The National Times - UN-Menschenrechtskommissarin reist "bald" nach China

UN-Menschenrechtskommissarin reist "bald" nach China


UN-Menschenrechtskommissarin reist "bald" nach China
UN-Menschenrechtskommissarin reist "bald" nach China / Foto: © AFP

Die UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet wird "bald" nach China reisen und dort auch die Region der muslimischen Minderheit der Uiguren besuchen. Wie Bachelets Sprecherin Liz Throssell am Dienstag in Genf miteilte, wird Bachelet die Uiguren-Region und die Millionenstadt Guangzhou besuchen, nicht jedoch die chinesische Hauptstadt Peking. Throssell führte dies auf die Corona-Epidemie zurück, Bachelet werde aber mit "hohen Regierungsverantwortlichen" zusammenkommen.

Textgröße ändern:

Bachelets Besuch soll nach Angaben der Sprecherin sechs bis sieben Tage dauern. Die UN-Menschenrechtskommissarin werde nicht nach Tibet reisen. Der chinesischen Regierung werden Menschenrechtsverbrechen gegen die muslimische Minderheit der Uiguren in Xinjiang zur Last gelegt. Mehrere westliche Staaten, darunter die USA, Frankreich und Großbritannien, sprechen von einem "Völkermord".

Throssell sagte, der Besuch Bachelets solle zur Verständigung zwischen dem Menschenrechtsbüro der UNO und China beitragen. Nach den Erkenntnissen von Menschenrechtsorganisationen wurden mindestens eine Million Uiguren und Angehörige anderer türkischsprachiger Minderheiten in Xinjiang in Lagern eingesperrt.

Sie sollen demnach in den Haftlagern zur Aufgabe ihrer Religion, Kultur und Sprache gezwungen und teilweise auch körperlich misshandelt werden. Die Regierung in Peking spricht hingegen von Ausbildungszentren und erklärt, die Unterbringung in Lagern sei erforderlich, um die Betroffenen vom Terrorismus und Separatismus fernzuhalten.

B.Scott--TNT

Empfohlen

Krankenkasse KKH: Zahl der Heuschnupfen-Diagnosen bleibt konstant hoch

Die Zahl der Heuschnupfendiagnosen bleibt nach einer Analyse der Kaufmännischen Krankenkasse konstant hoch. Im Jahr 2023 diagnostizierten Ärzte bundesweit bei rund jedem 18. KKH-versicherten Menschen einen pollenbedingten Heuschnupfen, wie die Kasse am Donnerstag in Hannover mitteilte. Zehn Jahre zuvor war etwa jeder 19. Mensch betroffen.

Ärzte fordern Strafgebühr für Termin-Versäumnis - Lauterbach widerspricht

Angesichts der Debatte um eine Termingarantie haben sich Ärzteverbände für eine Strafgebühr für Patienten ausgesprochen, die vereinbarte Arzttermine nicht wahrnehmen. Sie begründeten dies mit der hohen Zahl versäumter Termine, die dann für andere Patientinnen und Patenten nicht mehr zur Verfügung stünden. Der Vorstoß rief am Dienstag scharfen Widerspruch hervor - unter anderem von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD).

Drogenbeauftragter verteidigt Cannabis-Legalisierung - CSU will erneutes Verbot

Ein Jahr nach der teilweisen Cannabis-Legalisierung hat der Bundesdrogenbeauftragte Burkhard Blienert (SPD) den Schritt der Ampel-Regierung gegen Kritik aus der Union verteidigt. "Das Cannabisgesetz hat für einen ehrlicheren und entkriminalisierten Umgang mit Drogen einen wichtigen Beitrag geleistet", sagte Blienert den Zeitungen der Mediengruppe Bayern vom Dienstag. Vor allem die CSU dringt jedoch darauf, Cannabis wieder zu verbieten, wie Bayerns Innenminister Joachim Herrmann in der "Augsburger Allgemeinen" bekräftigte.

Lauterbach sieht Fortschritte beim Kampf gegen Long Covid

Das Bundesgesundheitsministerium sieht gewisse Fortschritte beim Kampf gegen Langzeitfolgen von Infektionen mit dem Coronavirus, dem sogenannten Long Covid. "Unsere Initiativen, Long Covid-Patienten zu helfen, zeigen erste Erfolge", erklärte Ressortchef Karl Lauterbach (SPD) anlässlich des fünften Runden Tisches zu dem Thema am Montag in Berlin. "Wir können Long Covid leider immer noch nicht heilen", räumte er aber auch ein.

Textgröße ändern: