US-Senat bestätigt umstrittenen Impfkritiker Kennedy als Gesundheitsminister

The National Times - US-Senat bestätigt umstrittenen Impfkritiker Kennedy als Gesundheitsminister

US-Senat bestätigt umstrittenen Impfkritiker Kennedy als Gesundheitsminister / Foto: © AFP/Archiv

Der US-Senat hat den unter anderem wegen seiner früheren Falschinformationen über Impfungen umstrittenen Robert F. Kennedy Jr. als neuen Gesundheitsminister bestätigt. In der Kongresskammer votierten am Donnerstag mehr als 50 Senatoren für Kennedy, womit er die Hürde für seine Ernennung überschritt. Die Abstimmung dauerte am Mittag (Ortszeit) noch an, so dass das endgültige Ergebnis noch nicht feststand.

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Kennedy gehört zu den umstrittensten Mitgliedern des Regierungsteams von Präsident Donald Trump. Der 71-jährige Jurist hatte in der Vergangenheit unbelegte Behauptungen über angebliche Impfrisiken verbreitet. So machte er etwa Kinderimpfungen für Autismus verantwortlich und bezeichnete die Anti-Corona-Vakzine als die "tödlichsten jemals hergestellten" Impfungen. In seiner Senatsanhörung beteuerte Kennedy jedoch, dass er kein Impfgegner sei.

Der häufig kurz "RFK Jr." genannte 71-Jährige ist der Neffe des 1963 bei einem Attentat ermordeten Präsidenten John F. Kennedy und der Sohn des früheren Justizministers und Präsidentschaftsbewerbers Robert F. Kennedy, der 1968 erschossen wurde. Wie in der Kennedy-Familie üblich, war "RFK Jr." früher Demokrat. Im vergangenen Jahr trat er dann aber als unabhängiger Präsidentschaftskandidat an, bevor er seine Kandidatur aufgab und sich auf die Seite des Republikaners Trump schlug.

Lewis--TNT

Barmer: Viele Arbeitsausfälle wegen Grippe in Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt

Influenzainfektionen sind in Deutschland regional sehr ungleich verteilt. Nach einer der Nachrichtenagentur AFP am Freitag vorliegenden Barmer-Analyse gab es in der fünften Kalenderwoche vom 27. Januar bis zum 2. Februar in Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt besonders viele Krankschreibungen wegen Grippe, während es in Hamburg und Bremen die wenigsten Arbeitsausfälle gab.

Bewährungsstrafe für Corona-Subventionsbetrug in Rheinland-Pfalz

Das Landgericht im rheinland-pfälzischen Kaiserslautern hat einen 27-Jährigen wegen Subventionsbetrugs mit falschen Coronatests im Umfang von mehr als 300.000 Euro zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen Betrugs in zwölf Fällen, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. 29.000 Euro wurden von dem Angeklagten eingezogen.

Karlsruhe hält an Einschätzung zu Impfpflicht in Pflege während Pandemie fest

Die Einschätzung des Bundesverfassungsgerichts, dass die Impfpflicht in Pflege und Medizin während der Pandemie verfassungsgemäß war, bleibt auch nach einer neuen Entscheidung unverändert. Eine vom Verwaltungsgericht Osnabrück vorgelegte Frage dazu ist unzulässig, wie das Gericht am Donnerstag in Karlsruhe erklärte. Nach einer früheren Regelung des Infektionsschutzgesetzes hatten Beschäftigte in der Pflege und in medizinischen Einrichtungen nachweisen müssen, dass sie gegen Corona geimpft oder davon genesen waren. (1 BvL 9/24)

RKI: Höhepunkt von Grippewelle offenbar erreicht

Die Grippewelle hat in Deutschland offenbar ihren Höhepunkt erreicht. Wie aus dem aktuellen Wochenbericht der Arbeitsgemeinschaft Influenza des Robert-Koch-Instituts (RKI) hervorgeht, wurden in der Woche vom 10. bis zum 16. Februar bislang 46.569 labordiagnostisch bestätigte Influenzainfektionen gemeldet. Damit seien die Zahlen im Vergleich zur Vorwoche relativ stabil geblieben. In knapp 6340 Fällen kamen die Patientinnen und Patienten den Angaben zufolge in ein Krankenhaus.