The National Times - Zoll entdeckt 2,4 Millionen Zigaretten in Lastwagen in Mecklenburg-Vorpommern

Wetter - Sydney 17°C

Zoll entdeckt 2,4 Millionen Zigaretten in Lastwagen in Mecklenburg-Vorpommern

BOULEVARD 11.02.2022

Zoll entdeckt 2,4 Millionen Zigaretten in Lastwagen in Mecklenburg-Vorpommern

In einem Lastwagen auf der Autobahn 20 in Mecklenburg-Vorpommern haben Zollbeamte rund 2,4 Millionen Schmuggelzigaretten entdeckt. Sie waren in mehreren Kartons zwischen der normalen Ladung versteckt, die unter anderem aus Puzzles bestand, wie der Zoll am Freitag in Stralsund mitteilte. Nun wird gegen den 45-jährigen Fahrer ermittelt.

Textgröße ändern:

Nach Zollangaben kontrollierten Beamte den polnischen Lastwagen am Mittwoch auf einem Parkplatz der A20 im Kreis Vorpommern-Greifswald. Auf die Frage nach steuerpflichtigen Waren verwies der Fahrer zunächst nur auf zwei Schachteln Zigaretten.

Bei einer anschließenden Prüfung fanden die Einsatzkräfte dann die 2,4 Millionen Zigaretten ohne Steuerbanderolen auf der Ladefläche. Den drohenden Steuerschaden bei einem Verkauf bezifferten die Ermittler auf mehr als 620.000 Euro.

S.Arnold--TNT

Initiative zu Entkriminalisierung von Abtreibung - Union kündigt Widerstand an

Drei Monate vor der Bundestagswahl hat eine Gruppe von Abgeordneten eine Initiative zum Konfliktthema Schwangerschaftsabbruch im Parlament eingebracht. Ein am Donnerstag von Vertreterinnen von SPD und Grünen vorgestellter Gesetzentwurf sieht vor, dass der Abbruch bis zum Ende der zwölften Schwangerschaftswoche rechtmäßig sein soll. Die dreitägige Wartefrist zwischen Beratung und Abbruch soll dabei gestrichen werden. Die Unionsfraktion kündigte entschiedenen Widerstand gegen das Vorhaben an.

Frist verpasst: Verfügung gegen Bericht über transidenten Menschen aufgehoben

Das Landgericht Frankfurt am Main hat eine einstweilige Verfügung eines transidenten Menschen gegen mehrere Onlineartikel aus formalen Gründen aufgehoben. Die Anwältin der Klägerin verpasste eine Frist bei der Zustellung der einstweiligen Verfügung gegen das beklagte Unternehmen, wie das Landgericht am Donnerstag mitteilte. Diese war zwingend, daher musste die einstweilige Verfügung trotz Rechtsverletzungen aufgehoben werden. (Az.: : 2-03 O 275/24)

BAG: Headset-System unterliegt bei Mithören von Vorgesetzten der Mitbestimmung

Führt ein Unternehmen ein Headset-System ein, über das Vorgesetzte die Kommunikation zwischen Beschäftigten mithören können, unterliegt dies der Mitbestimmung. Der Betriebsrat kann auch dann mitreden, wenn es nicht beabsichtigt ist, die Gespräche aufzuzeichnen oder zu speichern, wie das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss entschied. (Az. 1 ABR 16/23)

Bundesverwaltungsgericht verhandelt über LNG-Terminal in Lubmin

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Donnerstag über eine Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen den Betrieb des LNG-Terminalschiffs "Neptune" in Lubmin an der Ostsee verhandelt. Die Umwelthilfe kritisiert "massive Klima- und Umweltschäden" durch die schwimmende Anlage, die Flüssigerdgas (LNG) speichern sowie erwärmen und damit wieder gasförmig machen kann. Inzwischen liegt die "Neptune" nicht mehr in Lubmin, sondern im Rügener Hafen Mukran. (Az. 7 A 8.23)

Textgröße ändern: