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Ampel einigt sich auf Ausweitung der Maskenpflicht

GESUNDHEIT 15.03.2022

Ampel einigt sich auf Ausweitung der Maskenpflicht

Einen Tag vor den Bundestagsberatungen zum neuen Infektionsschutzgesetz hat sich die Ampel-Koalition auf eine Ausweitung der Regelungen zur künftigen Maskenpflicht geeinigt. Sie soll demnach auch in Arztpraxen und Rettungsdiensten angeordnet werden können, wie die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag in Berlin erfuhr. Im bisherigen Entwurf war sie bereits für Krankenhäuser, Pflegeheimen und dem öffentlichen Personenverkehr vorgesehen. Der Bundestag berät am Mittwoch in erster Lesung über das neue Gesetz.

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Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland zufolge soll die Maskenpflicht den jüngsten Änderungen zufolge auch in Tageskliniken und Einrichtungen für ambulantes Operieren sowie in Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen möglich sein, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt.

Diese Maskenpflichten sind Bestandteil des künftigen Corona-Basisschutzes, der die bisherigen Maßnahmen ablösen sollen. Diese laufen am 19. März aus. Deshalb soll das neue Gesetz am Freitag von Bundestag und Bundesrat gebilligt werden, damit es umgehend in Kraft treten kann.

Darüber hinaus beinhaltet das neue Gesetz eine Hotspot-Regelung für besonders stark von Corona betroffenen Gebieten. In diesen sollen dann strengere Regeln wie eine Maskenpflicht in Innenräumen gelten können, wenn das jeweilige Landesparlament dies beschließt. Voraussetzung dafür sind aber hohe Infektionsraten und eine drohende Überlastung des Gesundheitswesens.

Lewis--TNT

KKH-Daten: Diagnosen von schwarzem und weißem Hautkrebs deutlich gestiegen

Die Zahl der Diagnosen von schwarzem und weißem Hautkrebs sind deutlich gestiegen. Das belegen Daten der Kaufmännischen Krankenkasse (KKH), welche die Kasse am Donnerstag in Hannover veröffentlichte. Zwischen 2013 und 2023 erhöhte sich demnach die Zahl der Versicherten, die deutschlandweit aufgrund der Diagnose schwarzer Hautkrebs in ärztlicher Behandlung waren, um 28 Prozent.

Coronaimpfpflicht für Gesundheitspersonal: Verwaltungsgericht ruft Karlsruhe an

Ein Rechtsstreit um eine in der Coronakrise wegen eines fehlenden Immunitätsnachweises mit einem Tätigkeitsverbot belegte Pflegekraft eines niedersächsischen Krankenhauses wird das Bundesverfassungsgericht beschäftigen. Das Verwaltungsgericht in Osnabrück entschied nach eigenen Angaben vom Dienstag, den Fall wegen massiver Zweifel an der Verfassungmäßigkeit des entsprechenden Paragrafen im damaligen Infektionsschutzgesetz den Richtern in Karlsruhe vorzulegen. Ihm selbst komme keinerlei "Normverwerfungskompetenz" vor, erklärte das Gericht.

EU-Rechnungshof: Corona-Hilfen verzögern sich

Der Europäische Rechnungshof hat Verzögerungen bei der Auszahlung der Corona-Hilfsgelder bemängelt. Wenn die Mittel aus dem milliardenschweren EU-Wiederaufbaufonds weiter so langsam flössen wie bisher, könnten Projekte nicht fristgemäß bis 2026 abgeschlossen werden, warnten die Rechnungsprüfer in einem am Montag veröffentlichten Sonderbericht. In Ländern wie Italien oder Rumänien drohten Investitionen damit in den Sand gesetzt zu werden.

BGH hebt Verurteilung von Essener Oberarzt wegen Totschlags an Coronapatient auf

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Verurteilung eines ehemaligen Oberarztes aus Essen wegen Totschlags an einem Coronapatienten aufgehoben. Ein weiteres Urteil gegen den Mann wegen zweifachen versuchten Totschlags bleibt dagegen bestehen, wie der BGH am Montag in Karlsruhe mitteilte. Das Essener Landgericht hatte festgestellt, dass der Arzt insgesamt drei schwer kranken Patienten auf der Intensivstation Medikamente gegeben hatte, nachdem die Behandlung abgebrochen worden war und die Patienten im Sterben lagen. (Az. 4 StR 138/22 und 4 StR 10/23)

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