Rentnerin wehrt sich in Karlsruhe erfolgreich gegen Höhe von Krankenkassenzuzahlung

The National Times - Rentnerin wehrt sich in Karlsruhe erfolgreich gegen Höhe von Krankenkassenzuzahlung

Rentnerin wehrt sich in Karlsruhe erfolgreich gegen Höhe von Krankenkassenzuzahlung / Foto: © AFP/Archiv

Eine Bewohnerin eines Pflegeheims hat sich vor dem Bundesverfassungsgericht erfolgreich gegen die Höhe ihrer Zuzahlungen bei der Krankenkasse gewehrt. Das Sozialgericht Osnabrück muss erneut über den Fall entscheiden, wie das Verfassungsgericht am Freitag in Karlsruhe mitteilte. Die Belastungsgrenze muss demnach anders ermittelt werden. (Az. 1 BvR 422/23)

Textgröße ändern:

Die 1938 geborene Frau bezieht eine Altersrente, die sie zum großen Teil für den Eigenanteil an den Heimkosten aufbraucht. Den Rest der Heimkosten übernimmt die Sozialhilfe. Die Rentnerin ist gesetzlich krankenversichert und beantragte bei ihrer Kasse, eine Belastungsgrenze für Zuzahlungen festzusetzen.

Solche Zuzahlungen sind für gesetzlich Versicherte grundsätzlich bei zwei Prozent des jährlichen Bruttoeinkommens gedeckelt. Für Bezieher von bestimmten Sozialleistungen gibt es aber Ausnahmen. Hier wird der sogenannte Regelbedarf als Grundlage genommen, so dass die Zuzahlungen niedriger ausfallen. Das gilt etwa für Menschen, bei denen die Kosten der Unterbringung in einem Heim von der Sozialhilfe übernommen werden.

Die Krankenkasse der Rentnerin machte diese Ausnahme aber nicht. Sie setzte ihre Belastungsgrenze für Zuzahlungen anhand ihrer Rente fest, so dass die Frau potenziell mehr zahlen sollte. Dagegen klagte sie vor dem Sozialgericht, hatte aber keinen Erfolg. Dieses entschied, dass die Ausnahme hier nicht greife.

Die Hilfe zur Pflege, welche die Frau bezieht, sei keine Kostenübernahme im Sinn der Vorschrift. Um die Zuzahlung weiter zu begrenzen, sei es notwendig, dass die Kosten für Unterkunft und Verpflegung übernommen würden und die Frau als Sozialhilfe Hilfe zum Lebensunterhalt beziehe. Für diese Annahme des Sozialgerichts gebe es aber keine nachvollziehbare Grundlage, erklärte das Bundesverfassungsgericht.

S.O'brien--TNT

Lauterbach: Wir brauchen die Krankenhausreform jetzt

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die von ihm vorgelegte Krankenhausreform im Bundestag erneut gegen Kritik verteidigt. "Wir brauche diese Reform jetzt", sagte Lauterbach am Donnerstag in der Schlussdebatte über den Gesetzentwurf. Ziel sei ein Umbau des Systems, der Krankenhäuser mit qualitativ hochwertiger Versorgung ebenso schütze wie kleinere Kliniken auf dem Land.

Vergiftungsgefahr: Bundesinstitut warnt vor hochkonzentriertem Koffeinpulver

Das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) hat vor Gesundheitsschäden durch hochkonzentriertes Koffeinpulver gewarnt. Als Nahrungsergänzungsmittel angebotene koffeinhaltige Pulver könnten bereits in geringen Mengen schwere Vergiftungen hervorrufen, teilte das BfR in Berlin mit. Eine versehentliche Überdosierung sei leicht möglich.

Wegen Knollenblätterpilzen: Drei Kinder mit Leberversagen in Uniklinik Essen

Nach dem mutmaßlichen Verzehr von Knollenblätterpilzen werden drei Kinder mit akuten Vergiftungssymptomen in der Universitätsklinik Essen behandelt. Bei den in der Nacht zum Dienstag eingelieferten Kindern liege ein akutes Leberversagen vor, wie die Universitätsmedizin Essen mitteilte. Sie benötigten dringend eine Notfalltransplantation.

AOK-Umfrage: Mehr als 80 Prozent der Deutschen haben Rückenprobleme

Mehr als 80 Prozent der Deutschen haben nach eigenen Angaben Rückenprobleme. In einer am Montag in Berlin veröffentlichten Forsa-Umfrage für die AOK gaben 81 Prozent an, im vergangenen Jahr mindestens einmal unter Rückenschmerzen gelitten zu haben. Die meisten kennen zwar die Risikofaktoren, viele beugen aber nicht vor. Zeitmangel und der innere Schweinehund sind demnach die größten Hürden für gezieltes Rückentraining.