sommerpause über Maßnahmen zu verhandeln und forderte, zunächst das Gutachten des Expertenrats abzuwarten.

"Die sechs anderen Punkte sind vollkommen unabhängig davon und werden schon vorbereitet", sagte Lauterbach. Darunter fielen etwa das Impf- und Testkonzept, die Erhebung von Daten sowie der bessere Schutz vulnerabler Gruppen. Im Grunde seien das "alles Regeln, mit denen man die Sterblichkeit und auch die schweren Verläufe deutlich senken kann", sagte der Gesundheitsminister.

Am 30. Juni soll der Sachverständigenrat für die Evaluation der bisherigen Corona-Eindämmungsmaßnahmen seine Bewertung vorlegen. Bereits jetzt betonen FDP-Vertreter allerdings, es dürften keine zu weitreichenden Schutzmaßnahmen erlaubt werden. Lauterbach und Politiker der Grünen hingegen halten einen breiten Maßnahmenkatalog für sinnvoller, ebenso Vertreterinnen und Vertreter der Ärzteschaft.

P.Barry--TNT

Brandanschläge vor französischen Gefängnissen: Anti-Terror-Staatsanwaltschaft ermittelt

Kurz vor dem Besuch des französischen Justizministers im Gefängnis von Toulon hat es vor mehreren Haftanstalten landesweit Brandanschläge auf Autos gegeben. Im südfranzösischen Toulon hätten Unbekannte zudem mit einem Sturmgewehr auf die Eingangstür des Gefängnisses geschossen, hieß es am Dienstag aus Ministeriumskreisen. Die koordinierten Angriffe seien vermutlich eine Antwort auf den Plan von Justizminister Gérald Darmanin zur Bekämpfung der Drogenkriminalität.

Zunehmende Konzentration an wenigen Standorten bei Operationen an Speiseröhre

Die Anhebung der Mindestmenge auf 26 Eingriffe im Jahr hat bei komplexen Operationen an der Speiseröhre zu einer Konzentration der Leistungen auf weniger Klinikstandorte geführt. Wurden 2022 noch 42 Prozent der Fälle in Kliniken mit weniger als 26 Eingriffen pro Jahr behandelt, waren es 2023 nur noch 23 Prozent, wie das Wissenschaftliche Institut der Krankenkasse AOK am Dienstag mitteilte.

Brandanschläge an französischen Gefängnissen: Offenbar Reaktion auf Drogengesetz

Kurz vor dem Besuch des französischen Justizministers im Gefängnis von Toulon hat es an mehreren Haftanstalten landesweit Brandanschläge auf Autos gegeben. Im südfranzösischen Toulon hätten Unbekannte zudem mit einem Sturmgewehr auf die Eingangstür des Gefängnisses geschossen, hieß es am Dienstag aus Ministeriumskreisen. Die koordinierten Angriffe seien vermutlich eine Antwort auf den Plan von Justizminister Gérald Darmanin zur Bekämpfung der Drogenkriminalität.

Krankenkasse KKH: Jeder fünfte Jugendliche erlebt Cybermobbing

Jeder fünfte Jugendliche zwischen zwölf und 19 Jahren hat einer Umfrage zufolge schon negative Erfahrungen mit Cybermobbing in sozialen Netzwerken gemacht. Mädchen und Jungen waren dabei nahezu gleichermaßen betroffen, wie die Krankenkasse KKH am Dienstag auf Basis einer Forsa-Umfrage mitteilte. 35 weitere Prozent der Befragten haben Sorge, dass sie in den sozialen Netzwerken beleidigt, bedroht oder belästigt werden könnten.