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Bundesgerichtshof lässt sämtliche Anklagepunkte gegen syrischen Arzt zu

BOULEVARD 18.01.2022

Bundesgerichtshof lässt sämtliche Anklagepunkte gegen syrischen Arzt zu

Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main muss wegen aller Vorwürfe der Anklage gegen einen syrischen Arzt verhandeln. Auch die zehn Fälle von möglichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, in denen das OLG die Anklage ablehnte, müssten verhandelt werden, erklärte der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag in Karlsruhe. Er gab damit einer Beschwerde des Generalbundesanwalts statt, der Alaa M. Folter und den Mord an einem Gefangenen in Syrien vorwirft.

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Der Prozess in Frankfurt beginnt am Mittwoch. Der 36-jährige M. soll in den Jahren 2011 und 2012 in einem Armeekrankenhaus und einem Gefängnis des Militärgeheimdiensts im syrischen Homs gefangene Oppositionelle gefoltert haben. In einem Fall soll er zudem einen Gefangenen mit einer Injektion "vorsätzlich getötet haben, um damit seine Macht zu demonstrieren und zugleich das Aufbegehren eines Teils der syrischen Bevölkerung zu unterdrücken", wie das OLG erklärte.

Zunächst wollte es nur wegen acht möglicher Taten verhandeln. Die übrigen Tatvorwürfe seien nicht hinreichend umgrenzt und nicht konkret genug gefasst. Dieser Argumentation folgte der BGH jedoch nicht. Die Anklage genüge den Anforderungen für Serientaten, wenn eine konkrete Bezeichnung oder nähere Beschreibung der Einzeltaten wegen deren Gleichförmigkeit nicht möglich sei, erklärte er. Auch die weiteren Voraussetzungen für die Eröffnung des Hauptverfahrens lägen vor.

L.Johnson--TNT

Zweiter Gorilla innerhalb von einer Woche stirbt in Leipziger Zoo

Im Leipziger Zoo ist innerhalb von nur einer Woche ein zweiter Gorilla gestorben. Das 21-jährige Weibchen Kibara sei aus einer Vollnarkose für eine medizinische Behandlung nicht mehr aufgewacht, teilte der Zoo am Donnerstag mit. Eine Woche zuvor war bereits das Männchen Kio gestorben - beide Tiere wurden wegen schwerer Krankheitssymptome behandelt, überlebten die Narkose aber nicht.

Illegale Cannabisplantage in Wohnhaus in niedersächsischem Schöppenstedt entdeckt

Eine illegale Cannabisplantage mit mehr als tausend Pflanzen haben Polizisten in einem Wohnhaus im niedersächsischen Schöppenstedt beschlagnahmt. Es handelte sich dabei um eine professionell eingerichtete Aufzuchtanlage, wie Polizei und Staatsanwaltschaft nach der Durchsuchung am Donnerstag in Braunschweig mitteilten. Ein in dem Haus angetroffener 22-Jähriger wurde vorläufig festgenommen.

Lebenslange Haft für Mord an Frau und Verbrennen von Leiche in Hessen

Das Landgericht im hessischen Limburg hat einen Mann wegen eines Mordes mit anschließendem Verbrennen der Leiche zu lebenslanger Haft verurteilt. Eine mitangeklagte Frau soll wegen der gleichen Vorwürfe für sieben Jahre in Jugendhaft, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. Wegen Beteiligung an der Strafvereitelung wurde ein weiterer Mann zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und zehn Monaten verurteilt.

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Zwei Jahre nach einem Mord an Vater und Stiefmutter im bayerischen Altenstadt sind der erwachsene Sohn und seine Ehefrau rechtskräftig zu lebenslanger Haft verurteilt. Auch das Urteil gegen einen Bekannten, der ihnen bei der Tat geholfen hatte, wurde vom Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe nach Angaben vom Donnerstag bestätigt. Das Landgericht Memmingen hatte die beiden Hauptangeklagten im Mai 2024 des Doppelmordes schuldig gesprochen. (Az. 1 StR 431/24)

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