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Beschwerde gegen Ergebnis von Bundestagswahl 2017 in Wahlkreis Amberg scheitert

BOULEVARD 09.02.2022

Beschwerde gegen Ergebnis von Bundestagswahl 2017 in Wahlkreis Amberg scheitert

Eine Wahlprüfungsbeschwerde gegen das Ergebnis der Bundestagswahl 2017 im ostbayerischen Wahlkreis Amberg ist vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Die entsprechende Regelung im Wahlprüfungsgesetz sei verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, erklärte das Gericht am Mittwoch in Karlsruhe. Eine Wählerin hatte beanstandet, dass ihre Stimme nicht gezählt worden sei. (Az. 2 BvC 17/18)

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Sie habe ihre Erststimme für einen Kandidaten abgegeben, der laut Wahlergebnis in ihrem Stimmbezirk überhaupt keine Stimme erhalten habe. Der stellvertretende Kreiswahlleiter lehnte eine Neuauszählung ab. Der Bundestag wies später den Wahleinspruch zurück, den die Wählerin zusammen mit dem Direktkandidaten und einem weiteren Mann einlegte.

Die Kreiswahlleitung habe die Neuauszählung ablehnen dürfen, auch der Wahlprüfungsausschuss müsse nicht neu zählen, erklärte das Parlament. Weitergehende Ermittlungen fänden in der Regel nur dann statt, wenn eine Auswirkung auf die Sitzverteilung im Bundestag nicht auszuschließen sei - das sei hier aber nicht der Fall.

Daraufhin wandten sich die Frau und die drei Männer an das Bundesverfassungsgericht. Dieses wies ihre Beschwerde nun zurück. Bei möglichen Zählfehlern in nur geringem Umfang sei die Legitimationsfunktion der Wahl nicht betroffen, erklärte das Gericht.

A.Wood--TNT

Vatikan: Kranker Papst weiter in "kritischem" Zustand

Der Gesundheitszustand des schwerkranken Papstes hat sich nach Angaben des Vatikans nicht gebessert. Papst Franziskus befinde sich weiterhin in "kritischem" Zustand und werde mit hochkonzentriertem Sauerstoff versorgt, erklärte der Vatikan am Sonntagabend. Für eine Prognose über die weitere Entwicklung sei es wegen der "Komplexität des klinischen Bildes" weiterhin zu früh. Zunächst müsse abgewartet werden, ob die Medikamente anschlügen.

Mutmaßlicher Automatensprenger am Berliner Flughafen festgenommen

Die Kriminalpolizei hat am Flughafen Berlin-Brandenburg einen mutmaßlichen Automatensprenger festgenommen. Der 32-Jährige stehe in Verbindung mit dem Mann, der Ende Oktober mit einem Beutel voller Sprengstoff am Berliner S-Bahnhof Neukölln aufgegriffen worden war und damals floh, erklärten Polizei und Staatsanwaltschaft in Berlin am Sonntag. Der damals 34-jährige Flüchtige ist mittlerweile tot. Sein mutmaßlicher Mittäter sollte "im Laufe des Tages" einem Ermittlungsrichter vorgeführt werden.

Verschlechterter Gesundheitszustand des Papstes löst weltweit große Sorge aus

Der Gesundheitszustand des Papstes hat sich am Wochenende verschlechtert und weltweit große Sorge ausgelöst. Der Vatikan teilte am Samstag mit, der an einer Lungenentzündung erkrankte 88-jährige Franziskus habe nach einer "ausgedehnten" Atemkrise mit Sauerstoff und einer Bluttransfusion behandelt werden müssen, er sei "nicht außer Gefahr". Am Sonntag erklärte der Vatikan zwar, Franziskus habe eine "friedliche Nacht" verbracht, aus Kreisen des Heiligen Stuhls hieß es aber, er habe - anders als an den Vortagen - kein Frühstück eingenommen.

Angriff am Berliner Holocaust-Mahnmal: Spanischer Tourist schwer verletzt

Bei einem Messerangriff am Holocaust-Mahnmal in Berlin am Freitagabend ist ein spanischer Tourist schwer verletzt worden. Gegen den mutmaßlichen Täter wurde am Samstag Haftbefehl erlassen, die Ermittler gehen von einem antisemitischen Motiv des 19-jährigen Syrers aus. Nach Angaben der Polizei hatte er den Plan, "Juden zu töten". Der 30-jährige Spanier - nach Behördenangaben wohl ein Zufallsopfer - schwebt nicht mehr in Lebensgefahr.

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