The National Times - Lufthansa scheitert im Streit um Subventionen für Frankfurt-Hahn vor dem EuGH

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Lufthansa scheitert im Streit um Subventionen für Frankfurt-Hahn vor dem EuGH

BOULEVARD 20.01.2022

Lufthansa scheitert im Streit um Subventionen für Frankfurt-Hahn vor dem EuGH

Die Lufthansa ist im Rechtsstreit um staatliche Beihilfen für den Flughafen Frankfurt-Hahn erneut vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) gescheitert. Die Klage der Airline sei vom Gericht der EU zu Recht als unzulässig abgewiesen worden, erklärte der EuGH am Donnerstag in Luxemburg. Die Lufthansa hatte sich gegen die Genehmigung von rheinland-pfälzischen Darlehen für den Flughafen durch die EU-Kommission gewandt. (Az. C-594-19 P)

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Dort starteten vor allem Flüge der Konkurrenz von Ryanair. Im Mai 2019 wies das Gericht der EU die Lufthansa-Klage in erster Instanz ab, weil die Fluggesellschaft nicht nachweisen konnte, dass sie individuell betroffen war. Gegen das Urteil zog die Lufthansa vor den EuGH, der nun aber keine Rechtsfehler feststellte. Bereits im letzten Jahr war die Airline mit einer ähnlichen Klage vor dem EuGH gescheitert. Der Flughafen Frankfurt-Hahn musste im Oktober Insolvenz anmelden.

R.T.Gilbert--TNT

Zwei Vermisste bei Überschwemmungen in Norditalien - Hunderte Menschen evakuiert

Wegen Überschwemmungen im Gefolge des Sturmtiefs Anett (international "Boris" genannt) haben die Behörden in Norditalien rund tausend Menschen in Sicherheit gebracht. Nach heftigen Regenfällen standen Gebiete in der Emilia-Romagna und den Marken am Donnerstag unter Wasser. Zwei Menschen galten nach Angaben von Verkehrsstaatssekretär Galeazzo Bignami als vermisst, nachdem das Dach eines Gebäudes einstürzte, auf das sie sich vor den Wassermassen geflüchtet hatten.

Urteil: Denkmalgeschützte frühere Synagoge in Detmold darf nicht abgerissen werden

Die denkmalgeschützte frühere Hofsynagoge im nordrhein-westfälischen Detmold darf nicht abgerissen werden. Das Oberverwaltungsgericht Münster entschied am Donnerstag, dass der Eigentümer keine Abrissgenehmigung bekommt. Das Gebäude aus dem 17. Jahrhundert steht schon seit Ende der 80er Jahre leer, der Eigentümer wollte an der Stelle Parkplätze bauen.

Kölner Ermittler: Niederländische Mafia für Explosionen verantwortlich

In der Serie von Sprengstoff- und Brandanschlägen sowie Schüssen auf Wohnhäuser in Köln und Umgebung gehen die Ermittler davon aus, dass die dahinter stehenden Täter in den Niederlanden sitzen. Der Kölner Kriminaldirektor Michael Esser sagte am Donnerstag vor Journalisten, die Verbindung der Taten zur organisierten Kriminalität liege auf der Hand. Eine Verbindung zu niederländischen Straftätern lasse sich auch bereits "durch spezielle Erkenntnisse belegen".

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Bei einem Unfall zwischen einem Rettungswagen und einem Linienbus in Berlin sind 16 Menschen verletzt worden. Davon wurden vier schwer verletzt, wie die Feuerwehr am Donnerstag mitteilte. Einer der zwölf Leichtverletzten ist ein Feuerwehrmann.

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