BA-Chef hält Kurzarbeit bei langen und tiefen Krisen für ungeeignet

The National Times - BA-Chef hält Kurzarbeit bei langen und tiefen Krisen für ungeeignet

BA-Chef hält Kurzarbeit bei langen und tiefen Krisen für ungeeignet / Foto: © AFP/Archiv

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, hält das Instrument der Kurzarbeit bei langanhaltenden nationalen Krisen für ungeeignet. "Kurzarbeit für konjunkturelle, temporäre Ausfälle hat sich bewährt und muss erhalten bleiben", sagte er der "Augsburger Allgemeinen" vom Dienstag. Jedoch sei Kurzarbeit "kein massentaugliches Verfahren". Es müsse daher eine "alternative Regelung für lang andauernde Krisen" entwickelt werden.

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Das aktuelle Instrument der Kurzarbeit sei für tief greifende, lange Krisen für ganze Belegschaften in nahezu allen Branchen nicht geeignet, sagte Scheele weiter. Nach seinen Angaben sitzt die Bundesagentur auf 1,1 Millionen unbearbeiteten Kurzarbeits-Abrechnungen, die frühestens in anderthalb Jahren abgearbeitet seien.

Vor der Corona-Pandemie hatte die Zahl der Kurzarbeitenden in Deutschland im Februar 2020 bei 134.000 gelegen. Im März 2020 war sie auf 2,6 Millionen gesprungen und im April 2020 hatte sie den Rekordwert von sechs Millionen erreicht.

Nötig sei eine Regelung, bei der BA und Firmen "nicht jeweils einzeln für jeden Beschäftigten abrechnen müssen", denn das sei ein großer bürokratischer Aufwand. Das digitale Verfahren zur Abrechnung wendeten zudem nur drei bis vier Prozent der Arbeitgeber an. Grund dafür sei, dass die entsprechende Personal-Anwendungssoftware noch nicht zertifiziert sei, sagte Scheele der "Augsburger Allgemeinen".

H.Davies--TNT

Krankenkasse KKH: Zahl der Heuschnupfen-Diagnosen bleibt konstant hoch

Die Zahl der Heuschnupfendiagnosen bleibt nach einer Analyse der Kaufmännischen Krankenkasse konstant hoch. Im Jahr 2023 diagnostizierten Ärzte bundesweit bei rund jedem 18. KKH-versicherten Menschen einen pollenbedingten Heuschnupfen, wie die Kasse am Donnerstag in Hannover mitteilte. Zehn Jahre zuvor war etwa jeder 19. Mensch betroffen.

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Angesichts der Debatte um eine Termingarantie haben sich Ärzteverbände für eine Strafgebühr für Patienten ausgesprochen, die vereinbarte Arzttermine nicht wahrnehmen. Sie begründeten dies mit der hohen Zahl versäumter Termine, die dann für andere Patientinnen und Patenten nicht mehr zur Verfügung stünden. Der Vorstoß rief am Dienstag scharfen Widerspruch hervor - unter anderem von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD).

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Ein Jahr nach der teilweisen Cannabis-Legalisierung hat der Bundesdrogenbeauftragte Burkhard Blienert (SPD) den Schritt der Ampel-Regierung gegen Kritik aus der Union verteidigt. "Das Cannabisgesetz hat für einen ehrlicheren und entkriminalisierten Umgang mit Drogen einen wichtigen Beitrag geleistet", sagte Blienert den Zeitungen der Mediengruppe Bayern vom Dienstag. Vor allem die CSU dringt jedoch darauf, Cannabis wieder zu verbieten, wie Bayerns Innenminister Joachim Herrmann in der "Augsburger Allgemeinen" bekräftigte.

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