Bundesgerichtshof urteilt über Zugangssperre für Wissenschaftsportale

The National Times - Bundesgerichtshof urteilt über Zugangssperre für Wissenschaftsportale

Bundesgerichtshof urteilt über Zugangssperre für Wissenschaftsportale / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet am Donnerstag (08.30 Uhr) in Karlsruhe über Netzsperren für zwei Wissenschaftsportale im Internet. Verlage klagen gegen die Telekom: Sie wollen, dass diese wegen Urheberrechtsverletzungen den Zugang zu den Internetseiten "Sci-Hub" und "LibGen" sperrt. Dort seien Artikel veröffentlicht worden, an denen sie die Nutzungsrechte halten. (Az. I ZR 111/21)

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Das Münchner Oberlandesgericht hatte ihre Klage zurückgewiesen. Es argumentierte, dass die Verlage zunächst den Host-Provider in Schweden - der den Speicherplatz zur Verfügung stellt - auf Auskunft hätten verklagen können, um mit den so erlangten Informationen gerichtlich gegen die Betreiber der Websites vorzugehen.

P.Sinclair--TNT

Synodaler Ausschuss führt Reformprozess weiter - Glückwünsche für Papst Leo XIV.

Der Synodale Ausschuss der katholischen Kirche hat auf seiner Sitzung am Freitag und Samstag in Magdeburg den innerkirchlichen Reformprozess weitergeführt. Beschlüsse gab es insbesondere zur Ausgestaltung eines künftig dauerhaften synodalen Gremiums auf Bundesebene, wie die Deutsche Bischofskonferenz nach Abschluss der Beratungen mitteilte. Versandt wurde zudem ein Glückwunschschreiben für den neuen Papst Leo XIV.

Umfrage: Mehrheit der Deutschen für AfD-Verbotsverfahren

Eine Mehrheit der Deutschen befürwortet gemäß einer aktuellen Umfrage ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Laut einem Bericht des "Tagesspiegel" vom Samstag sprachen sich in der Befragung des Instituts Insa 53 Prozent der Beteiligten für einen Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht aus. 38 Prozent wandten sich in der von dem Netzwerk Avaaz beauftragten Umfrage dagegen.

Protest gegen US-Abschiebezentrum: Bürgermeister von Newark kurzzeitig festgenommen

In den USA ist der Bürgermeister von Newark bei einem Protest gegen ein Migranten-Abschiebezentrum im US-Bundesstaat New Jersey vorübergehend festgenommen worden. Ras Baraka habe sich des "Hausfriedensbruchs schuldig gemacht", erklärte die Bundesstaatsanwältin des Bundesstaats New Jersey, Alina Habba, am Freitag im Onlinedienst X. Er sei deshalb kurzzeitig in Gewahrsam genommen worden. Medienberichten zufolge wurde der demokratische Bürgermeister - ein erklärter Gegner von US-Präsident Donald Trump und seiner Migrationspolitik - am Abend wieder freigelassen.

Russisch-orthodoxes Kirchenoberhaupt will mit Leo XIV. Verhältnis beider Kirchen verbessern

Das Oberhaupt der russisch-orthodoxen Kirche hat Papst Leo XIV. zu seiner Ernennung gratuliert und den Wunsch nach verbesserten Beziehungen zwischen beiden Kirchen geäußert. "Ich hoffe aufrichtig, dass sich die Beziehungen zwischen unseren Kirchen unter Ihrer Beteiligung weiter entwickeln werden", erklärte Patriarch Kyrill am Freitag. Das Verhältnis zwischen orthodoxer Kirche und dem Vatikan ist seit langem angespannt - kein Papst hat bislang Russland besucht.