Europarat verurteilt "unverhältnismäßigen Gewalteinsatz" in der Türkei

The National Times - Europarat verurteilt "unverhältnismäßigen Gewalteinsatz" in der Türkei

Europarat verurteilt "unverhältnismäßigen Gewalteinsatz" in der Türkei / Foto: © AFP

Der Menschenrechtskommissar des Europarats hat den "unverhältnismäßigen Einsatz von Gewalt durch die Polizei" bei Protesten in der Türkei gegen die Verhaftung des türkischen Oppositionspolitikers Ekrem Imamoglu angeprangert. "Die Gewalttaten, die von manchen Demonstranten begangen wurden, rechtfertigen nicht den übermäßigen Einsatz von Gewalt durch die Polizei", betonte Michael O'Flaherty am Dienstag in Straßburg.

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Gemäß der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte müsse der Einsatz von Gewalt das letzte Mittel sein und strengen Notwendigkeits- und Verhältnismäßigkeitskriterien entsprechen, sagte er. O'Flaherty zeigte sich zudem besorgt über Angriffe auf Journalisten und Festnahmen von Medienvertretern.

Er forderte die türkischen Behörden auf, die Menschenrechte zu respektieren, "insbesondere das Recht auf friedliche Versammlung, die Meinungsfreiheit und die Medienfreiheit".

Der beliebte Oppositionspolitiker Imamoglu, der als wichtigster Rivale von Präsident Recep Tayyip Erdogan gilt, war am Mittwoch ebenso wie zahlreiche seiner Mitarbeiter festgenommen worden. Am Sonntag ordnete ein Gericht wegen Vorwürfen der Korruption seine Inhaftierung an. Wenig später suspendierte ihn das Innenministerium von seinem Amt als Bürgermeister. Trotz seiner Verhaftung wurde Imamoglu offiziell zum Präsidentschaftskandidaten seiner linksnationalistischen Partei CHP gekürt.

Seit der Festnahme Imamoglus demonstrieren landesweit jeden Abend zehntausende Menschen. Seit Beginn dieser Massenproteste wurden nach Regierungsangaben mehr als tausend Menschen festgenommen.

W.Phillips--TNT

Sechsjähriger ertrinkt in Spaßbad in Nordrhein-Westfalen

Ein sechsjähriger Junge ist in einem Spaßbad im nordrhein-westfälischen Hamm ertrunken. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, bemerkten Besucher am Samstagnachmittag den leblosen Körper des Kindes an der Wasseroberfläche. Trotz Wiederbelebungsversuchen des Schwimmbad-Personals und des Rettungsdienstes starb der Junge. Die Polizei geht bisher von einem "tragischen Unglücksfall" aus.

Großeinsatz in Hessen: Zwei Männer in Bad Nauheim getötet

Im hessischen Bad Nauheim sind am Samstag zwei Männer getötet worden. Sie wurden mit Schussverletzungen vor einem Wohnhaus tot aufgefunden, wie das Polizeipräsidium in Gießen am späten Abend mitteilte. Zu den "genauen Hintergründen der Tat und zum Motiv der Täter" konnte die Polizei zunächst keine Angaben machen.

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Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, hat sich tief besorgt über den Kurs der USA unter Präsident Donald Trump gezeigt. Der Tag von Trumps Amtsantritt am 20. Januar zähle für ihn zu jenen Tagen, "an denen ich mich fast ungläubig gefragt habe, in welcher neuen Zeit wir wohl gelandet sind", sagte der katholische Bischof laut Predigttext in seiner Osternacht-Predigt am Samstagabend im Limburger Dom.