The National Times - Bericht: Union will Impfpflicht mit "enger zeitlicher Befristung" vorschlagen

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Bericht: Union will Impfpflicht mit "enger zeitlicher Befristung" vorschlagen

GESUNDHEIT 29.01.2022

Bericht: Union will Impfpflicht mit "enger zeitlicher Befristung" vorschlagen

Die Unionsfraktion im Bundestag spricht sich einem Bericht zufolge für eine zeitlich befristete und nach Virusvarianten differenzierte Corona-Impfpflicht aus. "Die Differenzierung nach Virusvarianten und zeitlicher Komponente fehlt allen Gruppenanträgen - ebenso wie Ideen zur Verbesserung der Datenbasis. Zu diesen drei Punkten wird die Union einen Vorschlag unterbreiten", kündigte der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Tino Sorge, nach Angaben der "Welt am Sonntag" an.

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"Eine Impfpflicht wäre nur dann sinnvoll, wenn besonders gefährliche Virusvarianten drohen - und wenn es zugleich passende Impfstoffe gibt. Trifft eines von beidem nicht zu, wäre eine Impfpflicht wenig zielführend", sagte Sorge. "Das klare Signal an die Bevölkerung muss außerdem sein: Wenn eine Impfpflicht kommt, dann nur mit einer klaren, engen zeitlichen Befristung."

Nach den Plänen Sorges soll es keine pauschale Impfpflicht geben, sondern eine flexible Verpflichtung, die immer dann greift, wenn eine besonders gefährliche Virusvariante festgestellt wird. In diesem Fall soll wie bei den regelmäßigen Grippeschutznahmen verfahren werden – nur dann mit einer Pflicht, sich impfen zu lassen, die jeweils einige Wochen oder Monate gilt.

Nach diesem Konzept würde die Impfungen außerdem zentral erfasst, die aus den Reihen von FDP und Grünen vorgeschlagenen verpflichtenden Beratungsgespräche werden abgelehnt. "Ein Impfregister würde mehr Klarheit zu den tatsächlichen Impfquoten schaffen. Es würde vor allem helfen, mehr darüber zu erfahren, wer die Ungeimpften sind", betonte Sorge.

Die Ampel-Koalition will in Form konkurrierender Gruppenanträge im Bundestag über die auch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) befürwortete allgemeine Corona-Impfpflicht entscheiden lassen. Einen Entwurf der Regierung soll es nicht geben. Bisher gibt es aus den Reihen der Abgeordneten Überlegungen für drei Modelle: eine Impfpflicht für alle ab 18 Jahren, eine Vorgabe nur für Menschen ab 50 Jahren und die Ablehnung einer Impfpflicht.

S.Ross--TNT

Alzheimer: Experten fordern bessere Diagnostik und mehr Unterstützungsangebote

Zum Weltalzheimertag haben Experten in Deutschland eine bessere Diagnostik und mehr Unterstützungsangebote gefordert. Von neuen Medikamenten profitiere nur ein kleiner Teil der Betroffenen, erklärte die Vorsitzende der Deutschen Alzheimergesellschaft, Monika Kaus, am Freitag in Berlin. Menschen mit fortgeschrittener Alzheimerkrankheit, mit Begleiterkrankungen oder einer anderen Form der Demenz "werden davon nicht profitieren". Auch könne die Krankheit mit den neuen Medikamenten nicht gestoppt werden, so dass die Hilfsbedürftigkeit in jedem Fall steige.

Verwaltungsgericht: Keine Corona-Hilfe für Mietkosten bei familiärer Verbindung

Einem Unternehmen stehen nicht in jedem Fall Corona-Hilfen für Mietkosten zu, bei denen es eine familiäre Verbindung gibt. Das entschied das Verwaltungsgericht Karlsruhe in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss und wies damit die Klage einer Hotelbetreiberin gegen das Land Baden-Württemberg ab (1 K 2711/23). Die Corona-Hilfen dienten nicht der Förderung von Familien, sondern der Abwendung existentieller Notlagen, befand das Gericht. Eine solche Notlage sei im Fall der klagenden Hotelbetreiberin nicht gegeben.

Ärzte und Apotheker warnen vor Medikamentenmangel in der Erkältungssaison

Ärzte und Apotheker haben vor Problemen durch Lieferengpässe bei Medikamenten gewarnt. "Knapp 500 Medikamente sind derzeit von Lieferengpässen betroffen", sagte der Vizepräsident der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände, Mathias Arnold, den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitagsausgabe). "Bei vielen Apotheken besteht deswegen in diesen Tagen die Sorge, ihre Patientinnen und Patienten in der jetzt beginnenden Erkältungssaison nicht jederzeit mit allen notwendigen Medikamenten versorgen zu können."

Hausärzteverband dringt bei Ampelkoalition auf Entlastung von Praxen

Der Hausärztinnen- und Hausärzteverband hat die Ampelkoalition im Bund aufgefordert, die zugesagten Entlastungen für die Hausarztpraxen noch in diesem Jahr umzusetzen. "Wir warten immer noch auf das Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz und die zigmal versprochene Entbudgetierung", erklärte die Koverbandsvorsitzende Nicola Buhlinger-Göpfarth am Donnerstag in Berlin. "Mit jedem Tag, mit dem sich die versprochenen Entlastungen nach hinten schieben, wird es für die Hausarztpraxen schwerer, die Versorgung sicherzustellen."

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