The National Times - Hunderttausende demonstrieren in Südkorea für und gegen entmachteten Präsidenten

Hunderttausende demonstrieren in Südkorea für und gegen entmachteten Präsidenten


Hunderttausende demonstrieren in Südkorea für und gegen entmachteten Präsidenten
Hunderttausende demonstrieren in Südkorea für und gegen entmachteten Präsidenten / Foto: © AFP

Hunderttausende Menschen haben am Samstag in Südkorea an Demonstrationen für und gegen den vom Parlament entmachteten Präsidenten Yoon Suk Yeol teilgenommen. Ein eigentlich für bereits Mitte März erwartetes Urteil des Verfassungsgerichts über Yoons Amtsenthebung stand derweil nach wie vor aus. Yoon hatte Anfang Dezember wegen eines Haushaltsstreits das Kriegsrecht in Südkorea ausgerufen und das ostasiatische Land damit in eine politische Krise gestürzt.

Textgröße ändern:

Die andauernden Verhandlungen des Verfassungsgericht schüren bei Gegnern des entmachteten Präsidenten Ängste vor seiner Rückkehr. Der Amtsenthebung müssen mindestens sechs der acht Verfassungsrichter zustimmen, ansonsten wird Yoon als Präsident wiedereingesetzt. Die derzeit andauernden Verhandlungen zu dem Fall sind die längsten in der Geschichte des Gerichts.

Im Dezember stimmte das Parlament in Seoul für die Absetzung Yoons und die Staatsanwaltschaft leitete strafrechtliche Ermittlungen gegen ihn ein. Nach seiner Festnahme im Januar saß der entmachtete Präsident einige Wochen in Haft, ehe ein Gericht Anfang März den Haftbefehl gegen ihn aufhob.

Um Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Verfahrens gegen Yoon zu beseitigen, erscheine dieser Schritt "angemessen", erklärte das Gericht. Nachdem die Staatsanwaltschaft dann darauf verzichtete, Berufung einzulegen, wurde Yoon schließlich freigelassen.

P.Johnston--TNT

Empfohlen

Korruptionsprozess: Verteidigung will Freispruch für Berliner Ex-Senatorin Kalayci

Im Korruptionsprozess gegen die ehemalige Berliner Arbeits- und Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hat die Verteidigung einen Freispruch für die 58-Jährige gefordert. Kalayci habe nicht wissentlich Vorteile angenommen und sich keiner Bestechlichkeit schuldig gemacht, sagte Rechtsanwalt Robert Unger in seinem Plädoyer am Freitag vor dem Berliner Landgericht.

Unbekannte töten mehrere Meerschweinchen in Kinderverein in Nordrhein-Westfalen

Unbekannte Einbrecher haben in einem Verein für Kinder und Jugendliche in Nordrhein-Westfalen mehrere Meerschweinchen und Hühner getötet. Die Täter seien dabei "mit roher Gewalt" vorgegangen, teilte die Polizei in Ennepetal am Freitag mit. Den Ermittlungen zufolge kletterten die Unbekannten in der Nacht zum Mittwoch über ein Tor und gelangten so auf das Gelände des Vereins in Sprockhövel im Ennepe-Ruhr-Kreis.

Jubel und Wut: Verfassungsgericht in Südkorea bestätigt Absetzung von Präsident Yoon

Der wegen seiner Ausrufung des Kriegsrechts vom Parlament entmachtete südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol ist endgültig des Amtes enthoben worden. Das Verfassungsgericht des asiatischen Landes bestätigte am Freitag einstimmig die Absetzung Yoons. Damit muss innerhalb von 60 Tagen ein neuer Präsident gewählt werden. Der 64-jährige Yoon hatte Südkorea mit seiner Ausrufung des Kriegsrechts vor vier Monaten in eine tiefe politische Krise gestürzt.

Trump und Musk fordern fälschlich "Freilassung" der Rechtspopulistin Le Pen

US-Präsident Donald Trump und sein Berater Elon Musk haben in offensichtlicher Unkenntnis der Lage zur "Freilassung" der wegen der Veruntreuung von EU-Geldern verurteilten französischen Rechtspopulistin Marine Le Pen aufgerufen. "Free Marine Le Pen" (Lasst Le Pen frei), schrieb Trump in Großbuchstaben unter einen zornigen Kommentar zum Le-Pen-Urteil in seinem Onlinedienst Truth Social. Musk teilte diesen Beitrag am Freitag und kommentierte ebenfalls mit den Worten "Free Le Pen".

Textgröße ändern: