The National Times - Bartsch warnt vor Vernachlässigung anderer Themen durch Impfpflicht-Debatte

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Bartsch warnt vor Vernachlässigung anderer Themen durch Impfpflicht-Debatte

GESUNDHEIT 26.01.2022

Bartsch warnt vor Vernachlässigung anderer Themen durch Impfpflicht-Debatte

Linken-Ko-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat vor einer Vernachlässigung anderer Themen durch die Debatte um die Einführung einer Corona-Impfpflicht gewarnt. Es sei ein "Irrglauben" anzunehmen, dass durch diesen Schritt alle Probleme gelöst wären, sagte er am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Es gebe "riesige Defizite" im Gesundheitswesen.

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Bartsch verwies auf die Bettenbelegung in Krankenhäusern und die Bezahlung von Pflegekräften. "Wir dürfen via Impfpflicht nicht von anderen Problemen ablenken." Bei ihm selbst überwiege mit Blick auf den Nutzen einer Impfpflicht "im Moment" die Skepsis, fügte er an. Er werde sich wie alle Abgeordneten im März entscheiden. Eine zentrale Frage sei auch, ob eine Impfpflicht einen Beitrag dazu leisten könne, die "tiefe Spaltung" der Gesellschaft in dieser Frage zu überwinden.

Der Bundestag diskutiert am Mittwochnachmittag in einer sogenannten Orientierungsdebatte erstmals über eine mögliche Impfpflicht. Es geht dabei um einen Austausch von Positionen, Entscheidungen stehen nicht an. Bislang gibt es noch keine konkreten Gesetzentwürfe zu dem Thema.

Es sei "sehr gut", dass es diese Orientierungsdebatte nun gebe, sagte Bartsch. Ebenso richtig sei es, dass jeder Abgeordnete bei dieser Frage frei und ohne Fraktionszwang abstimmen solle. Die Überlegungen zu einer Impfpflicht seien "keine parteipolitische Frage", betonte er.

F.Harris--TNT

Pflegebeitrag steigt um 0,2 Punkte - Lauterbach mahnt "massive" Pflegereform an

Der Beitrag zur Pflegeversicherung steigt zum 1. Januar um 0,2 Prozentpunkte. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) begründete die Beitragserhöhung am Freitag mit der Finanznot vieler Pflegekassen. Die Anhebung sei "unmittelbar und dringend notwendig, weil sonst einige Pflegekassen in sehr schwieriges Fahrwasser geraten würden", sagte er. Die entsprechende Rechtsverordnung habe er am Freitag ans Kabinett gesandt. Für Rentnerinnen und Rentner soll die Erhöhung erst ab 1. Juli 2025 gelten.

AOK-Chefin warnt vor "Reform-Stillstand" bei Gesundheitsthemen

Angesichts der politischen Krise in Deutschland warnt der AOK-Bundesverband vor Verzögerungen bei wichtigen Reformaufgaben im Gesundheitssektor. "Der gesundheitspolitische Handlungsbedarf ist riesig, das Ampel-Aus darf nicht zum kompletten Stillstand führen", erklärte die AOK-Vorstandsvorsitzende Carola Reimann am Freitag. Sie verwies auf die Möglichkeit, "über die Fraktionen hinweg" wichtige Reformvorhaben zu verabschieden. "Die Parteien sollten sich also an entscheidenden Stellen zusammenraufen", appellierte Reimann.

Anhörungen der künftigen EU-Kommissare: Ungar Varhelyi muss in zweite Runde

Als bislang einziger Kandidat für die nächste EU-Kommission muss der Ungar Oliver Varhelyi nach seiner Anhörung vor dem Europaparlament in eine zweite Runde. Er muss bis Montag weitere Fragen der Abgeordneten schriftlich beantworten, wie Vertreter des Parlaments am Donnerstag mitteilten. Alle anderen Anwärterinnen und Anwärter auf einen Platz im Team von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen überstanden ihre Feuerprobe im Parlament bislang im ersten Versuch.

Niedrige Impfquote: KKH rät zu Schutzimpfung gegen Grippe und RSV

Angesichts der niedrigen Impfquote beim Grippeschutz hat die Kaufmännische Krankenkasse (KKH) zur Schutzimpfung aufgerufen. In der Saison 2023/2024 lag die Impfquote beim Schutz gegen Influenza unter den Versicherten der Kasse nur bei 16,7 Prozent, wie die KKH am Donnerstag in Hannover mitteilte. In den Coronajahren hatten sich deutlich mehr Menschen gegen Grippe impfen lassen.

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