The National Times - Krankenkassen warnen vor weiter steigenden Beiträgen

The National Times - Krankenkassen warnen vor weiter steigenden Beiträgen - Reformen gefordert

Krankenkassen warnen vor weiter steigenden Beiträgen - Reformen gefordert

Krankenkassen warnen vor weiter steigenden Beiträgen - Reformen gefordert / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Die Krankenkassen warnen vor weiter steigenden Beitragen und mahnen dringend grundlegende Reformen bei Gesundheit und Pflege an. "In den vergangenen Jahren ist die finanzielle Belastung der gesetzlich Krankenversicherten erheblich gestiegen, während die Einnahmen nicht in gleichem Maße wuchsen", warnte am Montag die Chefin des hessischen Verbands der Ersatzkassen, Claudia Ackermann. Hier müsse es wieder ein ausgewogenes Verhältnis geben.

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Konkret forderte Ackermann eine Optimierung der Versorgungsstrukturen. Die Krankenkassen müssten hier wieder mehr Spielräume und Steuerungsmöglichkeiten erhalten. Vor allem müssten die hohen Kassenbeiträge "die Versorgung auch tatsächlich verbessern". Lange Wartezeiten etwa für Arzttermine zeigten, dass dies bisher nicht der Fall sei.

Dringend notwendig sei auch die Umsetzung der längst geplanten Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes. Ziel müsse hier sein, dass "Versicherte nicht automatisch in ein Krankenhaus, sondern bedarfsgerecht auch in die ambulante, akut psychische oder pflegerische Versorgung vermittelt werden".

"Bei der Krankenhausreform muss die Versorgungsqualität im Mittelpunkt aller Überlegungen von Bund und Ländern stehen", erklärte Ackermann weiter. Sie warnte vor einem "Beharren auf regionalen Besitzständen". Notwendig seien auch Konsolidierungsmaßnahmen.

"Zukunftsfest gemacht werden" müsse auch die Pflegeversicherung, forderte die Krankenkassen-Vertreterin. Trotz ständiger Beitragssatzanhebungen seien hier die Rücklagen aufgebraucht. Eine Reform müsse sicherstellen, dass gute Pflege für alle finanzierbar bleibt und nicht zur Armutsfalle wird: "Pflegebedürftige müssen finanziell spürbar entlastet und die Kosten gerechter verteilt werden", forderte Ackermann. Auch die Länder müssten hier mehr Verantwortung übernehmen.

A.Little--TNT

Barmer: Viele Arbeitsausfälle wegen Grippe in Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt

Influenzainfektionen sind in Deutschland regional sehr ungleich verteilt. Nach einer der Nachrichtenagentur AFP am Freitag vorliegenden Barmer-Analyse gab es in der fünften Kalenderwoche vom 27. Januar bis zum 2. Februar in Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt besonders viele Krankschreibungen wegen Grippe, während es in Hamburg und Bremen die wenigsten Arbeitsausfälle gab.

Bewährungsstrafe für Corona-Subventionsbetrug in Rheinland-Pfalz

Das Landgericht im rheinland-pfälzischen Kaiserslautern hat einen 27-Jährigen wegen Subventionsbetrugs mit falschen Coronatests im Umfang von mehr als 300.000 Euro zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen Betrugs in zwölf Fällen, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. 29.000 Euro wurden von dem Angeklagten eingezogen.

Karlsruhe hält an Einschätzung zu Impfpflicht in Pflege während Pandemie fest

Die Einschätzung des Bundesverfassungsgerichts, dass die Impfpflicht in Pflege und Medizin während der Pandemie verfassungsgemäß war, bleibt auch nach einer neuen Entscheidung unverändert. Eine vom Verwaltungsgericht Osnabrück vorgelegte Frage dazu ist unzulässig, wie das Gericht am Donnerstag in Karlsruhe erklärte. Nach einer früheren Regelung des Infektionsschutzgesetzes hatten Beschäftigte in der Pflege und in medizinischen Einrichtungen nachweisen müssen, dass sie gegen Corona geimpft oder davon genesen waren. (1 BvL 9/24)

RKI: Höhepunkt von Grippewelle offenbar erreicht

Die Grippewelle hat in Deutschland offenbar ihren Höhepunkt erreicht. Wie aus dem aktuellen Wochenbericht der Arbeitsgemeinschaft Influenza des Robert-Koch-Instituts (RKI) hervorgeht, wurden in der Woche vom 10. bis zum 16. Februar bislang 46.569 labordiagnostisch bestätigte Influenzainfektionen gemeldet. Damit seien die Zahlen im Vergleich zur Vorwoche relativ stabil geblieben. In knapp 6340 Fällen kamen die Patientinnen und Patienten den Angaben zufolge in ein Krankenhaus.