Gericht in Niedersachsen hebt Straßensperrung wegen wandernder Kröten auf

Wetter - Sydney 15°C

Gericht in Niedersachsen hebt Straßensperrung wegen wandernder Kröten auf

BOULEVARD 28.03.2025

Gericht in Niedersachsen hebt Straßensperrung wegen wandernder Kröten auf / Foto: © AFP/Archiv

Das Verwaltungsgericht Osnabrück hat eine dreimonatige zeitweise Straßensperrung zum Schutz wandernder Kröten im niedersächsischen Bad Iburg per Eilentscheid aufhoben. Die behördliche Anordnung sei "unverhältnismäßig und unbestimmt", entschied das Gericht nach Angaben vom Freitag in einem von einem Anlieger angestrengten Verfahren. Der Beschluss ist noch nicht rechtskräftig, eine Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht in Lüneburg ist möglich. (Az. 1 B 10/25)

Textgröße ändern:

Nach Gerichtsangaben ordnete der Landkreis Osnabrück im Januar auf Antrag einer Naturschutzorganisation die Sperrung der Straße in Bad Iburg zwischen dem 1. Februar und dem 30. April jeweils in der Zeit zwischen 18.00 Uhr und 08.00 Uhr an. Begründet wurde dies mit dem Schutz wandernder Kröten. Bereits seit Mitte Februar wurden demnach Schranken und entsprechende Schilder errichtet.

Dagegen stellte der Betreiber einer Forellenzucht einen Eilantrag, dem nun stattgegeben wurde. Er verwies laut Gericht unter anderem auf gravierende wirtschaftliche Einbußen, weil Kunden seinen Betrieb vor allem morgens nicht mehr erreichen könnten. Der Landkreis wandte dagegen ein, der Antragsteller seien Schlüssel zum Öffnen der fraglichen Schranken bereitgestellt worden.

Das Gericht folgte der Argumentation des Klägers aber "im Wesentlichen". Zwar könne der Landkreis die Nutzung von Straßen aus Gründen des Arten- und Biotopschutzes grundsätzlich beschränken oder ganz verbieten. Im vorliegenden Fall sei die Maßnahme aber zu "unbestimmt". So habe selbst der beigeladene Naturschutzverband "eingeräumt", dass Krötenwanderungen abhängig von den Temperaturen häufig nur innerhalb von drei bis vier Wochen in dem fraglichen Dreimonatszeitraum stattfänden.

Aus der Anordnung des Kreises gehe allerdings nicht hervor, wann genau die Straßensperrung jeweils konkret zu erfolgen habe. Unter anderem hätten zudem auch "die wirtschaftlichen und persönlichen Interessen des Antragstellers" insgesamt stärker berücksichtigt werden müssen, erklärte das Gericht. So seien zum Schutz der Kröten in den vergangenen Jahren etwa Schutzzäune entlang der Straße aufgebaut und Sammelstellen errichtet worden.

S.Clarke--TNT

Vierter vermisster US-Soldat in Litauen tot aufgefunden

Nach dem Unglück bei einer Militärübung in Litauen ist auch der vierte vermisste US-Soldat tot aufgefunden worden. Das gaben die US-Streitkräfte am Dienstag bekannt, ohne zunächst nähere Angaben zu machen. Die drei anderen US-Soldaten der Vierergruppe, deren Militärfahrzeug in der vergangenen Woche während einer Übung in einem Sumpfgebiet verunglückt war, waren am Montag tot aufgefunden worden.

Weißes Haus: Geplante Trump-Zölle treten nach Verkündung sofort in Kraft

Die für Mittwoch erwarteten neuen US-Zölle sollen nach Angaben des Weißen Hauses unverzüglich nach ihrer Verkündung in Kraft treten. Die Sprecherin von US-Präsident Donald Trump, Karoline Leavitt, sagte am Dienstag in Washington, die Aufschläge würden "sofort" nach Trumps Auftritt greifen. Der Präsident hat für Mittwochnachmittag (Ortszeit) eine Stellungnahme im Rosengarten des Weißen Hauses angekündigt, bei der es um die Zölle gehen dürfte.

Frankreich und Algerien nähern sich nach Dauerkrise wieder an

Frankreich und Algerien haben sich nach einer monatelangen diplomatischen Krise wieder einander angenähert. Beide Länder wollten in Sicherheitsfragen und bei der Einwanderung wieder zusammenarbeiten, heißt es in einer am Dienstag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung nach einem Telefonat von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mit seinem algerischen Kollegen Abdelmadjid Tebboune. Dabei habe Macron Tebboune auch erneut um die Freilassung des algerischen Schriftstellers Boualem Sansal gebeten, teilte der Elysée-Palast mit.

Recycling-Kartell: EU-Kommission verhängt Millionenstrafen gegen 15 Autobauer

Die Europäische Kommission hat gegen 15 Autobauer Strafen in Millionenhöhe wegen eines Kartells im Zusammenhang mit dem Recycling verschrotteter Fahrzeuge verhängt. Der VW-Konzern muss mit rund 128 Millionen Euro das höchste Bußgeld zahlen, wie die Kommission am Dienstag mitteilte. Mercedes hatte das Kartell in Brüssel offengelegt und entgeht deshalb einer Strafe.

Textgröße ändern:

The National Times - Gericht in Niedersachsen hebt Straßensperrung wegen wandernder Kröten auf