Bundesarbeitsgericht prüft Auswirkung von Alt-Tarifverträgen bei Entgeltumwandlung

The National Times - Bundesarbeitsgericht prüft Auswirkung von Alt-Tarifverträgen bei Entgeltumwandlung

Bundesarbeitsgericht prüft Auswirkung von Alt-Tarifverträgen bei Entgeltumwandlung / Foto: © AFP/Archiv

Spätestens seit Anfang 2022 müssen Arbeitgeber einen Zuschuss bei der Entgeltumwandlung für die Altersversorgung bezahlen, sofern Tarifverträge nichts anderes regeln. Im schriftlichen Verfahren prüft am Mittwoch (Verkündung 13.00 Uhr) das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt, ob dies auch für lange vorher abgeschlossene Tarifverträge gilt. (Az. 3 AZR 53/24)

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Im Streitfall geht es um die Tarifverträge für den öffentlichen Dienst der Kommunen, zu denen auch einer aus dem Jahr 2003 zur Entgeltumwandlung zählt. Der beklagte Landkreis Vorpommern-Rügen hält die Zuschüsse durch diesen Alt-Tarifvertrag für "abbedungen". Der dort seit 1995 als Sachbearbeiter beschäftigte Kläger argumentiert, das könne gar nicht sein, weil die Tarifvertragsparteien von der Zuschusspflicht damals noch gar nichts wussten.

W.Baxter--TNT

Papst Franziskus mit 88 Jahren gestorben - Staatenlenker und Kirchenvertreter würdigen Pontifex

Papst Franziskus ist am Ostermontag gestorben, einen Tag nach seiner Teilnahme an der Ostermesse auf dem Petersplatz. Das 88-jährige Oberhaupt der Katholiken verstarb nach offiziellen Angaben des Vatikan um 7.35 Uhr, wie der Kardinalkämmerer Kevin Farrell erklärte. Bei der Ostermesse zur Feier der Wiederauferstehung Jesu hatte der gesundheitlich schwer angeschlagene Franziskus sich ein letztes Mal persönlich an die Gläubigen gewandt. Zahlreiche Staatenlenker und hohe Kirchenvertreter würdigten das Wirken des Oberhaupts von rund 1,3 Milliarden Katholiken.

"Anwalt der Armen": Deutsche Politik zollt verstorbenem Papst höchsten Respekt

Mit Respektsbekundungen und tiefer Dankbarkeit haben Politikerinnen und Politiker in Deutschland die Verdienste des verstorbenen Papstes Franziskus gewürdigt. Insbesondere der Einsatz des Papstes für die Schwachen der Gesellschaft und seine menschlichen Qualitäten wurden hervorgehoben. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sprach von einem "bedeutenden Papst", für dessen "segensreiches Wirken" die Welt dankbar sein könne.

Vermisster Sechsjähriger wohl tot: Kinderleiche aus Fluss in Hessen geborgen

Knapp einen Monat nach dem spurlosen Verschwinden eines autistischen Sechsjährigen in Hessen ist wahrscheinlich dessen Leiche in der Lahn entdeckt worden. Wie die Polizei in Wiesbaden am spätem Sonntagabend mitteilte, entdeckte ein Kanufahrer den leblosen Körper eines Kindes bei der Stadt Weilburg in dem Fluss. Es handele sich dabei "mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit" um den vermissten Pawlos.

Papst Franziskus im Alter von 88 Jahren gestorben

Papst Franziskus ist am Ostermontag im Alter von 88 Jahren gestorben. "Heute Morgen um 7.35 Uhr ist der Bischof von Rom, Franziskus, ins Haus des Vaters zurückgekehrt", teilte Kardinal Kevin Farrell in einer offiziellen Mitteilung des Vatikan mit. Franziskus war im Februar wegen einer beidseitigen Lungenentzündung ins Krankenhaus eingeliefert und in dieser Zeit nach Angaben seiner Ärzte nur knapp dem Tod entgangen. Am Sonntag hatte er noch bei der Ostermesse im Vatikan persönlich kurz vor den Gläubigen gesprochen. Zahlreiche hochrangige Vertreter aus Politik und Kirche würdigten das Wirken des Oberhaupts von rund 1,3 Milliarden Katholiken.