Vance bringt Verteidigung Deutschlands mit Meinungsfreiheit in Verbindung

The National Times - Vance bringt Verteidigung Deutschlands mit Meinungsfreiheit in Verbindung

Vance bringt Verteidigung Deutschlands mit Meinungsfreiheit in Verbindung / Foto: © AFP

US-Vizepräsident JD Vance hat in seiner Kritik an angeblich mangelnder Meinungsfreiheit in Europa und Deutschland nachgelegt kritisiert und dabei einen Zusammenhang mit dem Fortbestand der US-Militärpräsenz hierzulande hergestellt. "Deutschlands gesamte Verteidigung ist vom amerikanischen Steuerzahler subventioniert", behauptete Vance am Donnerstag (Ortszeit) auf einer Konferenz von konservativen US-Aktivisten und Politikern (CPAC) in National Harbor bei Washington.

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Die Steuerzahler in den USA würden es sich aber nicht gefallen lassen, "wenn man in Deutschland ins Gefängnis kommt, weil man einen gemeinen Tweet geschickt hat", fügte Vance unter Verwendung des früheren Namens des Onlinedienstes X hinzu.

Unmittelbarer Anlass der erneuten Kritik des US-Vizepräsidenten war ein Bericht des US-Senders CBS, der sich mit dem deutschen Vorgehen gegen Hassrede im Internet befasste. Dort wurde unter anderem gezeigt, wie Polizistinnen und Polizisten im niedersächsischen Hameln ein Haus durchsuchen und dabei Smartphones und Laptops beschlagnahmen.

Vance sagte, die USA würden weiter "wichtige Bündnisse" mit Europa haben, "aber ich denke wirklich, die Stärke dieser Bündnisse wird davon abhängen, ob wir unsere Gesellschaften in die richtige Richtung lenken". Bei seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz am vergangenen Wochenende habe er versucht, klarzustellen, dass "Freundschaft auf gemeinsamen Werten" basiere.

Vance hatte mit seiner Rede in München, in der er angebliche Einschränkungen der Meinungsfreiheit in Europa angeprangert hatte, für Schock und Empörung bei europäischen Verbündeten gesorgt. Die Regierenden dort würden etwa mit Regeln für große US-Tech-Konzerne oder der politischen Isolierung der AfD die Meinungsfreiheit beschränken, hatte der Stellvertreter von US-Präsident Donald Trump unter anderem gesagt.

T.Ward--TNT

Angriff am Holocaust-Mahnmal in Berlin: Tatverdächtiger wollte laut Polizei "Juden töten"

Der Angriff auf einen spanischen Touristen am Holocaust-Mahnmal in Berlin hat offenbar einen antisemitischen Hintergrund: Der Tatverdächtige habe angegeben, in ihm sei seit einigen Wochen der Plan gereift, "Juden zu töten", teilten Polizei und Generalstaatsanwaltschaft Berlin am Samstag mit. Der Tatverdächtige ist demnach ein 19-jähriger Flüchtling aus Syrien.

Kranker Papst kann zweiten Sonntag in Folge Angelus-Gebet nicht sprechen

Der an einer Lungenentzündung leidende Papst Franziskus wird den zweiten Sonntag in Folge das wöchentliche Angelus-Gebet nicht sprechen können. Der Gebetstext werde wie am vergangenen Sonntag veröffentlicht, aber nicht verlesen, teilte Vatikansprecher Matteo Bruni am Samstag mit. Franziskus habe sich in seiner achten Nacht im Krankenhaus in Rom "gut erholt", hieß es darüber hinaus in einer kurzen Mitteilung des Vatikans.

Nach Festnahme wegen möglicher Anschlagsplanung: Wohnung in Potsdam durchsucht

Nach der Festnahme eines 18-jährigen russischen Staatsbürgers in Brandenburg wegen der möglichen Planung eines Anschlags in Berlin hat die Polizei am Samstag eine Wohnung in Potsdam durchsucht. Es sei ein "sprengstoffähnlicher Gegenstand" gefunden worden, sagte eine Sprecherin des Polizeipräsidiums; dieser werde nun entschärft. Das Mehrfamilienhaus, in dem sich die Wohnung befindet, wurde geräumt.

Mann bei Angriff am Holocaust-Mahnmal in Berlin schwer verletzt

Am Holocaust-Mahnmal in Berlin ist am Freitagabend ein Mann bei einem Angriff schwer verletzt worden. Eine Polizeisprecherin sagte, der Angriff sei "möglicherweise mit einem spitzen Gegenstand" ausgeführt worden. Nach Informationen der "Bild"-Zeitung verwendete der Täter ein Messer. Dem Opfer seien mehrere Stiche zugefügt worden.