Britische Klage gegen EU-Beschluss zu Steuervergünstigung für Konzerne scheitert

The National Times - Britische Klage gegen EU-Beschluss zu Steuervergünstigung für Konzerne scheitert

Britische Klage gegen EU-Beschluss zu Steuervergünstigung für Konzerne scheitert / Foto: © AFP/Archiv

Großbritannien ist am Mittwoch vor dem Gericht der Europäischen Union in Luxemburg mit einer Klage gegen einen Beschluss der EU-Kommission gescheitert, bei dem es um Steuervergünstigungen für multinationale Unternehmen ging. 2019 hatte die EU-Kommission dem Land aufgegeben, entsprechende Gelder zurückzufordern. Unternehmen seien ohne Begründung von den Vorschriften zur Bekämpfung der Steuervermeidung befreit worden und hätten dadurch einen selektiven Vorteil gehabt. (Az. T-363/19 und T-456/19)

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Die Kommission sah einen Verstoß gegen die Beihilfevorschriften der Europäischen Union, zu der Großbritannien damals noch gehörte. Gegen den Beschluss klagten sowohl Großbritannien selbst als auch das Medienunternehmen ITV. Das Gericht wies ihre Klagen jedoch nun zurück.

L.A.Adams--TNT

Vor Autogipfel: IG Metall fordert neues Förderpaket für E-Autos

Vor dem für Montag von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) einberufenen Autogipfel fordert die Gewerkschaft IG Metall ein Förderpaket für E-Autos. Nötig sei ein "schnelles, neues Förderpaket, das den Verkauf von E-Autos ankurbelt", sagte ein Sprecher der Gewerkschaft der "Bild am Sonntag". Auf eine Abwrackprämie beim Tausch auf ein E-Auto dringt die SPD. Kritik an weiteren Subvention kam hingegen bereits aus der FDP und der Union.

Mindestens ein Todesopfer und elf Vermisste nach Überschwemmungen in Japan

Nach schweren Regenfällen ist in Japan bei Überschwemmungen und Erdrutschen mindestens ein Mensch ums Leben gekommen. Mindestens elf weitere Menschen wurden am Sonntag nach Behördenangaben weiter vermisst. Die Naturkatastrophe traf die Halbinsel Noto in der Region Ishikawa, in der zu Jahresanfang mehr als 300 Menschen bei einem schweren Erdbeben ums Leben gekommen waren.

21-Jähriger würgt in Niedersachsen Polizist bis zu Bewusstlosigkeit - Haftbefehl

Weil er einen Polizisten bis zur Bewusstlosigkeit würgte, ist in Niedersachsen ein 21-Jähriger wegen versuchten Mordes in Untersuchungshaft genommen worden. Wie die Staatsanwaltschaft Osnabrück am Sonntag mitteilte, waren am Samstagmorgen gegen 05.00 Uhr Polizeibeamte zu einer Schlägerei im Kneipenviertel von Meppen gerufen worden. Zwei Beamte verfolgten anschließend den ihnen als Tatverdächtigen genannten 21-Jährigen.

Niedersachsen: 19-Jähriger von Maishäcksler erfasst und schwer verletzt

In Niedersachsen ist ein 19-Jähriger in einen Maishäcksler geraten und dabei schwer verletzt worden. Wie am Sonntag die Freiwillige Feuerwehr in Osterholz-Scharmbeck mitteilte, war der junge Mann am Samstagnachmittag auf einem Feld zwischen den Ortsteilen Hülseberg und Ohlenstedt von dem Maishäcksler erfasst worden. Dabei geriet er mit beiden Beinen in das Häckselwerk - für Feuerwehr und Rettungskräfte begann damit eine komplexe Rettungsaktion.