"Hass gegen Israel": Zentralrat der Juden für Verbot von Demos zum Al-Kuds-Tag

The National Times - "Hass gegen Israel": Zentralrat der Juden für Verbot von Demos zum Al-Kuds-Tag

"Hass gegen Israel": Zentralrat der Juden für Verbot von Demos zum Al-Kuds-Tag / Foto: © AFP/Archiv

Der Zentralrat der Juden hat ein Verbot des sogenannten Al-Kuds-Tags gefordert, zu dem für Samstag erneut zu Kundgebungen in vielen deutschen Städten aufgerufen wird. "Ich rufe alle muslimischen Verbände auch im Sinne ihrer eigenen Glaubwürdigkeit dazu auf, sich aktiv gegen diesen Missbrauch ihres Glaubens zu positionieren", erklärte Verbandspräsident Josef Schuster am Freitag. Jeder wisse, was von den Märschen zu erwarten sei, "sie sollten verboten werden".

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Der internationale Al-Kuds-Tag war Ende der 70er Jahre von dem iranischen Revolutionsführer Ayatollah Khomeini ins Leben gerufen worden, um gegen die israelische Besatzung der Palästinensergebiete zu protestieren. Al Kuds ist der arabische Begriff für die Stadt Jerusalem. Bei den propalästinensischen Demonstrationen kommt es immer wieder zu antisemitischen Vorfällen. Die jährliche Demonstration findet am Ende des Fastenmonats Ramadan statt.

Er blicke "mit großer Sorge" auf die angekündigten Aufmärsche, erklärte Schuster dazu. Das Ende des Fastenmonats sei "eigentlich ein Fest der inneren Einkehr und auch der Hoffnung". Es sei tragisch, dass dies immer wieder zum Anlass genommen werde, "um Hass gegen Israel und Juden zu propagieren".

Kundgebungen sind am Samstag unter anderem in Frankfurt am Main und in Berlin geplant. In den Städten sollen zugleich mehrere Gegendemonstrationen stattfinden.

Die Stadt Frankfurt hatte eine antiisraelische Demonstration am Donnerstag zunächst verboten, dagegen gingen die Organisatoren mit einem Eilantrag gerichtlich vor. Am Freitag bekamen sie vor dem Verwaltungsgericht Recht. Das Verbot sei rechtswidrig und werde aufgehoben, die Stadt habe ein Verbot der Versammlung im Vorfeld nicht rechtfertigen können.

E.Reid--TNT

Vierter vermisster US-Soldat in Litauen tot aufgefunden

Nach dem Unglück bei einer Militärübung in Litauen ist auch der vierte vermisste US-Soldat tot aufgefunden worden. Das gaben die US-Streitkräfte am Dienstag bekannt, ohne zunächst nähere Angaben zu machen. Die drei anderen US-Soldaten der Vierergruppe, deren Militärfahrzeug in der vergangenen Woche während einer Übung in einem Sumpfgebiet verunglückt war, waren am Montag tot aufgefunden worden.

Weißes Haus: Geplante Trump-Zölle treten nach Verkündung sofort in Kraft

Die für Mittwoch erwarteten neuen US-Zölle sollen nach Angaben des Weißen Hauses unverzüglich nach ihrer Verkündung in Kraft treten. Die Sprecherin von US-Präsident Donald Trump, Karoline Leavitt, sagte am Dienstag in Washington, die Aufschläge würden "sofort" nach Trumps Auftritt greifen. Der Präsident hat für Mittwochnachmittag (Ortszeit) eine Stellungnahme im Rosengarten des Weißen Hauses angekündigt, bei der es um die Zölle gehen dürfte.

Frankreich und Algerien nähern sich nach Dauerkrise wieder an

Frankreich und Algerien haben sich nach einer monatelangen diplomatischen Krise wieder einander angenähert. Beide Länder wollten in Sicherheitsfragen und bei der Einwanderung wieder zusammenarbeiten, heißt es in einer am Dienstag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung nach einem Telefonat von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mit seinem algerischen Kollegen Abdelmadjid Tebboune. Dabei habe Macron Tebboune auch erneut um die Freilassung des algerischen Schriftstellers Boualem Sansal gebeten, teilte der Elysée-Palast mit.

Recycling-Kartell: EU-Kommission verhängt Millionenstrafen gegen 15 Autobauer

Die Europäische Kommission hat gegen 15 Autobauer Strafen in Millionenhöhe wegen eines Kartells im Zusammenhang mit dem Recycling verschrotteter Fahrzeuge verhängt. Der VW-Konzern muss mit rund 128 Millionen Euro das höchste Bußgeld zahlen, wie die Kommission am Dienstag mitteilte. Mercedes hatte das Kartell in Brüssel offengelegt und entgeht deshalb einer Strafe.