The National Times - Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung bei Bundeswehrfeier in Litauen

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Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung bei Bundeswehrfeier in Litauen

BOULEVARD 09.02.2022

Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung bei Bundeswehrfeier in Litauen

Rund sieben Monate nach Bekanntwerden eines Vorfalls mit mutmaßlich volksverhetzenden und antisemitischen Parolen bei einer Bundeswehreinheit in Litauen hat die Staatsanwaltschaft im niedersächsischen Lüneburg Ermittlungsverfahren gegen drei Soldaten eingeleitet. Wie die Behörde am Mittwoch mitteilte, wird zwei Männern Volksverhetzung vorgeworfen. Dem dritten Soldaten wird die Unterdrückung von Beschwerden vorgeworfen. Er soll zudem in einem davon unabhängigen Fall Untergebene "unwürdig" behandelt haben.

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In dem Fall geht es um Vorfälle bei einer Feier von Soldaten einer Bundeswehreinheit im Nato-Einsatz in Litauen im April vergangenen Jahres. Der Vorgang wurde im Juni öffentlich und löste interne Ermittlungen der Bundeswehr aus. Der betroffene Zug wurde umgehend abgelöst und nach Deutschland zurückbeordert.

Zwei Soldaten wird laut Staatsanwaltschaft Volksverhetzung zur Last gelegt. Beide sollen sich ausländerfeindlich geäußert haben, einer leugnete demnach zudem den Holocaust und äußerte sich antisemitisch. Bei weiteren im Raum stehenden Vorwürfen ergab sich der Behörde zufolge kein hinreichender Tatverdacht. Dies betraf etwa einen Fall von mutmaßlicher sexueller Nötigung während der Feier.

Die Soldaten gehörten zu einer Einheit des Heeres mit Standort im niedersächsischen Munster. Daher ist die Staatsanwaltschaft in Lüneburg zuständig. Der Vorfall verursachte im vergangenen Jahr erhebliches Aufsehen. Das Bundesverteidigungsministerium kündigte danach an, alle Hauptbeschuldigten bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen fristlos aus der Bundeswehr entlassen zu wollen.

C.Blake--TNT

Vatikan: Kranker Papst weiter in "kritischem" Zustand

Der Gesundheitszustand des schwerkranken Papstes hat sich nach Angaben des Vatikans nicht gebessert. Papst Franziskus befinde sich weiterhin in "kritischem" Zustand und werde mit hochkonzentriertem Sauerstoff versorgt, erklärte der Vatikan am Sonntagabend. Für eine Prognose über die weitere Entwicklung sei es wegen der "Komplexität des klinischen Bildes" weiterhin zu früh. Zunächst müsse abgewartet werden, ob die Medikamente anschlügen.

Mutmaßlicher Automatensprenger am Berliner Flughafen festgenommen

Die Kriminalpolizei hat am Flughafen Berlin-Brandenburg einen mutmaßlichen Automatensprenger festgenommen. Der 32-Jährige stehe in Verbindung mit dem Mann, der Ende Oktober mit einem Beutel voller Sprengstoff am Berliner S-Bahnhof Neukölln aufgegriffen worden war und damals floh, erklärten Polizei und Staatsanwaltschaft in Berlin am Sonntag. Der damals 34-jährige Flüchtige ist mittlerweile tot. Sein mutmaßlicher Mittäter sollte "im Laufe des Tages" einem Ermittlungsrichter vorgeführt werden.

Verschlechterter Gesundheitszustand des Papstes löst weltweit große Sorge aus

Der Gesundheitszustand des Papstes hat sich am Wochenende verschlechtert und weltweit große Sorge ausgelöst. Der Vatikan teilte am Samstag mit, der an einer Lungenentzündung erkrankte 88-jährige Franziskus habe nach einer "ausgedehnten" Atemkrise mit Sauerstoff und einer Bluttransfusion behandelt werden müssen, er sei "nicht außer Gefahr". Am Sonntag erklärte der Vatikan zwar, Franziskus habe eine "friedliche Nacht" verbracht, aus Kreisen des Heiligen Stuhls hieß es aber, er habe - anders als an den Vortagen - kein Frühstück eingenommen.

Angriff am Berliner Holocaust-Mahnmal: Spanischer Tourist schwer verletzt

Bei einem Messerangriff am Holocaust-Mahnmal in Berlin am Freitagabend ist ein spanischer Tourist schwer verletzt worden. Gegen den mutmaßlichen Täter wurde am Samstag Haftbefehl erlassen, die Ermittler gehen von einem antisemitischen Motiv des 19-jährigen Syrers aus. Nach Angaben der Polizei hatte er den Plan, "Juden zu töten". Der 30-jährige Spanier - nach Behördenangaben wohl ein Zufallsopfer - schwebt nicht mehr in Lebensgefahr.

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