Hermann: Innenminister sollen über Aussetzung von Abschiebungen nach Iran beraten

The National Times - Hermann: Innenminister sollen über Aussetzung von Abschiebungen nach Iran beraten

Hermann: Innenminister sollen über Aussetzung von Abschiebungen nach Iran beraten / Foto: © AFP

Die Innenministerkonferenz wird sich voraussichtlich mit einer Aussetzung von Abschiebungen in den Iran befassen. Das kündigte Bayerns Innenminister Joachim Hermann (CSU) mit Blick auf eine entsprechende Forderung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) an. Bayern setze mit Ausnahme von "schweren Straftätern" bis dahin die Abschiebungen bereits aus, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstagsausgaben).

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Faeser hatte auf das gewaltsame Vorgehen iranischer Sicherheitskräfte gegen Protestierende verwiesen. "Abschiebungen in den Iran sind in der aktuellen desaströsen Menschenrechtslage nicht verantwortbar", sagte sie und forderte die Bundesländer auf, darauf "schnellstmöglich" zu reagieren.

Als Vorsitzender der Innenministerkonferenz habe er die Bundesinnenministerin nun gebeten, "uns Ländern ihre Informationsbasis mitzuteilen", sagte Hermann dazu. "Dann können wir uns auch im Rahmen der Innenministerkonferenz mit der Thematik befassen."

Die aktuellen Proteste im Iran waren vor gut drei Wochen durch den Tod der 22-jährigen Kurdin Mahsa Amini nach einem Polizeigewahrsam ausgelöst worden. Die Sicherheitskräfte gehen rigoros gegen die Proteste vor. Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen wurden beim gewaltsamen Vorgehen der Behörden seither mehr als 90 Menschen getötet und hunderte festgenommen.

Wie die Funke Medien weiter berichteten, liegen dem Bundesinnenministerium derzeit keine akuten Hinweise auf Gewaltaktionen gegen iranische Oppositionelle in Deutschland vor. "Eine abstrakte Gefährdung iranischer Oppositioneller in Deutschland ist allerdings anzunehmen", sagte ein Ministeriumssprecher demnach. Die deutschen Sicherheitsbehörden hätten "die Aktivitäten der iranischen Dienste in Deutschland im Blick".

P.Barry--TNT

Bätzing: Neue Regierung hat Schlüsselrolle bei Verhinderung weiterer AfD-Erfolge

Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, sieht die künftige Bundesregierung in einer Schlüsselrolle, um weitere Wahlerfolge der in Teilen rechtsextremen AfD zu verhindern. Er wünsche der vermutlich nächsten Regierung aus Union und SPD, "die ja aus der Mitte unserer Bevölkerung kommt und aus der Mitte des Parlamentes, dass sie erfolgreich ist", sagte Bätzing der "Kölnischen Rundschau" (Samstagausgabe).

Richter lehnt Verschiebung von Prozess gegen US-Rapper Sean "Diddy" Combs ab

Der Prozess gegen den wegen Sexhandels und weiterer schwerer Straftaten angeklagten US-Rapper Sean "Diddy" Combs soll wie geplant im Mai beginnen. Richter Arun Subramanian lehnte am Freitag einen Antrag von Combs Anwälten ab, das Verfahren um zwei Monate zu verschieben. Die Argumentation der Verteidigung, dass die Zeit zur Vorbereitung auf den Prozess nicht ausreiche, sei nicht nachvollziehbar, sagte der Richter. Er verwies darauf, dass Combs inzwischen von vier Anwaltskanzleien vertreten werde.

Mindestens vier Tote nach heftigem Regen und Schnee in den Alpen

Infolge heftiger Schnee- und Regenfälle in den Alpen sind in Italien, Frankreich und der Schweiz mindestens vier Menschen gestorben. Ein 27-jähriger Brite wurde in der französischen Region Savoyen am Steuer seines Autos von einer Lawine erfasst und starb am Donnerstag, in Norditalien kamen drei Menschen wegen der Regenfälle ums Leben. Bei dem für die Jahreszeit ungewöhnlichen Wintereinbruch fiel in höheren Lagen mehr als ein Meter Schnee. Der Mont-Blanc-Tunnel war gesperrt, in Frankreich fiel zeitweise in mehr als 5000 Haushalten der Strom aus.

Zehntausende Pilger strömen zu Ausstellung von "Zahn von Buddha" in Sri Lanka

Eine erstmals seit Jahren öffentlich ausgestellte Buddha-Reliquie hat in Sri Lanka einen Massenandrang von zehntausenden Pilgern ausgelöst. Die Menschen strömten am Freitag zum Zahntempel in der Stadt Kandy und lösten ein Verkehrschaos aus. Gläubige, die bereits am Vorabend angereist waren, beklagten sich darüber, dass sie in einem Wartebereich stundenlang ohne Essen und Wasser ausharren mussten.