The National Times - Regelung für Genesene im Bundestag wird voraussichtlich geändert

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Regelung für Genesene im Bundestag wird voraussichtlich geändert

GESUNDHEIT 26.01.2022

Regelung für Genesene im Bundestag wird voraussichtlich geändert

Über die Dauer der Anerkennung des Genesenenstatus für Bundestagsabgeordnete im Parlament soll neu beraten werden. SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast kündigte am Mittwoch in Berlin an, das Thema werde an diesem Donnerstag im Ältestenrat des Parlaments zur Sprache kommen. Sie gehe "sicher davon aus", dass die für die Abgeordneten geltenden Regeln bereits für die nächste Sitzungswoche geändert würden.

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Die aktuelle Allgemeinverfügung des Bundestages, die insbesondere den Zutritt zum Plenarsaal und zu Ausschusssälen regelt, geht von der Gültigkeit des Genesenenstatus von sechs Monaten aus. Außerhalb des Parlaments gilt jedoch seit eineinhalb Wochen aufgrund einer Entscheidung des Robert-Koch-Instituts (RKI) nur noch eine Gültigkeit von 90 Tagen. Die Abweichung hatte zu Kritik geführt, von einer Ungleichbehandlung war die Rede.

Die derzeitige Allgemeinverfügung wurde noch "vor der Neudefinition des RKI erlassen", sagte Mast zu den unterschiedlichen Zeiträumen. "Ich gehe fest davon aus, dass sich das ändern wird", fügte sie mit Blick auf die Parlamentsregeln hinzu.

Allerdings hat sich Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) kritisch zu der Drei-Monats-Regel geäußert - sowohl innerhalb wie außerhalb des Parlaments. Das RKI hatte die Verkürzung damit begründet, dass die Schutzwirkung nach einer Infektion mit dem Coronavirus bei der aktuell dominierenden Omikron-Variante kürzer ausfällt als zuvor.

S.Collins--TNT

Ärzte und Apotheker warnen vor Medikamentenmangel in der Erkältungssaison

Ärzte und Apotheker haben vor Problemen durch Lieferengpässe bei Medikamenten gewarnt. "Knapp 500 Medikamente sind derzeit von Lieferengpässen betroffen", sagte der Vizepräsident der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände, Mathias Arnold, den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitagsausgabe). "Bei vielen Apotheken besteht deswegen in diesen Tagen die Sorge, ihre Patientinnen und Patienten in der jetzt beginnenden Erkältungssaison nicht jederzeit mit allen notwendigen Medikamenten versorgen zu können."

Hausärzteverband dringt bei Ampelkoalition auf Entlastung von Praxen

Der Hausärztinnen- und Hausärzteverband hat die Ampelkoalition im Bund aufgefordert, die zugesagten Entlastungen für die Hausarztpraxen noch in diesem Jahr umzusetzen. "Wir warten immer noch auf das Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz und die zigmal versprochene Entbudgetierung", erklärte die Koverbandsvorsitzende Nicola Buhlinger-Göpfarth am Donnerstag in Berlin. "Mit jedem Tag, mit dem sich die versprochenen Entlastungen nach hinten schieben, wird es für die Hausarztpraxen schwerer, die Versorgung sicherzustellen."

In Tarifverhandlungen für Ärzte an kommunalen Kliniken kommt Bewegung

In die Tarifverhandlungen zwischen der Ärztegewerkschaft Marburger Bund und den Arbeitgeberverbänden für Ärzte an kommunalen Kliniken ist Bewegung gekommen. Die Arbeitgeber sprachen nach der dritten Runde am Mittwoch von "Verhandlungsfortschritten" durch ein besseres Angebot an die Ärztinnen und Ärzte. Der Marburger Bund äußerte sich zurückhaltender: Die Arbeitgeberseite habe zumindest in einem Teilbereich Verhandlungsbereitschaft erkennen lassen. Ein Durchbruch sei aber noch weit entfernt.

Weiter keine Einigung in Tarifverhandlungen für Ärzte an kommunalen Kliniken

Auch die dritte Runde der Tarifverhandlungen zwischen der Ärztegewerkschaft Marburger Bund und den kommunalen Arbeitgeberverbänden für Ärzte an kommunalen Kliniken ist ergebnislos geblieben. Anders als in den zurückliegenden Runden habe die Arbeitgeberseite aber zumindest in einem Teilbereich Verhandlungsbereitschaft erkennen lassen, teilte der Marburger Bund am Mittwoch in Berlin mit. Von einem Durchbruch seien die Verhandlungen aber noch weit entfernt.

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