The National Times - Kurze jährliche Anwesenheit genügt für Behalten von Aufenthaltsrecht in EU

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Kurze jährliche Anwesenheit genügt für Behalten von Aufenthaltsrecht in EU

BOULEVARD 20.01.2022

Kurze jährliche Anwesenheit genügt für Behalten von Aufenthaltsrecht in EU

Der Bürger eines Nicht-EU-Lands mit langfristiger Aufenthaltsberechtigung in der EU verliert diese Rechtsstellung nicht, wenn er sich in einem Jahr nur wenige Tage in der Union aufhält. Es sei nicht notwendig, den gewöhnlichen Aufentshaltsort in der EU zu haben, erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag. Es ging um einen Kasachen in Österreich. (Az. C-432/20)

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Der Mann sollte seine langfristige Aufenthaltsberechtigung verlieren, weil er sich in den vergangenen Jahren jeweils nur kurz in der EU aufgehalten hatte. Dagegen klagte er vor dem Wiener Verwaltungsgericht.

Dieses vermutete, dass die entsprechende österreichische Regelung nicht mit EU-Recht vereinbar ist. Es setzte das Verfahren darum aus und legte dem EuGH Fragen vor. Das Gericht wollte wissen, ob jede physische Anwesenheit in einem Jahr ausreicht oder ob Mitgliedsstaaten zusätzliche Voraussetzungen einführen dürfen.

Der Gerichtshof antwortete nun, dass jeder Aufenthalt ausreiche - auch wenn er nur wenige Tage daure. Menschen mit langfristiger Aufenthaltsberechtigung hätten ihre Verwurzelung im betreffenden Land bereits belegt. Im konkreten Fall muss nun das Gericht in Wien entscheiden. Es ist dabei an die Rechtsauslegung des EuGH gebunden.

A.Parker--TNT

Explosionen in Brasilien: Mann wollte mit Sprengstoff Obersten Gerichtshof betreten

Nur Tage vor Beginn des G20-Gipfels in Brasilien hat ein Mann versucht, mit Sprengstoff das Oberste Gericht in der Hauptstadt Brasília zu betreten, und ist dann bei einer Explosion ums Leben gekommen. Der Mann habe sich dem Gericht am Mittwoch genähert, "versuchte einzutreten, scheiterte und die Explosion ereignete sich am Eingang", sagte die Vize-Gouverneurin von Brasília, Celina Leão. Es gebe keine Verletzten.

Gouverneur: Nach Explosionen gefundener Toter wollte mit Sprengstoff in Brasiliens Oberstes Gericht

Ein nach Explosionen in Brasilien gefundener Toter hat nach Behördenangaben mit Sprengstoff den Obersten Gerichtshof betreten wollen. Der Mann habe sich dem Gericht am Mittwoch genähert, "versuchte einzutreten, scheiterte und die Explosion ereignete sich am Eingang", sagte die Gouverneurin von Brasília, Celina Leão, bei einer Pressekonferenz. Nach ersten Erkenntnissen handele es sich um einen "Suizid", sagte die Gouverneurin weiter. Es gebe keine Verletzten. Die Polizei erklärte, eine Untersuchung zu den "Angriffen" eröffnet zu haben.

Erneut höchste Unwetter-Warnstufe in von Flutkatastrophe verwüsteter Region Spaniens

Der spanische Wetterdienst hat für Teile der Katastrophenregion Valencia am Mittwochabend erneut die höchste Unwetter-Alarmstufe ausgerufen. Die Warnstufe gilt laut der nationalen Wetterbehörde Aemet bis Donnerstag um 12.00 Uhr. An der Küste der Region im Osten des Landes werden bis zu 180 Liter Regen pro Quadratmeter binnen zwölf Stunden erwartet.

Zwölfjähriger übt in Nordrhein-Westfalen Autofahren - drei Fahrzeuge beschädigt

Ein Zwölfjähriger hat in Nordrhein-Westfalen bei einem Fahrversuch mit einem Auto zwei weitere Fahrzeuge beschädigt. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei in Siegen am Mittwoch mitteilte. Demnach ereignete sich der Vorfall am Dienstag auf dem Parkplatz eines Supermarkts. Die Mutter des Jungen ging einkaufen und ließ ihren Sohn mit seiner Cousine im Auto zurück.

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