Amnesty International warnt vor "Sportswashing" bei Olympischen Spielen in China

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Amnesty International warnt vor "Sportswashing" bei Olympischen Spielen in China

BOULEVARD 19.01.2022

Amnesty International warnt vor "Sportswashing" bei Olympischen Spielen in China

Knapp zwei Wochen vor Beginn der Olympischen Spiele in China hat die Menschenrechtsorganisation Amnesty International die Menschenrechtslage als "weiterhin katastrophal" bezeichnet. Vor dem sportlichen Großereignis habe die Regierung in Peking Verbesserungen in Bezug auf Medienfreiheit und friedliche Demonstrationen versprochen, erklärte die Organisation am Mittwoch. In vielen Bereichen habe sich die Lage jedoch gegenüber 2008, als Peking Austragungsort der Olympischen Sommerspiele war, deutlich verschlechtert.

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Amnesty International appellierte an Regierungsvertreter, in ihren Gesprächen mit den chinesischen Behörden den Menschenrechten oberste Priorität einzuräumen. "Die Olympischen Winterspiele in Peking dürfen nicht zum Sportswashing dienen", warnte die Stellvertreterin des Generalsekretärs von Amnesty International in Deutschland, Julia Duchrow. Mit dem Begriff "Sportswashing" werden Bemühungen bezeichnet, den Ruf eines Landes durch die Organisation eines sportlichen Großereignisses zu verbessern.

Amnesty forderte die Freilassung von Inhaftierten, die "wegen der Wahrnehmung ihres Rechts auf Meinungsfreiheit" oder ihrer ethnischen Zugehörigkeit in China hinter Gittern säßen. "Das Recht auf freie Meinungsäußerung wird in China systematisch mit Füßen getreten", erklärte Duchrow. Wenn Peking die Spiele als Aushängeschild nutzen wolle, dann müsse es all diejenigen aus der Haft entlassen, "die lediglich aufgrund der friedlichen Wahrnehmung ihrer Menschenrechte strafverfolgt und inhaftiert sind".

Derweil forderten die USA die UN-Menschenrechtsbeauftragte Michelle Bachelet auf, vor Beginn der Spiele einen UN-Bericht zur Lage in der chinesischen Region Xinjiang zu veröffentlichen. Der Bericht müsse noch vor dem Olympia-Start am 4. Februar einsehbar sein, erklärte der von den Demokraten geführte Ausschuss zur Beobachtung der Menschenrechtslage in China mit.

Bachelet fordert von Peking seit Jahren einen "ungehinderten Zugang" zur Region Xinjiang, bislang aber ohne Erfolg. Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen verübt Peking in der westchinesischen Provinz Menschenrechtsverletzungen an der überwiegend muslimischen Minderheit der Uiguren. Unter anderem wird China beschuldigt, hunderttausende Uiguren in Umerziehungslagern zu internieren und zur Zwangsarbeit einzusetzen.

V.Allen--TNT

Vierter vermisster US-Soldat in Litauen tot aufgefunden

Nach dem Unglück bei einer Militärübung in Litauen ist auch der vierte vermisste US-Soldat tot aufgefunden worden. Das gaben die US-Streitkräfte am Dienstag bekannt, ohne zunächst nähere Angaben zu machen. Die drei anderen US-Soldaten der Vierergruppe, deren Militärfahrzeug in der vergangenen Woche während einer Übung in einem Sumpfgebiet verunglückt war, waren am Montag tot aufgefunden worden.

Weißes Haus: Geplante Trump-Zölle treten nach Verkündung sofort in Kraft

Die für Mittwoch erwarteten neuen US-Zölle sollen nach Angaben des Weißen Hauses unverzüglich nach ihrer Verkündung in Kraft treten. Die Sprecherin von US-Präsident Donald Trump, Karoline Leavitt, sagte am Dienstag in Washington, die Aufschläge würden "sofort" nach Trumps Auftritt greifen. Der Präsident hat für Mittwochnachmittag (Ortszeit) eine Stellungnahme im Rosengarten des Weißen Hauses angekündigt, bei der es um die Zölle gehen dürfte.

Frankreich und Algerien nähern sich nach Dauerkrise wieder an

Frankreich und Algerien haben sich nach einer monatelangen diplomatischen Krise wieder einander angenähert. Beide Länder wollten in Sicherheitsfragen und bei der Einwanderung wieder zusammenarbeiten, heißt es in einer am Dienstag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung nach einem Telefonat von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mit seinem algerischen Kollegen Abdelmadjid Tebboune. Dabei habe Macron Tebboune auch erneut um die Freilassung des algerischen Schriftstellers Boualem Sansal gebeten, teilte der Elysée-Palast mit.

Recycling-Kartell: EU-Kommission verhängt Millionenstrafen gegen 15 Autobauer

Die Europäische Kommission hat gegen 15 Autobauer Strafen in Millionenhöhe wegen eines Kartells im Zusammenhang mit dem Recycling verschrotteter Fahrzeuge verhängt. Der VW-Konzern muss mit rund 128 Millionen Euro das höchste Bußgeld zahlen, wie die Kommission am Dienstag mitteilte. Mercedes hatte das Kartell in Brüssel offengelegt und entgeht deshalb einer Strafe.

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