Quartett soll in Berlin mit Coronahilfen in großem Stil betrogen haben

The National Times - Quartett soll in Berlin mit Coronahilfen in großem Stil betrogen haben

Quartett soll in Berlin mit Coronahilfen in großem Stil betrogen haben / Foto: © AFP/Archiv

Mit einer Durchsuchung sind Ermittler am Donnerstag in Berlin gegen ein Quartett vorgegangen, das im großen Stil mit Coronahilfen betrogen haben soll. Den drei Männern und einer Frau wird Subventionsbetrug mit einem Schaden von rund 1,8 Millionen Euro vorgeworfen, wie die Polizei mitteilte. Zu den Verdächtigen gehören zwei Rechtsanwälte.

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Einer von ihnen soll zwischen September 2020 und August 2022 in mindestens 80 Fällen für 66 Unternehmen, Gewerbetreibende und Freiberufler Coronahilfen beantragt haben, obwohl er wusste, dass diese gar keinen Anspruch darauf hatten. Der zweite Rechtsanwalt soll bei mindestens 22 Anträgen mitgewirkt haben.

Beide sollen die Rolle des prüfenden Dritten eingenommen haben. Dabei seien sie für eine schnellere Auszahlung der Hilfen dazu verpflichtet gewesen, die Anträge auf Plausibilität zu überprüfen und anschließend unter Hinweis auf ihre Prüfung weiterzuleiten.

Der dritte Verdächtige soll die Antragsteller angeworben haben. Aus diesem Grund werfen ihm die Ermittler Beihilfe vor. Von den beantragten rund siebeneinhalb Millionen Euro Coronahilfen sollen fast 1,8 Millionen Euro ausgezahlt worden sein.

A.Little--TNT

Lauterbach: Elektronische Patientenakte "extrem sicher"

Vor der Einführung der elektronischen Patientenakte (ePA) am 29. April hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) Sicherheitsbedenken zurückgewiesen. Die ePA sei "extrem sicher", sagte Lauterbach am Mittwoch bei einem Pressestatement in Berlin. Im internationalen Vergleich sei sie "eine der sichersten, vielleicht die sicherste elektronische Patientenakte". Es sei lange daran gearbeitet worden, zu verhindern, dass Daten abgegriffen werden können. "Diese Gefahr ist gebannt", sagte Lauterbach.

TÜV-Verband: Weniger Röntgengeräte mit Mängeln - Risiken bleiben aber

Jedes achte vom TÜV im vergangenen Jahr geprüfte medizinische Röntgengerät hat Mängel aufgewiesen. Die Gutachter stellten an 1893 der insgesamt rund 15.600 untersuchten Röntgengeräte Mängel wie etwa unzureichend gekennzeichnete Kontrollbereiche fest, wie der TÜV-Verband am Mittwoch in Berlin mitteilte. Die höchste Mängelquote wiesen Röntgengeräte in Zahnarztpraxen auf.

Statistik: Gesundheitsausgaben 2023 wegen auslaufender Coronamaßnahmen gesunken

Auslaufende Coronamaßnahmen haben im Jahr 2023 zu leicht rückläufigen Gesundheitsausgaben geführt. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte, sanken die Gesundheitsausgaben in Deutschland 2023 gegenüber dem Vorjahr um 0,1 Prozent oder 396 Millionen Euro auf 500,8 Milliarden Euro. Das waren 6013 Euro je Einwohnerin und Einwohner. Schätzungen zum Jahr 2024 erwarten allerdings wieder einen deutlichen Anstieg.

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